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Verbrauchsteuerrecht

Autor:innen:
,
Verlag:
 15.05.2020

Zusammenfassung

Dieses Praxislehrbuch enthält eine umfassende Darstellung des gesamten Verbrauchsteuerrechts. In einem Allgemeinen Teil werden die für alle Verbrauchsteuern geltenden Grundlagen dargestellt:

  • Steuertarife

  • Steuerentstehung

  • Steuerbefreiungen/-entlastungen

  • Steuerrechtlich freier Verkehr

  • Besteuerungsverfahren

Im Besonderen Teil folgen die einzelnen Verbrauchsteuern mit ihren jeweiligen Besonderheiten:

  • Alkoholsteuer

  • Biersteuer

  • Kaffeesteuer

  • Energiesteuern (Mineralöl, Erdgas, Kohle)

  • Schaumweinsteuer (und Zwischenerzeugnisse)

  • Stromsteuer

  • Tabaksteuer

Zielgruppe sind Studierende, Steuerberater, Rechtsanwälte, Unternehmen, Finanz-/Zollverwaltung, Richter und Staatsanwälte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
15.05.2020
ISBN-Print
978-3-406-72176-2
ISBN-Online
978-3-406-75977-2
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Studium und Praxis
Sprache
Deutsch
Seiten
504
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXIV
      1. I. Gegenstand der Darstellung Kein Zugriff
      2. II. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
      3. III. Erste Harmonisierungsbemühungen nach Inkrafttreten des EWG-Vertrages und die nationalen Rechtsänderungen Kein Zugriff
      4. IV. Harmonisierung nach dem „Weißbuch für die Vollendung des Binnenmarktes“ Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsbereich Systemrichtlinie Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsbereich Struktur-, Steuersatzrichtlinien und andere Richtlinien und Verordnungen Kein Zugriff
        1. 1. Harmonisierungsgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. Die Bestimmungen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Geltungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Verbrauchsteuerpflichtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Strukturrichtlinien Kein Zugriff
        3. 3. Steuersatzrichtlinien Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Steuercharakter Kein Zugriff
        2. 2. Verbrauch Kein Zugriff
        3. 3. Verwendungsorientiertheit Kein Zugriff
      2. II. Indirekte Steuer, Abwälzbarkeit Kein Zugriff
      3. III. Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung Kein Zugriff
        1. 1. Einnahmeerzielung, Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        2. 2. Lenkungseffekte Kein Zugriff
          1. a) Übergang zollrechtliches Nichterhebungsverfahren/Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Übergang Steueraussetzungsverfahren/Zollverfahren Kein Zugriff
          3. c) Einfuhr, sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Ertragskompetenz Kein Zugriff
          1. a) Grundgesetzliche Regelung Kein Zugriff
          2. b) Ausfüllen der Kompetenz Kein Zugriff
        3. 3. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
        1. 1. Das Steuergebiet Kein Zugriff
        2. 2. Das Verbrauchsteuergebiet der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        3. 3. Drittländer, Drittgebiete Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
        2. 2. Auswahl der Steuergegenstände Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmung der Steuergegenstände Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Vorrang für die spezifische Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        3. 3. Proportionalität Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) Handlungen im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Räumliche Komponente des Steuerlagers Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Erlaubnis Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Erlaubnisvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Beendigung der Rechtsposition des Steuerlagerinhabers und Übertragungsmöglichkeit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Beteiligte Personen am Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Versender Kein Zugriff
          3. c) Empfänger Kein Zugriff
          4. d) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
          5. e) Pflichten Kein Zugriff
          6. f) Besonderheiten für Kaffee und Alkopops Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Rechtspersonen Kein Zugriff
          3. c) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
          4. d) Pflichten der Beteiligten Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Ausfuhr aus dem Steuergebiet Kein Zugriff
          1. a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. b) Nationale Umsetzung Kein Zugriff
          1. a) Annullierung von Warensendungen Kein Zugriff
          2. b) Änderung des Bestimmungsortes Kein Zugriff
          3. c) Zurückweisung von Warensendungen Kein Zugriff
          4. d) Aufteilung von Warensendungen Kein Zugriff
        7. 7. Ausfallverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Entnahme aus dem Steuerlager, Verbrauch im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Herstellung ohne Erlaubnis Kein Zugriff
          3. c) Aufnahme in den Betrieb des registrierten Empfängers Kein Zugriff
          4. d) Unregelmäßigkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Steuerrechtlich freier Verkehr im Anschluss an ein Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Kein Bezug zum Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet Kein Zugriff
          3. c) Fehlen von Regelungen zum Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Steuerrechtliche Überwachung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die EU-rechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          1. a) Gemeinsame Tatbestandsmerkmale der nationalen Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede in den Entstehungstatbeständen Kein Zugriff
          3. c) Vollständige Zerstörung oder unwiederbringlicher Verlust Kein Zugriff
          4. d) Anzeige Kein Zugriff
          5. e) Steueranmeldung, Fälligkeit Kein Zugriff
          6. f) Begleitdokumente Kein Zugriff
          1. a) Versandhändler Kein Zugriff
          2. b) Konkurrenzen Kein Zugriff
          3. c) Anzeige, Beauftragter Kein Zugriff
          4. d) Steuerentstehung, Steuerschuldner, Steueranmeldung und Fälligkeit Kein Zugriff
          5. e) Versandpapiere Kein Zugriff
          6. f) Versandhändler im Steuergebiet Kein Zugriff
          1. a) Eigenbedarf Kein Zugriff
          2. b) Selbst in das Steuergebiet befördert Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Unregelmäßigkeit Kein Zugriff
          3. c) Steuerentstehung Kein Zugriff
          4. d) Steuerschuldner, Steueranmeldung, Fälligkeit Kein Zugriff
        1. 1. Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr Kein Zugriff
          1. a) Eingang in das Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) Entnahme aus einem zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahmen bei Transitverkehren Kein Zugriff
        4. 4. Steuerschuldner, Steuerverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. EU-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. 3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          1. a) Einteilung nach befreiten Verwendungen Kein Zugriff
          2. b) Einteilung nach Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
          1. a) Förmliche Einzelerlaubnis Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Erlaubnis Kein Zugriff
          1. a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          2. b) Erlaubnisunabhängige Steuerbefreiungen Kein Zugriff
        7. 7. Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuerentlastung bei Beförderung von Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. 3. Wiederaufnahme in die steuerliche Bindung Kein Zugriff
        1. 1. Untersuchungsmaxime; Unmittelbarkeit; Ermittlungszeitpunkt Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz: Methodenfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Genauigkeit der Ermittlung; Vermutungen; Vereinfachungen Kein Zugriff
        1. 1. Steueranmeldung Kein Zugriff
        2. 2. Berechnung des Steuerbetrags, Abrundung, Kleinbetragsregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze bei der Inlandsbesteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Einfuhrwaren Kein Zugriff
        3. 3. Beeinflussung des Zahlungstermins durch finanzbehördliche Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Unter Aufsicht stehende Sachverhalte Kein Zugriff
          2. b) Tatsächlicher Umfang, Intensität und Beeinträchtigung der Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Steuerlicher Beauftragter und Steuerhilfspersonen Kein Zugriff
          4. d) Verkehrsbeschränkungen und ähnliche Verbote Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Sicherheitsleistung und Vorverlegung der Fälligkeit Kein Zugriff
          3. c) Besondere Pflichten der Beteiligten Kein Zugriff
          4. d) Befugnisse der Behörde Kein Zugriff
          5. e) Haftungstatbestände Kein Zugriff
          6. f) Straf- und Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
        3. 3. Besonderheiten bei der Einfuhr und bei besonderen Zollverfahren Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Die Alkoholbesteuerung allgemein Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Waren der Pos. 2207 und 2208 der KN Kein Zugriff
          2. b) Waren der Pos. 2204, 2205, 2206 der KN Kein Zugriff
          3. c) Alkoholhaltige Waren Kein Zugriff
          1. a) Steuerermäßigungen Kein Zugriff
          2. b) Behandlung ausländischer Brennereien Kein Zugriff
          1. a) Verschlusssicherer Teil des Steuerlagers (Verschlussbrennerei) Kein Zugriff
          2. b) Bewilligungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Lagerbehandlungen unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          4. d) Austauschverfahren Kein Zugriff
          1. a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen nach § 28 Abs. 1 AlkStG Kein Zugriff
          2. b) Sonstige Steuerbefreiungstatbestände gem. § 27 Abs. 2 AlkStG Kein Zugriff
          1. a) Sonstige Steuerentstehungstatbestände Kein Zugriff
          2. b) Verwendung von Steuerzeichen Kein Zugriff
          1. a) Abfindungsbrennen Kein Zugriff
          2. b) Stoffbesitzer Kein Zugriff
          3. c) Abschnittsbrennen Kein Zugriff
        8. 8. Steueranmeldung, Fälligkeit, Zahlungsaufschub Kein Zugriff
          1. a) Schaumwein Kein Zugriff
          2. b) Zwischenerzeugnisse Kein Zugriff
          1. a) Schaumwein Kein Zugriff
          2. b) Zwischenerzeugnisse Kein Zugriff
          1. a) Herstellung von Schaumwein und Zwischenerzeugnissen Kein Zugriff
          2. b) Ausschließliche Lagerung von Schaumwein/Zwischenerzeugnissen Kein Zugriff
          3. c) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        4. 4. Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers Kein Zugriff
        5. 5. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
        6. 6. Steueranmeldung und Fälligkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Verkehr mit Wein unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          2. b) Innergemeinschaftlicher Verkehr mit Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
          1. a) Regelsteuersatz Kein Zugriff
          2. b) Steuerermäßigungen Kein Zugriff
          1. a) Brauerei Kein Zugriff
          2. b) Steuerlager zur Lagerung Kein Zugriff
          1. a) Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr Kein Zugriff
          2. b) Bier aus anderen Mitgliedstaaten und aus Drittländern Kein Zugriff
        6. 6. Steuererklärung Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Herstellung von nicht der Biersteuer unterliegenden Getränken Kein Zugriff
          3. c) Vernichtung Kein Zugriff
          4. d) Haustrunk Kein Zugriff
          5. e) Haus- und Hobbybrauer Kein Zugriff
          6. f) Besonderheiten bei den Steuerentlastungen Kein Zugriff
        8. 8. Besondere Steueraufsichtsmaßnahmen zur Sicherung der Biersteuer Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Bemessungsgrundlagen Kein Zugriff
          3. c) Steuersätze Kein Zugriff
          4. d) Reduzierte Steuersätze, § 2 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Reduzierte Steuersätze, § 2 Abs. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuersätze für „andere Energieerzeugnisse“ Kein Zugriff
          7. g) Steuersatz für feste Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          8. h) Ermäßigung durch das Hauptzollamt Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Herstellungsbetrieb für Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          3. c) Lager für Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          4. d) Besonderheiten bei der Beförderung unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Entnahme aus Hauptbehältern Kein Zugriff
          3. c) Einschränkungen beim Verbringen zu privaten Zwecken Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Auffangtatbestand, § 22 EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen Kein Zugriff
          4. d) Differenzversteuerung nach § 20 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse, § 21 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse, § 23 EnergieStG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Ausfuhr und Verbringen, andere Abgabe Kein Zugriff
          3. c) Erlaubnis Kein Zugriff
          4. d) Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken, § 25 Abs. 1 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Verwendung als Probe, § 25 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch, § 26 EnergieStG Kein Zugriff
          7. g) Steuerbefreiung für die Schifffahrt, § 27 Abs. 1 EnergieStG Kein Zugriff
          8. h) Steuerbefreiung für die Luftfahrt, § 27 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          9. i) Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse, § 28 EnergieStG Kein Zugriff
          10. j) Verfahren und papiermäßige Überwachung der steuerfreien Verwendung Kein Zugriff
        7. 7. Zweckwidrige Verwendung und Steuerentstehung (Grundfall) Kein Zugriff
          1. a) Steuerentlastung für den Kohlenwasserstoffanteil, § 47 Abs. 1 Nr. 2, und bei steuerfreier Verwendung, § 47 Abs. 1 Nr. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          2. b) Steuerentlastung für den Eigenverbrauch, § 47a EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Steuerentlastung bei Vermischungen, § 48 EnergieStG Kein Zugriff
          4. d) Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse, § 49 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Steuerentlastung für Biokraftstoffe, § 50 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren, § 51 EnergieStG Kein Zugriff
          7. g) Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt Kein Zugriff
          8. h) Steuerentlastung für die Stromerzeugung, § 53 EnergieStG Kein Zugriff
          9. i) Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, § 53a EnergieStG Kein Zugriff
          10. j) Steuerentlastung für Unternehmen, § 54 EnergieStG Kein Zugriff
          11. k) Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen, § 55 EnergieStG Kein Zugriff
          12. l) Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, § 56 EnergieStG Kein Zugriff
          13. m) Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, § 57 EnergieStG Kein Zugriff
          14. n) Steuerentlastung für Gewächshäuser, § 58 EnergieStG Kein Zugriff
          15. o) Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff, § 59 EnergieStG Kein Zugriff
          16. p) Steuerentlastung bei Zahlungsausfall, § 60 EnergieStG Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
        3. 3. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Grundtatbestand Kein Zugriff
          2. b) Weitere Steuerentstehungstatbestände Kein Zugriff
          3. c) Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          4. d) Einfuhr Kein Zugriff
          5. e) Auffangtatbestand Kein Zugriff
          1. a) Überblick über die Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          2. b) Einzelne Steuerbefreiungstatbestände Kein Zugriff
          3. c) Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
        6. 6. Steuerentlastungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
        3. 3. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Steuerentstehung bei leitungsgebundenem Erdgas Kein Zugriff
          2. b) Weitere Entstehungstatbestände Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Verbringen und Einfuhr in das Steuergebiet Kein Zugriff
        6. 6. Steuerfreie Verwendung von Erdgas Kein Zugriff
        7. 7. Steuerliche Entlastung Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Beihilfen Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen vom Verbot staatlicher Beihilfen Kein Zugriff
          1. a) Transparenz- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen für Unternehmen in Schwierigkeiten, Folgen bei Rückzahlungsgeboten der EU Kein Zugriff
          3. c) Kumulierungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Formen der Steuerentlastung Kein Zugriff
        2. 2. Nachweislich versteuerte Erzeugnisse Kein Zugriff
        3. 3. Festsetzungsverjährung Kein Zugriff
        4. 4. Antragsfrist Kein Zugriff
        5. 5. Antragsvordruck Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Steuergegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Steuertarif Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Die Grundtatbestände, § 5 Abs. 1 S. 1 StromStG Kein Zugriff
          3. c) § 6 StromStG Kein Zugriff
          4. d) Leistung in das Steuergebiet, § 7 StromStG Kein Zugriff
          5. e) Entnahme durch Eigenerzeuger, § 5 Abs. 1 S. 2 StromStG Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Strom aus erneuerbaren Energieträgern Kein Zugriff
          2. b) Strom zur Stromerzeugung Kein Zugriff
          3. c) Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu 2 MW Kein Zugriff
          4. d) Notstromanlagen, Stromerzeugung auf Schiffen oder Luftfahrzeugen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Oberleitungsomnibusse, Schienenbahnverkehr Kein Zugriff
          3. c) Landseitige Stromversorgung von Wasserfahrzeugen Kein Zugriff
          4. d) Erlaubnis Kein Zugriff
          5. e) Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
      5. V. Besteuerungsverfahren bei Strom Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Unternehmen des Produzierenden Gewerbes Kein Zugriff
          3. c) Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
          4. d) Nutzung der Sekundärenergie Kein Zugriff
          5. e) Sockelbetrag Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Umfang Kein Zugriff
          4. d) Verfahren Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        5. 5. Zusammentreffen mehrerer Entlastungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Zigarren und Zigarillos Kein Zugriff
        3. 3. Zigaretten Kein Zugriff
        4. 4. Rauchtabak Kein Zugriff
        5. 5. Gleichgestellte Erzeugnisse Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Bestimmung des Kleinverkaufspreises Kein Zugriff
          1. a) Zigaretten Kein Zugriff
          2. b) Andere Tabakwaren als Zigaretten Kein Zugriff
        1. 1. Steuerzeichen Kein Zugriff
          1. a) Publizitätswirkung Kein Zugriff
          2. b) Steuererhebung Kein Zugriff
          3. c) Verwendung Kein Zugriff
        3. 3. Bezug und Bezugsberechtigung Kein Zugriff
          1. a) Verpackungszwang Kein Zugriff
          2. b) Beipackverbot für den Hersteller Kein Zugriff
          3. c) Regelungen für den Kleinhandel, Zugabe- und Koppelungsverbot Kein Zugriff
        5. 5. Steuerzeichenschuld Kein Zugriff
        6. 6. Auseinanderfallen von Tabaksteuerschuld und Steuerzeichenschuld Kein Zugriff
        1. 1. Steuerlager, in denen Tabakwaren hergestellt werden Kein Zugriff
        2. 2. Steuerlager, in denen Tabakwaren nicht hergestellt werden Kein Zugriff
      5. V. Besonderheiten beim Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      6. VI. Besonderheiten beim Verkehr mit Tabakwaren aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Entfernung aus dem Steuerlager und Entnahme zum Verbrauch Kein Zugriff
        2. 2. Tabakwaren aus Drittländern Kein Zugriff
          1. a) Steuerentstehung im Zusammenhang mit einer Steuerfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Abgabe über dem Kleinverkaufspreis Kein Zugriff
      8. VIII. Fälligkeit der Tabaksteuer Kein Zugriff
      9. IX. Besonderheiten bei der steuerfreien Verwendung Kein Zugriff
      10. X. Besonderheiten bei der Entsteuerung Kein Zugriff
      11. XI. Steueraufsicht Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Kaffee Kein Zugriff
        2. 2. Kaffeehaltige Ware Kein Zugriff
      3. III. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Herstellen Kein Zugriff
          2. b) Lagern Kein Zugriff
          1. a) Im Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) In andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. c) Ausfuhr Kein Zugriff
          4. d) Bezug aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          5. e) Verfahren Kein Zugriff
          6. f) Streckengeschäft Kein Zugriff
        1. 1. Einfuhr Kein Zugriff
        2. 2. Kaffee aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      6. VI. Allgemeine Steuerbefreiungen Kein Zugriff
      7. VII. Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren Kein Zugriff
        1. 1. Steuerliche Entlastung von Kaffee Kein Zugriff
        2. 2. Steuerliche Entlastung von kaffeehaltiger Ware Kein Zugriff
        1. 1. Alkopopsteuer als Sondersteuer Kein Zugriff
        2. 2. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. II. Steuergegenstand Kein Zugriff
      3. III. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Bei der Beförderung Kein Zugriff
        2. 2. Steuerentstehung Kein Zugriff
          1. a) Lieferungen unter Steueraussetzung in andere Mitgliedstaaten und Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Bezug unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          3. c) Bezug zu gewerblichen Zwecken und Versandhandel Kein Zugriff
        1. 1. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          1. a) Im Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) Verbringen aus dem Steuergebiet Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Kernbrennstoffsteuer vor dem EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Kernbrennstoffsteuer vor dem BVerfG Kein Zugriff
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 495 - 504

Literaturverzeichnis (1127)

  1. 1. Teil. Grundlagen des Verbrauchsteuerrechts Google Scholar öffnen
  2. Kapitel A. Die Rechtsentwicklung des nationalen Verbrauchsteuerrechts und seine Harmonisierung Google Scholar öffnen
  3. I. Gegenstand der Darstellung Google Scholar öffnen
  4. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  5. Eiling, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern, 2014, S. 18f.; Google Scholar öffnen
  6. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 105ff.; Google Scholar öffnen
  7. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  8. Lecheler, Kommunale Steuer und Plakataktion gegen Einwegverpackungen, Jura 1997, 257; Google Scholar öffnen
  9. Manssen, Finanzverfassungsrechtliche Aspekte der Einführung einer sog. Nahverkehrsabgabe, DÖV 1996, 12; Google Scholar öffnen
  10. Mückenhausen, Die Harmonisierung der Abgaben auf den Straßengüterverkehr in der Europäischen Gemeinschaft, EuZW 1994, 519; Google Scholar öffnen
  11. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 136ff.; Google Scholar öffnen
  12. Pieroth, Rechtsgrundlagen der kommunalen Steuer auf Verpackungsmüll, WiVerw 1996, 65; Google Scholar öffnen
  13. Rosendahl, Die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern der Gemeinden und Gemeindeverbände, Gemeindehaushalt 1991, 201f.; Google Scholar öffnen
  14. Sanden, Perspektiven der Umweltnutzungsabgaben nach der „Wasserpfennig Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts, UPR 1996, 181; Google Scholar öffnen
  15. Schmitt, Die Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen in der EG-Binnenmarktpolitik, EuZW 1993, 305; Google Scholar öffnen
  16. Selmer, Erhebung einer Verpackungssteuer, JuS 1997, 650; Google Scholar öffnen
  17. Tipke, Über ungleichmäßige Besteuerung durch kommunale Verbrauch- und Aufwandsteuer, DÖV 1995, 1027. Google Scholar öffnen
  18. II. Geschichtliche Entwicklung Google Scholar öffnen
  19. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  20. Eiling, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern, 2014, S. 18ff.; Google Scholar öffnen
  21. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 4; Google Scholar öffnen
  22. Hesse, Die Harmonisierung der Verbrauchsteuern im Deutschen Zollverein und im Deutschen Reich – ein Rückblick, ZfZ 1962, 289; Google Scholar öffnen
  23. Hesse, Die Gesetze zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen und zur Änderung des Biersteuergesetzes vom 10. Oktober 1957, ZfZ 1957, 328; Google Scholar öffnen
  24. Jahr, Zur Neufassung des Tabaksteuergesetzes, ZfZ 1939, 141; Google Scholar öffnen
  25. Klingemann, Übersicht über die Verbrauchsteuern nach dem Stande vom 1.12.1939, ZfZ 1939, 345; Google Scholar öffnen
  26. Ludowieg, Zur Wiedereinführung der Salzsteuer, ZfZ 1932, 262; Google Scholar öffnen
  27. Michaelis, Überblick über die Entwicklung der deutschen Verbrauchsbesteuerung, ZfZ 1934, 236, 259, 284; Google Scholar öffnen
  28. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 103ff.; Google Scholar öffnen
  29. Pausch, Die Zoll- und Verbrauchsteuerreform Steinhardenbergs in Bildern und Dokumenten, ZfZ 1976, 41; Google Scholar öffnen
  30. Schübert, Die Salzsteuer, ZAV 1987, 122; Google Scholar öffnen
  31. Senckpiehl, Strukturwandlungen des Verbrauchsteuerrechts, 1964; Google Scholar öffnen
  32. Thiel, Die Neufassung des Zuckersteuergesetzes, ZfZ 1938, 341. Google Scholar öffnen
  33. III. Erste Harmonisierungsbemühungen nach Inkrafttreten des EWG-Vertrages und die nationalen Rechtsänderungen Google Scholar öffnen
  34. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  35. v. Arnim, Zur Einführung einer Weinsteuer, ZfZ 1981, 140; Google Scholar öffnen
  36. Binnebruck, Harmonisierung der Kfz- und Mineralölsteuer im Kontext der angestrebten gemeinsamen Verkehrspolitik, DVR 1985, 66, 82; Google Scholar öffnen
  37. Buchmann, Auswirkungen einer Aufhebung der Salzsteuer, ddz 1956, F 206; Google Scholar öffnen
  38. Dittrich, Harmonisierung der Tabaksteuer wird fortgesetzt, ZfZ 1978, 130; Google Scholar öffnen
  39. Hesse, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Verbrauchsteuern ZfZ 1959, 370; Google Scholar öffnen
  40. Koch, Neues Kaffee- und Teesteuerrecht, DB 1980, 1962; Google Scholar öffnen
  41. Koch, Die Abschaffung der Verbrauchsteuern auf Spielkarten, Zündwaren und Essigsäure, DB 1981, 707; Google Scholar öffnen
  42. Jarsombeck, Die Harmonisierung der Alkoholsteuer, ZfZ 1974, 284; Google Scholar öffnen
  43. Jarsombeck, Das Steuerrecht des deutschen Branntweinmonopols und die Harmonisierung der Branntweinsteuer in der EG, Branntweinwirtschaft 1975, 177; Google Scholar öffnen
  44. Jarsombeck, Zur Einführung einer Weinsteuer, ZfZ 1981, 261; Google Scholar öffnen
  45. Jarsombeck, Zum Stand der Harmonisierung der Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke, ZfZ 1982, 4; Google Scholar öffnen
  46. Schmutzer, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, S. 290; Google Scholar öffnen
  47. Schröter, Die deutsche Tabakwirtschaft in der EWG, ZfZ 1959, 375; Google Scholar öffnen
  48. Teichner, Kaffee- und Teesteuer auf neuen gesetzlichen Grundlagen, ZfZ 1980, 208; Google Scholar öffnen
  49. Troost, Gemeinsamer Markt und Verbrauchsteuern, in der Reihe: Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeit, Heft 15, 1957; Google Scholar öffnen
  50. Voß, Besondere Verbrauchsteuern gerechtfertigt?, ZfZ 1980, 40; Google Scholar öffnen
  51. Winkler, Die Änderung der Leuchtmittelbesteuerung, ZfZ 1974, 130. Google Scholar öffnen
  52. IV. Harmonisierung nach dem „Weißbuch für die Vollendung des Binnenmarktes“ Google Scholar öffnen
  53. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  54. Albrecht, Ist die deutsche Agraralkoholerzeugung mit dem europäischen Binnenmarkt vereinbar?, Branntweinwirtschaft 1992, 142; Google Scholar öffnen
  55. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  56. Beichelt, Aus der Arbeit des Steuergesetzgebers im Jahre 1986, StuW 1987, 83; Google Scholar öffnen
  57. Bongartz, Die Auswirkung der Verbrauchsteuerharmonisierung auf das Tabaksteuerrecht, ZfZ 1993, 370; Google Scholar öffnen
  58. Clemens/Paulini, Harmonisierung der indirekten Steuern im Europäischen Binnenmarkt, 1991; Google Scholar öffnen
  59. Eiling, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern, 2014, S. 24f.; Google Scholar öffnen
  60. Faltlhauser, Die Harmonisierung der speziellen Verbrauchsteuern in der EG am Beispiel der Biersteuer, DStZ 1993, 17; Google Scholar öffnen
  61. Friedrich, Das neue Verbrauchsteuerrecht ab 1993, DB 1992, 2000; Google Scholar öffnen
  62. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 15ff.; Google Scholar öffnen
  63. Grünberg, Die Weinsteuer und ihre Harmonisierung in den Europäischen Gemeinschaften, 1992; Google Scholar öffnen
  64. Höppner, Die EG-Steuerharmonisierung, EuR 1977, 122; Google Scholar öffnen
  65. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht im EG-Binnenmarkt, BB 1993, 41; Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 23ff.; Google Scholar öffnen
  66. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  67. Jarsombeck, Harmonisierung der indirekten Steuern und Probleme insbesondere bei den Verbrauchsteuern, Branntweinwirtschaft 1989, 246; Google Scholar öffnen
  68. Joa, Steuerharmonisierung, in Röttinger/Weyringer, Handbuch der europäischen Integration, S. 1039ff.; Google Scholar öffnen
  69. F. Kirchhof, Weinsteuer? – Schein-Steuer! Ein verbrauchsteuerlicher Exot im Dickicht der Finanzverfassung, StuW 1993, 93; Google Scholar öffnen
  70. Knudsen, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1992, 220; Google Scholar öffnen
  71. Krawitz, Stand der EG-Steuerharmonisierung, Steuer-Stud 1993, 93; Google Scholar öffnen
  72. Lüdemann, EG-Recht und nationales Steuerrecht, BB 1992, 1606; Google Scholar öffnen
  73. Mann, Ansätze und Stand der Bestrebungen zur Harmonisierung der direkten und indirekten Steuern in der EG, DB 1990, 1735; Google Scholar öffnen
  74. Meier, Einheitliche Europäische Akte und freier EG-Warenverkehr, NJW 1987, 537; Google Scholar öffnen
  75. Merz in Randzio-Plath, Zur Steuerpolitik der EG im Binnenmarkt, 1992, S. 31ff.; Google Scholar öffnen
  76. Pilz, Europa ohne Steuergrenzen, alkohol-industrie 1993, 5; Google Scholar öffnen
  77. Rau, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1992, 225; Google Scholar öffnen
  78. Rendels, Schwerpunkte des Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetzes, DStR 1993, 114; Google Scholar öffnen
  79. Ritter, Steuerharmonisierung als Voraussetzung eines EG-Binnenmarktes, BB 1989, 77; Google Scholar öffnen
  80. Schmutzer, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, S. 289; Google Scholar öffnen
  81. Schröer-Schallenberg, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung – ein systematischer Überblick –, ZfZ 1993, 300; Google Scholar öffnen
  82. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27; Google Scholar öffnen
  83. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  84. Schrömbges, Auf dem Weg zur Beseitigung der Steuerschranken in der EG? (Teil 1 und Teil 2), ZfZ 1990, 98, 130; Google Scholar öffnen
  85. Sievert, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der EG – und bewegt sie sich noch?, ZfZ 1991, 162; Google Scholar öffnen
  86. Sievert, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern – und sie bewegt sich doch!, ZfZ 1992, 98; Google Scholar öffnen
  87. Stenger, Probleme der Verbrauchsteuerharmonisierung in der EG, aktueller Stand der Harmonisierungsgespräche, ZfZ 1989, 258; Google Scholar öffnen
  88. Stobbe, Die Harmonisierung des Steuerrechts der Europäischen Gemeinschaft und ihre Auswirkungen auf die deutsche Besteuerung, DStZ 1992, 225; Google Scholar öffnen
  89. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft (Teil 1 und Teil 2), ZfZ 1993, 170, 194; Google Scholar öffnen
  90. Thömmes, Verbrauchsteuern, in Lenz, EG-Handbuch Recht im Binnenmarkt, S. 561ff.; Google Scholar öffnen
  91. Treu, Eine Verbrauchsteuer auf Wein?, ZfZ 1993, 187; Google Scholar öffnen
  92. Treu, Harmonisierung der Alkoholsteuer in der EG, Alkohol-Industrie 1992, 101; Google Scholar öffnen
  93. Treu, 593 % Differenz nach der Harmonisierung der Steuern, Kleinbrennerei 1994, 96; Google Scholar öffnen
  94. Treu, Die besonderen Verbrauchsteuern in der EU, alkohol-Industrie 1994, 186; Google Scholar öffnen
  95. Voß, Strukturelemente der Verbrauchsteuern, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, S. 261; Google Scholar öffnen
  96. Weiser, Der Stand der Harmonisierung der Mineralölsteuer in der EG, ZfZ 1989, 197; Google Scholar öffnen
  97. Weiser, Stichwort „Flexibilität“ – Die grundlegenden Probleme bei der Harmonisierung der Verbrauchsteuersätze in der Europäischen Gemeinschaft, ZfZ 1989, 219; Google Scholar öffnen
  98. Weyth/Hagen, Zur Harmonisierung der Besteuerung von Bier in der EG ab 1993, Brauwelt 1992, 1219; Google Scholar öffnen
  99. Zeitler, Der Europäische Binnenmarkt, ZfZ 1993, 338. Google Scholar öffnen
  100. V. Maßnahmen nach der Verwirklichung des Binnenmarktes Google Scholar öffnen
  101. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  102. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Ein systematischer Überblick über die beabsichtigten Änderungen auf dem Gebiet des Energiesteuerrechts, ZfZ 2006, 82; Google Scholar öffnen
  103. Jatzke, Aktueller Stand und Perspektiven der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1995, 278; Google Scholar öffnen
  104. Jatzke, Umweltbezogene Abgaben in der Europäischen Union und die Kommissionsvorschläge zur Besteuerung von Energieerzeugnissen, IStR 1999, 137; Google Scholar öffnen
  105. Jatzke in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, Teil III, EnergieStRL Rz. 1ff.; Google Scholar öffnen
  106. Jatzke, Neuer Richtlinienvorschlag zur Änderung der Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie, in Gellert, 40 Jahre Zollunion in Europa, S. 105ff.; Google Scholar öffnen
  107. Jatzke, Die neue Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie, ZfZ 2009, 116; Google Scholar öffnen
  108. Mehner/Schröer-Schallenberg, EMCS: Excise Movement and Control System. Das EDV-gestützte Verfahren zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren, Der Zollprofi 2008 (Heft 12), 8, 2009 (Heft 1), 5; Google Scholar öffnen
  109. Schacht, EU legt Vorschlag für eine neue Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie vor, ZfZ 2008, 124; Google Scholar öffnen
  110. Schröer-Schallenberg, Die Neuerungen im Verbrauchsteuerrecht (Teil 1 und Teil 2), AW-Prax, 1996, 198, 236; Google Scholar öffnen
  111. Schröer-Schallenberg/Bongartz, Überblick über die Einführung von EMCS, ZfZ 2009, 160. Google Scholar öffnen
  112. Kapitel B. Verbrauchsteuerrecht der Union Google Scholar öffnen
  113. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  114. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  115. Faltlhauser, Die Harmonisierung der speziellen Verbrauchsteuern in der EG am Beispiel der Biersteuer, DStZ 1993, 17; Google Scholar öffnen
  116. Förster, Finanzen und steuerliche Vorschriften, in Bleckmann, Europarecht, § 19; Google Scholar öffnen
  117. Eiling, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern, 2014, S. 49ff.; Google Scholar öffnen
  118. Friedrich, Das neue Verbrauchsteuerrecht ab 1993, DB 1992, 2001; Google Scholar öffnen
  119. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 44ff.; Google Scholar öffnen
  120. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 35ff.; Google Scholar öffnen
  121. Jatzke, Grenzen des mitgliedstaatlichen Steuererfindungsrecht am Beispiel der Kernbrennstoffsteuer, ZfZ 2012, 150; Google Scholar öffnen
  122. Joa, Steuerharmonisierung, in Röttinger/Weyringer, Handbuch der europäischen Integration, 2. Aufl. 1996, S. 1039; Google Scholar öffnen
  123. Kerwat, Aussetzungsverfahren bei harmonisierten Verbrauchsteuern, DStZ 1995, 624; Google Scholar öffnen
  124. Knudsen, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1992, 220; Google Scholar öffnen
  125. Lenz, Bedeutung der EG-Richtlinien und der EuGH-Entscheidungen für das deutsche Steuerrecht, IWB Fach 11 EG, Gruppe 2, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  126. Mick, Die Steuerkonzeption der Europäischen Union; Google Scholar öffnen
  127. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 22ff.; Google Scholar öffnen
  128. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27; Google Scholar öffnen
  129. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  130. Stobbe, Die Harmonisierung des Steuerrechts der Europäischen Gemeinschaft und ihre Auswirkungen auf die deutsche Besteuerung, DStZ 1992, 225; Google Scholar öffnen
  131. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft (Teil 1 und Teil 2), ZfZ 1993, 170, 194; Google Scholar öffnen
  132. Englisch in Tipke/Lang, Steuerrecht, 22. Aufl. 2015, § 18; Google Scholar öffnen
  133. Wolffgang in Lenz, EGV-Kommentar, Art. 93 Rn. 27ff. Google Scholar öffnen
  134. Kapitel C. Die Merkmale des Verbrauchsteuerrechts, Steuergebiet, Steuergegenstände und Steuertarife Google Scholar öffnen
  135. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  136. Beermann in Klein, Lexikon des Rechts, Steuer- und Finanzrecht, 1986, S. 472ff.; Google Scholar öffnen
  137. Beermann, Zur Charakterisierung der Verbrauchsteuern und zur bedingten Steuerschuld, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, 1988, S. 283ff.; Google Scholar öffnen
  138. Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, 1983, S. 50; Google Scholar öffnen
  139. Birk, Steuerrecht, S. 23f.; Google Scholar öffnen
  140. Birk/Förster, Kompetenzrechtliche Grenzen bei der Regelung der Verbrauchsteuern, DB 1985, Beilage Nr. 17, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  141. Borggräfe, Die Verbraucher-Nachsteuer bei Mineralöl und Branntwein, DB 1981, 1062; Google Scholar öffnen
  142. Drüen, Der Steuertypus der Verbrauchsteuer – dargestellt am Negativbeispiel der Kernbrennstoffsteuer, ZfZ 2012, 309; Google Scholar öffnen
  143. Eiling, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern, 2014, S. 59ff.; Google Scholar öffnen
  144. Englisch, Wettbewerbsgleichheit im grenzüberschreitenden Handel – mit Schlussfolgerungen für indirekte Steuern, 2008; Google Scholar öffnen
  145. Fischer, Kernbrennstoffsteuer ist mit Unionsrecht vereinbar, ZfZ 2015, 198; Google Scholar öffnen
  146. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 19ff.; Google Scholar öffnen
  147. Gawel, Kernbrennstoffsteuer und Verbrauchsteuerbegriff, ZfZ, 2014, 230; Google Scholar öffnen
  148. Hansmeyer, Steuern auf spezielle Güter, in Neumark, Handbuch der Finanzwissenschaft, S. 709ff.; Google Scholar öffnen
  149. Hesse, Grundfragen des Verbrauchsteuerrechts, ZfZ 1959, 129; Google Scholar öffnen
  150. Henneke, Zu Nichtigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetz, DVBl. 2017, 897; Google Scholar öffnen
  151. Hey, Schutz vor Steuerwildwuchs auch für Unternehmen!, DB 2017, Heft 25, M4-M5; Google Scholar öffnen
  152. Jarsombeck, Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachsteuer auf Mineralöl und Branntwein, ZfZ 1982, 115; Google Scholar öffnen
  153. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 36ff.; Google Scholar öffnen
  154. Jatzke, Subjektive Tatbestandsmerkmale im besonderen Verbrauchsteuerrecht am Beispiel der Kraftstoffbesteuerung, DStR 2007, Beihefter zu 39, 34; Google Scholar öffnen
  155. Jatzke, Belastungswirkung der Umsatzsteuer und der besonderen Verbrauchsteuern, ZfZ 2011, 109; Google Scholar öffnen
  156. Jatzke, Grenzen des mitgliedstaatlichen Steuerfindungsrechts am Beispiel der Kernbrennstoffsteuer, ZfZ 2012, 150; Google Scholar öffnen
  157. F. Kirchhof, Die steuerliche Doppelbelastung der Zigaretten, S. 21; P. Kirchhof, Steuergleichheit, StuW 1984, 297; Google Scholar öffnen
  158. P. Kirchhof, Verfassung und steuerliche Leistungsfähigkeit, StuW 1985, 319; Google Scholar öffnen
  159. Kruse, Besondere Verbrauchsteuern gerechtfertigt?, ZfZ 1980, 40; Google Scholar öffnen
  160. Kruse, Gleichmäßigkeit der Besteuerung, StuW 1990, 322; Google Scholar öffnen
  161. Ludwigs, Die Kernbrennstoffsteuer vor dem BVerfG – Rückschlag der Energiewende oder Sieg des Rechtsstaats?, NVwZ 2017, 1509; Google Scholar öffnen
  162. Möckel, Zur Unvereinbarkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes mit dem Grundgesetz, NVwZ 2017, 1055; Google Scholar öffnen
  163. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 102ff.; Google Scholar öffnen
  164. Ossenbühl/Di Fabio, Verfassungsrechtliche Grenzen einer Erhöhung der Tabaksteuer, StuW 1988, S. 349; Google Scholar öffnen
  165. Peters, Das Verbrauchsteuerrecht, 1989, Tz. 18ff.; Google Scholar öffnen
  166. Rüsken, Kernbrennstoffsteuer keine Verbrauchsteuer nach Entscheidung des BVerfG, ZfZ 2017, 193; Google Scholar öffnen
  167. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  168. Schröter, Der Zigarettenverbrauch als Quelle für Steuereinnahmen, ZfZ 1976, 2; Google Scholar öffnen
  169. Seer, Vorläufiger Rechtsschutz bei ernstlichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit eines Steuergesetzes, DStR 2012, 325; Google Scholar öffnen
  170. Tipke, Umsatzsteuer – Verkehrsteuer und/oder Verbrauchsteuern, DStR 1983, 595; Google Scholar öffnen
  171. Tipke, Die Steuerrechtsordnung, S. 959ff.; Google Scholar öffnen
  172. von Weschpfennig, Zur Nichtigkeit des Kernbrennstoffgesetzes, DVBl. 2017, 899; Google Scholar öffnen
  173. Voß, Strukturelemente der Verbrauchsteuer, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, 1988, S. 261ff.; Google Scholar öffnen
  174. Wernsmann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 3 AO Rz. 386f.; Google Scholar öffnen
  175. Wernsmann, Verfassungsfragen der Kernbrennstoffsteuer, ZfZ 2012, 29; Google Scholar öffnen
  176. Wernsmann, Zur Vereinbarkeit der Kernbrennstoffsteuer mit dem Typusbegriff der Verbrauchsteuern sowie zum kompetenzwidrigen Erlass des Kernbrennstoffsteuergesetzes durch den Bund, JZ 2017, 954; Google Scholar öffnen
  177. Wienbracke, Kein Steuererfindungsrecht des einfachen Gesetzgebers, BB 2017, 1832. Google Scholar öffnen
  178. 3. Abgrenzung zum Zoll Google Scholar öffnen
  179. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  180. Bollmann, Steueraussetzung und Steueraussetzungsverfahren vor dem Hintergrund des Zoll- und Umsatzsteuerrechts, AW-Prax 2001, 388; Google Scholar öffnen
  181. Bongartz, Überführung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren in ein Zollverfahren, ZfZ 1998, 182ff.; Google Scholar öffnen
  182. Bongartz, Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in Zollverfahren, in EFA, Beförderungen – Präferenzen – Trade Facilitation, S. 75; Google Scholar öffnen
  183. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 117ff.; Google Scholar öffnen
  184. Henke, Verzahnung und Nebeneinander von Zoll und Steuerrecht, in EFA, 5 Jahre Binnenmarkt – Eine Zwischenbilanz, S. 80ff.; Google Scholar öffnen
  185. Middendorp, Einfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren – Eine steuerrechtliche Betrachtung der alten und neuen Rechtslage, ZfZ 2011, 1f.; Google Scholar öffnen
  186. Middendorp/Schröer-Schallenberg, Bedeutung und Auswirkung des Zollrechts für das Verbrauchsteuerrecht unter Berücksichtigung des Unionszollkodex, ZfZ 2016, 86; Google Scholar öffnen
  187. Schrömbges, Zollverfahren als Steueraussetzungsverfahren, AW-Prax 2001, 217. Google Scholar öffnen
  188. Kapitel D. Steueraussetzung und Steuerentstehung Google Scholar öffnen
  189. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  190. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  191. Bongartz, Das Steueraussetzungsverfahren und die Besteuerung der harmonisierten verbrauchsteuerpflichtigen Waren im Binnenmarkt, in Bongartz, Europa im Wandel, Festschrift, S. 35; Google Scholar öffnen
  192. Demuth/Billau, Verbrauchsteuer und Europäische Rechtsprinzipien, BB 2013, 1180; Google Scholar öffnen
  193. Friedrich, Das neue Verbrauchsteuerrecht ab 1993, BB 1992, 2000; Google Scholar öffnen
  194. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht im EG-Binnenmarkt, BB 1993, 41; Google Scholar öffnen
  195. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322; Google Scholar öffnen
  196. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 174ff.; Google Scholar öffnen
  197. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 60ff.; Google Scholar öffnen
  198. Kervat, Das Steueraussetzungsverfahren bei den harmonisierten Verbrauchsteuern, DStZ 1995, 624; Google Scholar öffnen
  199. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, S. 50ff.; Google Scholar öffnen
  200. Schröer-Schallenberg, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung – ein systematischer Überblick –, ZfZ 1993, 300; Google Scholar öffnen
  201. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  202. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, S. 709ff., § 27; Google Scholar öffnen
  203. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft (Teil 1 und 2), ZfZ 1993, 170, 194. Google Scholar öffnen
  204. c) Beendigung der Rechtsposition des Steuerlagerinhabers und Übertragungsmöglichkeit Google Scholar öffnen
  205. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  206. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 24 EnergieStG Rz. 48–64; Google Scholar öffnen
  207. Speich, Die Stellung des Rechtsnachfolgers im Steuerrecht, NWB Fach 2, S. 2863. Google Scholar öffnen
  208. III. Steueraussetzung bei der Beförderung Google Scholar öffnen
  209. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  210. Bader, Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung mittels des IT-Verfahrens EMCS, in Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich, Tagungsband des 27. Europäischen Zollrechtstags des EFA 2015, 129; Google Scholar öffnen
  211. Bieber, Unregelmäßigkeiten im Steueraussetzungsverfahren, ZfZ 2012, 71; Google Scholar öffnen
  212. Bublitz, Rechtsvergleichung EMCS aus Sicht der Verwaltung und Wirtschaft, in Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich, Tagungsband des 27. Europäischen Zollrechtstags des EFA 2015, 135; Google Scholar öffnen
  213. Demuth/Billau, Anwendung der übergeordneten Prinzipien des Europäischen Steuerrechts auf die Verbrauchsteuersystemrichtlinie, BB 2013, 1180; Google Scholar öffnen
  214. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 141ff.; Google Scholar öffnen
  215. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, C 67–C 94 (S. 66ff.); Google Scholar öffnen
  216. Jatzke, Die steuerlichen Folgen bei Diebstahl von unter Steueraussetzung stehenden Waren, ZfZ 1997, 408; Google Scholar öffnen
  217. Jatzke, Das Verfahren zur Beförderung von unversteuerten verbrauchsteuerpflichtigen Waren in andere Mitgliedstaaten, RdTW 2013, 133, 134; Google Scholar öffnen
  218. Mehner/Schröer-Schallenberg, EMCS: Excise Movement and Control System, Der Zoll-Profi 2008, 12; 2009, 5; Google Scholar öffnen
  219. Pauling, Neue Systemrichtlinie führt IT-Verfahren EMCS für Besteuerung, Lagerung und Transport verbrauchsteuerpflichtiger Waren ein, EWS 2009, 171; Google Scholar öffnen
  220. Schacht, EU legt Vorschlag für eine neue Verbrauchsteuersystem-Richtlinie vor, ZfZ 2008, 124; Google Scholar öffnen
  221. Scheuer, Unregelmäßigkeiten beim innergemeinschaftlichen Versand verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung, ZfZ 2007, 1; Google Scholar öffnen
  222. Schröer-Schallenberg, Unregelmäßigkeiten im Steueraussetzungsverfahren unter Berücksichtigung des Urteils des EuGH v. 28.1.2016, C-64/15, BDZ 2016 (Heft 6) F 37; Google Scholar öffnen
  223. Schröer-Schallenberg/Bongartz, Überblick über die Einführung von EMCS, ZfZ 2009, 161; Google Scholar öffnen
  224. Soyk, Anmerkung, Unregelmäßigkeiten im Verkehr verbrauchsteuerpflichtiger Waren, ZfZ 2016, 247. Google Scholar öffnen
  225. d) Unregelmäßigkeiten Google Scholar öffnen
  226. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  227. Bader, Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung mittels des IT-Verfahrens EMCS, in Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich, Tagungsband des 27. Europäischen Zollrechtstags des EFA 2015, 129; Google Scholar öffnen
  228. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  229. Bieber, Unregelmäßigkeiten im Steueraussetzungsverfahren, ZfZ 2012, 71; Google Scholar öffnen
  230. Bongartz, Das Steueraussetzungsverfahren und die Besteuerung der harmonisierten verbrauchsteuerpflichtigen Waren im Binnenmarkt, in Bongartz, Europa im Wandel, Festschrift, S. 35; Google Scholar öffnen
  231. Bublitz, Rechtsvergleichung EMCS aus Sicht der Verwaltung und Wirtschaft, in Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich, Tagungsband des 27. Europäischen Zollrechtstags des EFA 2015, 135; Google Scholar öffnen
  232. Demuth/Billau, Verbrauchsteuer und Europäische Rechtsprinzipien, BB 2013, 1180; Google Scholar öffnen
  233. Friedrich, Das neue Verbrauchsteuerrecht ab 1993, BB 1992, 2000; Google Scholar öffnen
  234. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht im EG-Binnenmarkt, BB 1993, 41; Google Scholar öffnen
  235. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322; Google Scholar öffnen
  236. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauch-steuerrechts, S. 174ff.; Google Scholar öffnen
  237. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 60ff.; Google Scholar öffnen
  238. Jatzke, Die steuerlichen Folgen bei Diebstahl von unter Steueraussetzung stehenden Waren, ZfZ 1997, 408; Google Scholar öffnen
  239. Kervat, Das Steueraussetzungsverfahren bei den harmonisierten Verbrauchsteuern, DStZ 1995, 624; Google Scholar öffnen
  240. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, S. 50ff.; Google Scholar öffnen
  241. Pauling, Neue Systemrichtlinie führt IT-Verfahren EMCS für Besteuerung, Lagerung und Transport verbrauchsteuerpflichtiger Waren ein, EWS 2009, 171; Google Scholar öffnen
  242. Scheuer, Unregelmäßigkeiten beim innergemeinschaftlichen Versand verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung, ZfZ 2007, 1; Google Scholar öffnen
  243. Schröer-Schallenberg, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung – ein systematischer Überblick, ZfZ 1993, 300; Google Scholar öffnen
  244. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  245. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, S. 709ff. (§ 27); Google Scholar öffnen
  246. Schröer-Schallenberg, Unregelmäßigkeiten im Steueraussetzungsverfahren unter Berücksichtigung des Urteils des EuGH v. 28.1.2016, C-64/15, BDZ 2016 (Heft 6) F 37; Google Scholar öffnen
  247. Schröer-Schallenberg, Sanktionen und Hemmnisse im Verbrauchsteuerrecht, in EFA, Hemmnisse und Sanktionen in der EU, S. 114; Google Scholar öffnen
  248. Schröer-Schallenberg/Bongartz, Überblick über die Einführung von EMCS, ZfZ 2009, 161; Google Scholar öffnen
  249. Soyk, Die Steuerentstehung beim Entziehen verbrauchsteuerpflichtiger Waren aus dem Steueraussetzungsverfahren, ZfZ 1998, 2; Google Scholar öffnen
  250. Soyk, Anmerkung, Unregelmäßigkeiten im Verkehr verbrauchsteuerpflichtiger Waren, ZfZ 2016, 247; Google Scholar öffnen
  251. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft (Teil 1 und 2), ZfZ 1993, 170, 194. Google Scholar öffnen
  252. II. Verkehr mit Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs mit anderen Mitgliedstaaten Google Scholar öffnen
  253. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  254. Bongartz, Der Warenverkehr und der steuerliche Status verbrauchsteuerpflichtiger Waren im Verbrauchsteuerrecht, ZfZ 1997, 141ff.; Google Scholar öffnen
  255. Bongartz, Das Bestimmungslandprinzip im Verbrauchsteuerrecht, in FS Wolffgang, S. 541f.; Google Scholar öffnen
  256. Jarsombeck, Privates Verbringen im verbrauchsteuerrechtlichen Binnenmarkt, AW-Prax 2001, 419; Google Scholar öffnen
  257. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht im EG-Binnenmarkt, BB 1993, 41; Google Scholar öffnen
  258. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 199ff.; Google Scholar öffnen
  259. Jatzke, Die neue Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie – wesentliche Änderungen des Gemeinschaftsrechts und dadurch entstandener Umsetzungsbedarf, ZfZ 2009, 116ff.; Google Scholar öffnen
  260. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, Rz. C 95ff.; Google Scholar öffnen
  261. Middendorp, Verbringen von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten, ZfZ 2011, 198; Google Scholar öffnen
  262. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 65; Google Scholar öffnen
  263. Scheuer, Privates Verbringen im verbrauchsteuerrechtlichen Binnenmarkt – Ausschließlichkeitsgrundsatz, Normalfall oder Regelungslücke, ZfZ 2000, 254; Google Scholar öffnen
  264. Schröer-Schallenberg, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung – ein systematischer Überblick, ZfZ 1993, 300; Google Scholar öffnen
  265. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27; Google Scholar öffnen
  266. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017, S. 291f.; Google Scholar öffnen
  267. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft (Teil 1 und 2), ZfZ 1993, 170, 194. Google Scholar öffnen
  268. III. Steuerentstehung durch Einfuhr Google Scholar öffnen
  269. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  270. Jatzke, Die neue Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie, ZfZ 2009, 116; Google Scholar öffnen
  271. Middendorp, Einfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren – Eine steuerrechtliche Betrachtung der alten und neuen Rechtslage, ZfZ 2011, 1; Google Scholar öffnen
  272. Middendorp/Schröer-Schallenberg, Bedeutung und Auswirkungen des Zollrechts für das Verbrauchsteuerrecht unter Berücksichtigung des Unionszollkodex, ZfZ 2016, 86f.; Google Scholar öffnen
  273. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017, S. 306f. Google Scholar öffnen
  274. IV. Steuerbefreiungen Google Scholar öffnen
  275. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  276. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  277. Förster, Die Verbrauchsteuern, 1989, S. 79; Google Scholar öffnen
  278. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 102ff.; Google Scholar öffnen
  279. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012, § 24f. EnergieStG; Google Scholar öffnen
  280. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, 1997, S. 84f.; Google Scholar öffnen
  281. Schröer-Schallenberg, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung – ein systematischer Überblick, ZfZ 1993, 300; Google Scholar öffnen
  282. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, S. 709ff.; Google Scholar öffnen
  283. Soyk, Energie- und Stromsteuer, 4. Aufl. 2017, S. 194f. Google Scholar öffnen
  284. V. Steuerentlastungen Google Scholar öffnen
  285. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  286. Bongartz, Die Änderungen des Mineralölsteuerrechts durch die ökologische Steuerreform, ZfZ 1999, 182ff., 189; Google Scholar öffnen
  287. Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG (Loseblatt), § 45 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  288. Friedrich, Erstattung, Erlass und Nacherhebung von Zöllen, Steuern und Abgaben, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, DStJG Bd. 11, S. 97ff.; Google Scholar öffnen
  289. Jarsombeck, Der Nachweis der Versteuerung bei der Verbrauchsteuerentlastung (Erlass, Erstattung, Vergütung), ZfZ 1997, 331ff.; Google Scholar öffnen
  290. Jatzke, System, S. 237ff.; Google Scholar öffnen
  291. Kur, Die Zusicherung im Verwaltungs-, Steuer- und Zollrecht, ZfZ 1986, 236; Google Scholar öffnen
  292. Ling, Die Rechtsnatur sogenannter verbindlicher Zusagen im Steuerrecht, DStZ 1989, 424ff.; Google Scholar öffnen
  293. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012, § 45f.; Google Scholar öffnen
  294. Ritter, Die Erstattung von Verbrauchsteuern aus Rechtsgründen, ZfZ 1955, 291; Google Scholar öffnen
  295. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017, S. 319f.; Google Scholar öffnen
  296. Stein, Die energiesteuerrechtliche Entlastung bei der Aufnahme von Energieerzeugnissen, in Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 120ff.; Google Scholar öffnen
  297. Stein, Die energiesteuerrechtliche Entlastung bei der Aufnahme von Energieerzeugnissen in ein Steuerlager, ZfZ 2010, 85. Google Scholar öffnen
  298. 3. Genauigkeit der Ermittlung; Vermutungen; Vereinfachungen Google Scholar öffnen
  299. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  300. Sangmeister, Die Zuverlässigkeit des Tatsachenvergleichs im Steuerprozeß und in anderen gerichtlichen Verfahren, BB 1988, 2289. Google Scholar öffnen
  301. II. Die Verbrauchsteuern als Selbstveranlagungssteuern Google Scholar öffnen
  302. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  303. Baum, Verfahrensrechtliche Fragen bei Steueranmeldungen, DStZ 1992, 588; Google Scholar öffnen
  304. Carl/Klos, Die Steueranmeldung, NWB Fach 2, S. 6417; Google Scholar öffnen
  305. Schick, Die Steuererklärung, StuW 1988, 301; Google Scholar öffnen
  306. Trzaskalik, Über die Vorbehaltsfestsetzung und die Steueranmeldung, StuW 1993, 371; Google Scholar öffnen
  307. Weidemann, Verbrauchsteuern als Fälligkeit- und Veranlagungsteuern unter dem Blickwinkel des Steuerstrafrechts, ZfZ 2008, 97–101. Google Scholar öffnen
  308. 2. Einfuhrwaren Google Scholar öffnen
  309. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  310. Henke/Huchatz, Das neue Abgabenverwaltungsrecht für Einfuhr- und Ausfuhrabgaben, ZfZ 1996, 263, 270; Google Scholar öffnen
  311. Middendorp/Schröer-Schallenberg, Bedeutung und Auswirkungen des Zollrechts für das Verbrauchsteuerrecht unter Berücksichtigung des Unionszollkodex, ZfZ 2016, 86, 94. Google Scholar öffnen
  312. IV. Sicherung des Steueraufkommens Google Scholar öffnen
  313. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  314. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  315. Dißars/Dißars, Die Steueraufsicht in besonderen Fällen und ihre verfassungsrechtlichen Auswirkungsschranken, ZfZ 1996, 130; Google Scholar öffnen
  316. Hann, Die Steueraufsicht in besonderen Fällen, 1988; Google Scholar öffnen
  317. Jatzke, Aktueller Stand und Perspektiven der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1995, 258; Google Scholar öffnen
  318. Mösbauer, Steueraufsicht im Bereich der Zölle und Verbrauchsteuern, DB 80, 1506; Google Scholar öffnen
  319. Mösbauer, Befugnisgrenzen, finanzbehördlicher Steueraufsicht (§§ 209ff. AO), DStZ 1988, 267ff.; Google Scholar öffnen
  320. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, S. 45ff.; Google Scholar öffnen
  321. Recktenwald/Ziegler, Hilfe der Prüfer kommt!, 2008; Google Scholar öffnen
  322. Schröer-Schallenberg, Sanktionen und Hemmnisse im Verbrauchsteuerrecht, in EFA (Hrsg.), Hemmnisse und Sanktionen in der EU, 1997, S. 114ff.; Google Scholar öffnen
  323. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2016, S. 365ff.; Google Scholar öffnen
  324. Teichner, Steueraufsicht, Außenprüfung und Steueraufsichtsprüfungen, ZfZ 1977, 354; Google Scholar öffnen
  325. Teichner, in Koch/Scholtz, AO, §§ 209ff.; Google Scholar öffnen
  326. Trzaskalik in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, §§ 209ff. Google Scholar öffnen
  327. c) Steuerlicher Beauftragter und Steuerhilfspersonen Google Scholar öffnen
  328. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  329. Duri?, Bestellung und Überwachung durch Steuerhilfspersonen, ZfZ 1982, 102; Google Scholar öffnen
  330. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, § 61 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  331. Weerth in Dorsch/Rüsken, Zollrecht, Loseblatt, § 19 ZollVG. Google Scholar öffnen
  332. 2. Steueraufsicht nach den Verbrauchsteuergesetzen und der AO Google Scholar öffnen
  333. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  334. Schroeder, Die Steueraufsicht im Zoll- und Verbrauchsteuerverkehr, DZB 1989, F 3; Google Scholar öffnen
  335. Wamers, Marktbeobachtung – Aufgabe des Zollfahndungsdienstes Teil 1 und Teil 2, ZfZ 1993, 70ff., 101ff.; Google Scholar öffnen
  336. Wamers, Das neue Zollverwaltungsgesetz und seine Kontrollbefugnisse nach §§ 10 und 12 ZVG, ddz 1993, 48. Google Scholar öffnen
  337. cc) Bestandsaufnahme Google Scholar öffnen
  338. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  339. Rüther, Fehlmengen bei Bestandsaufnahmen in Brauereien, ZfZ 1975, 38. Google Scholar öffnen
  340. d) Befugnisse der Behörde aa) Außenprüfungen Google Scholar öffnen
  341. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  342. Groh, Rechtsschutz gegen Außenprüfungen, DStZ 1985, 679ff.; Google Scholar öffnen
  343. Recktenwald/Ziegler, Hilfe, der Prüfer kommt!, S. 31ff.; Google Scholar öffnen
  344. Reimer/Kühle, Die Außenprüfung in Zoll- und Verbrauchsteuersachen, IWB 1993, Nr. 9, 399; Google Scholar öffnen
  345. Thiel, Steuerliche Betriebsprüfungen im Rechtsstaat, StuW 1986, 1ff. Google Scholar öffnen
  346. cc) Nachschau (§ 210 AO) Google Scholar öffnen
  347. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  348. Dißars/Dißars, Die Steueraufsicht in besonderen Fällen, ZfZ 1995, 132ff.; Google Scholar öffnen
  349. Mösbauer, Befugnisgrenzen der finanzbehördlichen Steueraufsicht (§§ 209ff. AO), DStZ 1988, 267; Google Scholar öffnen
  350. Teichner, Steueraufsicht, Außenprüfung und Steueraufsichtsprüfung, ZfZ 1977, 354. Google Scholar öffnen
  351. e) Haftungstatbestände Google Scholar öffnen
  352. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  353. Bax, Die Haftung nach allgemeinem Abgabenrecht aus steuer- und verfassungsrechtlicher Sicht, S. 144ff.; Google Scholar öffnen
  354. Mösbauer, Die Haftung für die Steuerschuld, 1990. Google Scholar öffnen
  355. bb) Sachhaftung Google Scholar öffnen
  356. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  357. Mösbauer, Zur Sachhaftung verbrauchsteuer- und zollpflichtiger Waren (§ 76), DStZ 1987, 397; Google Scholar öffnen
  358. Mösbauer, Beschlagnahme zur Sicherstellung der Sachhaftung durch Zollfahndungsämter, DStZ 1989, 380; Google Scholar öffnen
  359. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, S. 46ff; Google Scholar öffnen
  360. Schumann, Sachhaftung und verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Energiesteuerlagern, NWB Fach 2, 9633 (52/2007). Google Scholar öffnen
  361. f) Straf- und Bußgeldtatbestände Google Scholar öffnen
  362. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  363. Bender, Zoll- und Verbrauchsteuerstrafrecht, 1995. Google Scholar öffnen
  364. 3. Besonderheiten bei der Einfuhr und bei besonderen Zollverfahren Google Scholar öffnen
  365. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  366. Middendorp, Einfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren – Eine steuerrechtliche Betrachtung der alten und neuen Rechtslage, ZfZ 2011, 1; Google Scholar öffnen
  367. Middendorp/Schröer-Schallenberg, Bedeutung und Auswirkungen des Zollrechts für das Verbrauchsteuerrecht unter Berücksichtigung des Unionszollkodex, ZfZ 2017, 86. Google Scholar öffnen
  368. 2. Teil. Die harmonisierten Verbrauchsteuern Google Scholar öffnen
  369. Kapitel G. Die Steuern auf Alkohol und alkoholische Getränke Google Scholar öffnen
  370. I. Allgemeines Google Scholar öffnen
  371. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  372. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, 2. Aufl. 2011, S. 161–184; Google Scholar öffnen
  373. Schröer-Schallenberg, Das Branntweinmonopol in Deutschland, ZLR 2013, 159. Google Scholar öffnen
  374. II. Die Alkoholbesteuerung allgemein Google Scholar öffnen
  375. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  376. Jarsombeck, Die Nichtbesteuerung des Stillweins – Überlegungen aus verbrauchsteuersystematischer und fiskalischer Sicht, ZfZ 1998, 105; Google Scholar öffnen
  377. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 89ff.; Google Scholar öffnen
  378. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 100ff.; Google Scholar öffnen
  379. Müller, Struktur, Entwicklung und Begriff der Verbrauchsteuern, S. 36ff.; Google Scholar öffnen
  380. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27; Google Scholar öffnen
  381. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  382. Schröer-Schallenberg, Die Zulässigkeit von nichtharmonisierten Verbrauchsteuern im Europäischen Binnenmarkt am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland; Google Scholar öffnen
  383. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern Teil 1 und Teil 2, ZfZ 1993, 194, 202; Google Scholar öffnen
  384. Tipke, Die Steuerrechtsordnung Bd. 2, § 21; Google Scholar öffnen
  385. Treu, Harmonisierung der Alkoholsteuer in der EG, alkohol-industrie 1992, 101; Google Scholar öffnen
  386. Treu, Kein Fortschritt bei der Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1996, 356. Google Scholar öffnen
  387. 2. Steuergegenstand Google Scholar öffnen
  388. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  389. Schröer-Schallenberg, Die Auslegung des Begriffes „Ethylalkohol“ in Art. 20 RL 92/83/EWG und die Auswirkungen auf die nationalen Alkoholsteuergesetze – Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil des EuGH v. 12. 6. 2008 in der Rs. C-458/06 –, ZfZ 2009, 171. Google Scholar öffnen
  390. 3. Steuertarif Google Scholar öffnen
  391. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  392. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, S. 122. Google Scholar öffnen
  393. c) Lagerbehandlungen unter Steueraussetzung Google Scholar öffnen
  394. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  395. Gumpert, Schwund und Fehlmenge bei Bestandsaufnahmen in offenen Branntweinlägern, ddz 1982, 61; Google Scholar öffnen
  396. Hartig, Noch einmal: Schwund und Fehlmengen bei Bestandsaufnahmen in offenen Branntweinlägern, ddz 1981, 81; Google Scholar öffnen
  397. Schröer-Schallenberg, Verbrauch oder Verwendung von Alkohol – Zur Verwendung von Alkohol zur Herstellung anderer alkoholhaltiger Getränke –, AW-Prax 1999, 128. Google Scholar öffnen
  398. 5. Besondere Steuerbegünstigungen Google Scholar öffnen
  399. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  400. Hofbur, Die Auswirkungen des Binnenmarktes auf den Bezug und die Verwendung von Branntwein in Apotheken, ddz 1993, 89; Google Scholar öffnen
  401. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 125ff.; Google Scholar öffnen
  402. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, S. 114ff.; Google Scholar öffnen
  403. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 75ff.; Google Scholar öffnen
  404. Neumayer/Pannen, Konflikt oder Übereinstimmung von Branntweinsteuer- und Arzneimittelrecht? Zum Herstellungsbegriff des § 132 Abs. 1 Nr. 1 BranntwMonG, ZfZ 1997, 189; Google Scholar öffnen
  405. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  406. Schröer-Schallenberg, Die Neuerungen im Verbrauchsteuerrecht, AW-Prax 1996, 198; Google Scholar öffnen
  407. Schröer-Schallenberg, Aromen, Lebensmittel und modifizierte Erzeugnisse, ZfZ 1999, 43. Google Scholar öffnen
  408. 7. Besonderheiten: Abfindungsbrennereien, Stoffbesitzer, Abschnittsbrennen Google Scholar öffnen
  409. a) Abfindungsbrennen Google Scholar öffnen
  410. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  411. Jatzke, Brennen unter Abfindung – ein Sonderrecht mit Haken und Ösen, ZfZ 2000, 249; Google Scholar öffnen
  412. Scheuer, Das Merkmal „selbst gewonnen“ im Gesetz über das Branntweinmonopol, ZfZ 2000, 68. Google Scholar öffnen
  413. IV. Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer Google Scholar öffnen
  414. 1. Steuergegenstand Google Scholar öffnen
  415. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  416. Hansmeyer, Steuern auf spezielle Güter in Neumark, Handbuch der Finanzwissenschaften, 3. Aufl. 1980, Bd. 2, S. 815ff.; Google Scholar öffnen
  417. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 80ff.; Google Scholar öffnen
  418. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 101; Google Scholar öffnen
  419. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 106ff.; Google Scholar öffnen
  420. Jatzke/Neumann/Wegener, Das neue Verbrauchsteuerrecht, Grundlagen, IFSt-Schrift Nr. 327, S. 50ff.; Google Scholar öffnen
  421. Knudsen/Schwitalla, Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1992, 220; Google Scholar öffnen
  422. Kuehn, Schaumweinsteuer, ZfZ 1953, 39; Google Scholar öffnen
  423. Rogalski, Schaumwein – Zwischenerzeugnis – Wein –, ddz 1995, 29; Google Scholar öffnen
  424. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27 Rz. 52; Google Scholar öffnen
  425. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221, 227; Google Scholar öffnen
  426. Sonnefeld, Verbrauchsteuern in der Bundesrepublik Deutschland, AW-Prax 2005, 433; Google Scholar öffnen
  427. Stobbe, Die besonderen Verbrauchsteuern in der EU, ZfZ 1993, 194; Google Scholar öffnen
  428. Treu, alkohol-industrie 1994, S. 187; Google Scholar öffnen
  429. Troost/Bach/Rhein, Sekt, Schaumwein, Perlwein, 2. Aufl. 1995. Google Scholar öffnen
  430. V. Wein Google Scholar öffnen
  431. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  432. v. Arnim, Gedanken zur Einführung einer Weinsteuer, Branntweinwirtschaft 1981, 19; Google Scholar öffnen
  433. Blaich, Der „Winzersturm von Bernkastel“ – Ursachen und Auswirkungen eines Steuerstreiks in der Weimarer Republik, ZAA 1985, 2ff.; Google Scholar öffnen
  434. Endres, Die steuerliche Behandlung der Dessertweine – eine Lücke im deutschen Verbrauchsteuersystem, Köln 1963; Google Scholar öffnen
  435. Grünberg, Die Weinsteuer und ihre Harmonisierung in den Europäischen Gemeinschaften, 1992; Google Scholar öffnen
  436. Igelmann, Die Sicherheitsleistung bei der Beförderung von Wein unter Steueraussetzung, ZfZ 2005, 260; Google Scholar öffnen
  437. Jarsombeck, Zum Stand der Harmonisierung der Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke, ZfZ 1982, 4; Google Scholar öffnen
  438. Jarsombeck, Zur Einführung einer Weinsteuer, Branntweinwirtschaft 1981, 419; Google Scholar öffnen
  439. Jarsombeck, Die Nichtbesteuerung des Stillweins – Überlegungen aus verbrauchsteuersystematischer und fiskalischer Sicht, ZfZ 1998, 105; Google Scholar öffnen
  440. Jarsombeck, Das verborgene Ursprungslandprinzip im harmonisierten Verbrauchsteuerrecht, ZfZ 1998, 158; Google Scholar öffnen
  441. Jarsombeck, Defizite der Verbrauchsteuerharmonisierung oder die harmonisierte steuerliche Flexibilität, in EFA, 5 Jahre Binnenmarkt, S. 118; Google Scholar öffnen
  442. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 86–90; Google Scholar öffnen
  443. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 269ff.; Google Scholar öffnen
  444. Jatzke, Die Besonderen Verbrauchsteuern im Binnenmarkt, in EFA, 5 Jahre Binnenmarkt, S. 108, 112; Google Scholar öffnen
  445. Jatzke, Der Alkohol im Steuerrecht, ZfZ 2015, 90; Google Scholar öffnen
  446. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 106ff.; Google Scholar öffnen
  447. Jatzke/Neumann/Wegener, Das neue Verbrauchsteuerrecht – Grundlagen, Schaubilder, IFSt-Schrift Nr. 327, S. 50ff.; Google Scholar öffnen
  448. Kirchhof, Weinsteuer? – Scheinsteuer, StuW 1993, 326; Google Scholar öffnen
  449. Rogalski, Schaumwein – Zwischenerzeugnis – Wein, ddz 1995, 29; Google Scholar öffnen
  450. Schmidt, Die Harmonisierung der Verbrauchsteuern im Gemeinsamen Markt, DStZ 1973, 425; Google Scholar öffnen
  451. Schröer-Schallenberg, Diskriminierung im Bereich der Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 16; Google Scholar öffnen
  452. Schröer-Schallenberg, Weinlieferungen in der Europäischen Union, AW-Prax 2012, 414; Google Scholar öffnen
  453. Treu, Eine Verbrauchsteuer auf Wein, ZfZ 1993, 187; Google Scholar öffnen
  454. Treu, Steuerharmonisierung in der EG für die alkoholischen Getränke unzureichend, ZfZ 1993, 220; Google Scholar öffnen
  455. Treu, Kein Fortschritt bei der Harmonisierung der Verbrauchsteuern, ZfZ 1996, 356. Google Scholar öffnen
  456. VI. Biersteuer Google Scholar öffnen
  457. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  458. Benkwitz, Biersteuergesetz 1993 in: Das Deutsche Bundesrecht, 866. Lieferung, März 2001; Google Scholar öffnen
  459. Faltlhauser, Die Harmonisierung der speziellen Verbrauchsteuern in der EG am Beispiel der Biersteuer, DStZ 1993, 17; Google Scholar öffnen
  460. Huckemann, Auswirkungen der Biersteuerharmonisierung auf die Ertragsfähigkeit der Biersteuer im Europäischen Binnenmarkt, 1991; Google Scholar öffnen
  461. Jarsombeck, Ist die Struktur der Biersteuer in der EU harmonisiert?, ZfZ 2002, 186; Google Scholar öffnen
  462. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 63–72; Google Scholar öffnen
  463. Jatzke, Der Alkohol im Steuerrecht, ZfZ 2015, 90; Google Scholar öffnen
  464. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 106ff.; Google Scholar öffnen
  465. Jatzke/Neumann/Wegener, Das neue Verbrauchsteuerrecht – Grundlagen, Schaubilder, IFSt-Schrift Nr. 327, S. 30–39; Google Scholar öffnen
  466. Kelch, Die Entwicklung der Brauereien in der Bundesrepublik 1996, Brauwelt 1997, 1532; Google Scholar öffnen
  467. Knudsen/Schwitalla, Harmonisierung der Verbrauchsteuern – Zwischenbilanz und Ausblick, ZfZ 1992, 220; Google Scholar öffnen
  468. Schmidt, Die Harmonisierung der Verbrauchsteuern im gemeinsamen Markt, DStZ 1973, 425; Google Scholar öffnen
  469. Schröer-Schallenberg, Das neue Biersteuerrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuen Biersteuerdurchführungsverordnung, ZfZ 1994, 290; Google Scholar öffnen
  470. Schröer-Schallenberg, Verbrauch oder Verwendung von Alkohol, AW-Prax 1999, 128; Google Scholar öffnen
  471. Sonnenfeld, Verbrauchsteuern in der Bundesrepublik Deutschland, AW-Prax 2005, 433; Google Scholar öffnen
  472. Thun/Marzian, Verflechtungen innerhalb der Brauwirtschaft in der Bundesrepublik, Brauwelt 1990, 1249; Google Scholar öffnen
  473. Wagenführer, Regionale Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf Biersteuerbelastung und Biersteueraufkommen, Brauwelt 1992, 1613; Google Scholar öffnen
  474. Weyh/Hagen, Zur Harmonisierung der Besteuerung von Bier in der EG ab 1993, Brauwelt 1992, 1219. Google Scholar öffnen
  475. 3. Steuertarif Google Scholar öffnen
  476. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  477. Faltlhauser, Die Harmonisierung der speziellen Verbrauchsteuern in der EG am Beispiel der Biersteuer, DStZ 1993, 17; Google Scholar öffnen
  478. Jarsombeck, Die Besteuerung des Bieres ein antiquiertes System, ZfZ 1996, 356; Google Scholar öffnen
  479. Jarsombeck, Änderungen des Biersteuerrechts für die „kleinen“ Brauereien, ZfZ 1998, 225; Google Scholar öffnen
  480. Jarsombeck, Ist die Struktur der Biersteuer in der EU harmonisiert?, ZfZ 2002, 186; Google Scholar öffnen
  481. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 64ff.; Google Scholar öffnen
  482. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 111ff.; Google Scholar öffnen
  483. Jatzke/Neumann/Wegener, Das neue Verbrauchsteuerrecht – Grundlagen, Schaubilder –, IFSt-Schrift Nr. 327, S. 32ff.; Google Scholar öffnen
  484. Schmidt, Die Harmonisierung der Verbrauchsteuern im gemeinsamen Markt, DStZ 1973, 425; Google Scholar öffnen
  485. Schröer-Schallenberg, Das neue Biersteuerrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuen Biersteuerdurchführungsverordnung, ZfZ 1994, 290; Google Scholar öffnen
  486. Thun/Marzian, Verflechtungen innerhalb der Brauwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Brauwelt 1990, 1249ff.; Google Scholar öffnen
  487. Wagenführer, Regionale Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf Biersteuerbelastung und Biersteueraufkommen, Brauwelt 1992, 1613ff.; Google Scholar öffnen
  488. Weyh/Hagen, Zur Harmonisierung der Besteuerung von Bier in der EG ab 1993, Brauwelt 1992, 1219; Google Scholar öffnen
  489. Zipfel, Zu den Gründen und den rechtlichen Folgen des Bier-Urteils des EuGH, NJW 1987, 2113. Google Scholar öffnen
  490. 8. Besondere Steueraufsichtsmaßnahmen zur Sicherung der Biersteuer Google Scholar öffnen
  491. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  492. Schröer-Schallenberg, Das neue Biersteuerrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuen Biersteuerdurchführungsverordnung, ZfZ 1994, 290, 298ff. Google Scholar öffnen
  493. Kapitel H. Energiesteuerrecht Google Scholar öffnen
  494. I. Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas Google Scholar öffnen
  495. Schrifttum zum Energiesteuerrecht: Google Scholar öffnen
  496. Alexander in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, Teil IV. Zolltarif und Energieerzeugnisse; Google Scholar öffnen
  497. Birgel, Vergütungsmöglichkeiten bei der Öko-Steuer, BBK Fach 10, 823; Google Scholar öffnen
  498. Birgel/Linau, Neuregelung der Energiebesteuerung, StuB 2006, 785; Google Scholar öffnen
  499. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuergesetz, S. 1 ff; Google Scholar öffnen
  500. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Ein systematischer Überblick über die beabsichtigten Änderungen auf dem Gebiet des Energiesteuerrechts, ZfZ 2006, 82; Google Scholar öffnen
  501. Bongartz, „Dual-use“ im Energiesteuerrecht, ZfZ 2009, 57; Google Scholar öffnen
  502. Born, HBeglG 2011: Änderungen bei Energie- und Stromsteuern, NWB 2011, 274; Google Scholar öffnen
  503. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), 2009; Google Scholar öffnen
  504. Eichhorn, Änderungen des Energie- und Stromsteuergesetzes durch das Jahressteuergesetz 2009, VersorgW 2009, 81; Google Scholar öffnen
  505. Eisolt, Aussetzung der Energiesteuer für zugelassene Einlagerer, NWB Fach 14, 281; Google Scholar öffnen
  506. Frenz/Roth, Steuer- und Abgabenbefreiungen als Beihilfen, DStZ 2006, 465; Google Scholar öffnen
  507. Friedrich, Gesetzesänderungen bei Energie- und Stromsteuer; neue indirekte Steuern (Luftverkehr, Kernbrennstoff), DStR 2010, 2601; Google Scholar öffnen
  508. Friedrich, Das neue Energiesteuerrecht, DB 2006, 1577; Google Scholar öffnen
  509. Friedrich, Energiesteuern und erneuerbare Energien, DB 2008, 2674; Google Scholar öffnen
  510. Hölscher, Die Entwicklung des Energiesteuerrechts, RdE 2010, 48; Google Scholar öffnen
  511. Hölscher, Die Entwicklung des Energiesteuerrechts, RdE 2005, 256; Google Scholar öffnen
  512. Hölscher, Das neue Energiesteuergesetz, DStZ 2006, 441; Google Scholar öffnen
  513. Jarass, Die neuen Regelungen zur Biokraftstoffquote, ZUR 2007, 518; Google Scholar öffnen
  514. Jatzke, Herstellerprivileg setzt eigene Produktion von Energieerzeugnissen voraus, HFR 2010, 951; Google Scholar öffnen
  515. Jatzke, Subjektive Tatbestandselemente im besonderen Verbrauchsteuerrecht am Beispiel der Kraftstoffbesteuerung, DStR Beihefter zu Nr. 39, 2007, 34; Bevorstehende Rechtsänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes, ZfZ 2017, 90; Google Scholar öffnen
  516. Jatzke, Steuer mit besonderer Zielsetzung, ZfZ 2014, 335; Google Scholar öffnen
  517. Kahlert, Steuerentlastung nach § 53 EnergieStV bzw § 60 EnergieStG an der Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Insolvenzrecht, ZIP 2008, 1363; Google Scholar öffnen
  518. F. Kirchhof, Natinale Steuerermäßigungen und europäisches Beihilfeverbot, ZfZ 2006, 246; Google Scholar öffnen
  519. Klare/Peterka, Steuerbefreiung für in einem Krematorium verwendete Energie?, ZfZ 2010, 310; Google Scholar öffnen
  520. Klemm, Die Neuregelung des Energiesteuerrechts, BB 2006, 1884; Google Scholar öffnen
  521. Kraus, Was ist Luftfahrt?, ZfZ 2008, 289; Google Scholar öffnen
  522. Mayer, Konkurrenz zwischen primärem und sekundärem europäischen Recht in der Verbrauchsteuerharmonisierung am Beispiel der Energiesteuerrichtlinie 2003/96/EG in Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht (15) 2005, 23; Google Scholar öffnen
  523. Meißner, Das Energie- und Stromsteuerrecht im Überblick, StEW 2010, Heft September, 1; Google Scholar öffnen
  524. Meißner, Umsetzung der Energiesteuer-Richtlinie – Energiesteuergesetz zur Ablösung des Mineralölsteuergesetzes und Änderung des Stromsteuergesetzes, StEW 2005, 133; Google Scholar öffnen
  525. Milewski, Der Spitzenausgleich für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, CuR 2007, 3; Google Scholar öffnen
  526. Milewski/Fischer, Verheizen vs. Vernichtung von Energieerzeugnissen, ZfZ 2010, 7; Google Scholar öffnen
  527. Milewski/Fischer, Die Neuregelung der energiesteuerrechtlichen Entlastungen für Stromerzeugungs- und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, ZfZ 2013, 289; Google Scholar öffnen
  528. Möhlenkamp, Steuerfalle Abfälle – Energiesteuer auf Abfälle als Ersatzbrennstoffe, BB-Special Nr. 1, 2010, 18; Google Scholar öffnen
  529. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  530. Mrozek, „Herstellungsbetriebe“ in Verbundsystemen nach MinöStG und EnergieStG, ZfZ 2010, 253; Google Scholar öffnen
  531. Osswald, Zur Steuerbegünstigung von An- und Abfahrprozessen einer KWK-Anlage, StEW 2009, 16; Google Scholar öffnen
  532. L. Roeder, Reihengeschäfte, Streckengeschäfte und Verteilerverkehre im Energiesteuerrecht, ZfZ 2007, 64; Google Scholar öffnen
  533. Reuter/Steinkemper, Energiesteuerrecht im Bereich der Abfallwirtschaftbesteuerung bei der Verbrennung von Abfällen und Ersatzbrennstoffen, AbfallR 2011, 202; Google Scholar öffnen
  534. Rüsken, Doppelte Energiesteuerentlastung für Betreiber von Bodenstromaggregaten im Widerspruch zu Energiesteuer-Richtlinie, BFH/PR 2010, 239; Google Scholar öffnen
  535. Rüsken, EuGH-Vorlage zur Frage der MinöSt-Befreiung für Geschäftsfliegerei, BFH/PR 2010, 238; Google Scholar öffnen
  536. Scheller/Bader, Überführungsfahrten von Wasserfahrzeugen und Energiesteuerbefreiung, ZfZ 2010, 94; Google Scholar öffnen
  537. Scheuer, Unregelmäßigkeiten beim innergemeinschaftlichen Versand verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung, ZfZ 2007, 2; Google Scholar öffnen
  538. Schmidtke/Jansen, Änderungen im Energie- und Stromsteuerrecht zum Jahr 2011; ZfZ 2010, 286; Google Scholar öffnen
  539. Schröer-Schallenberg, Die steuerliche Behandlung von „Abfällen“ im Energiesteuerrecht unter Berücksichtigung der Verordnung zur Änderung der EnergieStV und der StromStV, ZfZ 2011, 253; Google Scholar öffnen
  540. Schumann, Sachhaftung und verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Energiesteuerlagern, NWB Fach 2, 9633; Google Scholar öffnen
  541. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2012; Google Scholar öffnen
  542. Stein, Die energiesteuerrechtliche Entlastung bei der Aufnahme von Energieerzeugnissen in ein Steuerlager, ZfZ 2010, 85; Google Scholar öffnen
  543. Stein, Die Besteuerung von Pflanzenöl und Biodiesel, ZfZ 2007, 118; Google Scholar öffnen
  544. Stein, Die Besteuerung von Additiven, ZfZ 2007, 287; Google Scholar öffnen
  545. Stein, Die Biokraftstoffquote, ZfZ 2008, 260; Google Scholar öffnen
  546. Stein/Pohl, Die energiesteuerrechtliche Tarifierung von Palmöl, AW-Prax 2010, 402; Google Scholar öffnen
  547. Stein/Thoms, Energiesteuerrecht: panta rhei, BB 2010, 1247; Google Scholar öffnen
  548. Stein/Thoms, Steuerliche Förderung von KWK-Anlagen, ZfZ 2009, 63; Google Scholar öffnen
  549. Stein/Thoms, Die neue Energiesteuer-Richtlinie, AW-Prax 2009, 224; Google Scholar öffnen
  550. Stein-Thoms, Zum Einfluss der Umwelt- und Energiepolitik auf das Wirtschafts- und Steuerrecht, BB 2009, 1451; Google Scholar öffnen
  551. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  552. Thoms, Keine Energiesteuerentlastung für die ausschließliche Herstellung von Vorprodukten zur Herstellung von Vorprodukten zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen, BB 2011, 231; Google Scholar öffnen
  553. Thoms, Aktuelle Entwicklungen im Energie- und Stromsteuerrecht, ZfZ 2010, 5; Google Scholar öffnen
  554. Wittmann, Das neue Energiesteuergesetz, NWB Fach 14, 269. Google Scholar öffnen
  555. 2. Steuertarif Google Scholar öffnen
  556. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  557. Alexander in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 2 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  558. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuergesetz, S. 25ff.; Google Scholar öffnen
  559. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  560. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017; Google Scholar öffnen
  561. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 68ff. Google Scholar öffnen
  562. 3. Steueraussetzungsverfahren Google Scholar öffnen
  563. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  564. Birgel/Linau, Neuregelung der Energiebesteuerung, StuB 2006, 785; Google Scholar öffnen
  565. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuergesetz, S. 1 ff; Google Scholar öffnen
  566. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Ein systematischer Überblick über die beabsichtigten Änderungen auf dem Gebiet des Energiesteuerrechts, ZfZ 2006, 82; Google Scholar öffnen
  567. Eisolt, Aussetzung der Energiesteuer für zugelassene Einlagerer, NWB Fach 14, 281; Google Scholar öffnen
  568. Friedrich, Das neue Energiesteuerrecht, DB 2006, 1577; Google Scholar öffnen
  569. Friedrich, Energiesteuern und erneuerbare Energien, DB 2008, 2674; Google Scholar öffnen
  570. Hölscher, Die Entwicklung des Energiesteuerrechts, RdE 2005, 256; Google Scholar öffnen
  571. Hölscher, Das neue Energiesteuergesetz, DStZ 2006, 441; Google Scholar öffnen
  572. Jatzke in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 4f. EnergieStG; Google Scholar öffnen
  573. Jatzke, Herstellerprivileg setzt eigene Produktion von Energieerzeugnissen voraus, HFR 2010, 951; Google Scholar öffnen
  574. Jatzke, Subjektive Tatbestandselemente im besonderen Verbrauchsteuerrecht am Beispiel der Kraftstoffbesteuerung, DStR Beihefter 2007 zu Nr. 39, 34; Google Scholar öffnen
  575. Klemm, Die Neuregelung des Energiesteuerrechts, BB 2006, 1884; Google Scholar öffnen
  576. Meißner, Das Energie- und Stromsteuerrecht im Überblick, StEW 2010, Heft September, 1; Google Scholar öffnen
  577. Meißner, Umsetzung der Energiesteuer-Richtlinie – Energiesteuergesetz zur Ablösung des Mineralölsteuergesetz und Änderung des Stromsteuergesetzes, StEW 2005, 133; Google Scholar öffnen
  578. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  579. Mrozek, „Herstellungsbetriebe“ in Verbundsystemen nach MinöStG und EnergieStG, ZfZ 2010, 253; Google Scholar öffnen
  580. Roeder, Reihengeschäfte, Streckengeschäfte und Verteilerverkehre im Energiesteuerrecht, ZfZ 2007, 64; Google Scholar öffnen
  581. Scheuer, Unregelmäßigkeiten beim innergemeinschaftlichen Versand verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung, ZfZ 2007, 2; Google Scholar öffnen
  582. Schumann, Sachhaftung und verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Energiesteuerlagern, NWB Fach 2, 9633; Google Scholar öffnen
  583. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017; Google Scholar öffnen
  584. Soyk in Friedrich/Meißner, Energiesteuern, § 9a bis § 14; Google Scholar öffnen
  585. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 1ff.; Google Scholar öffnen
  586. Stein, Die energiesteuerrechtliche Entlastung bei der Aufnahme von Energieerzeugnissen in ein Steuerlager, ZfZ 2010, 85; Google Scholar öffnen
  587. Wittmann, Das neue Energiesteuergesetz, NWB Fach 14, 269. Google Scholar öffnen
  588. 6. Verfahren der Steuerbefreiung Google Scholar öffnen
  589. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  590. Friedrich/Soyk, Kommentar zu EnergieStG/StromStG; Google Scholar öffnen
  591. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  592. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 24 EnergieStG Rz. 1ff., § 25 Rz. 1ff.; Google Scholar öffnen
  593. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 4. Aufl. 2017; Google Scholar öffnen
  594. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 152f. Google Scholar öffnen
  595. g) Steuerbefreiung für die Schifffahrt, § 27 Abs. 1 EnergieStG Google Scholar öffnen
  596. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  597. Fey, BFH: Energiesteuerbefreiung für Luftfahrtdienstleistungen, BB 2016, 991, 994; Google Scholar öffnen
  598. Friedrich/Soyk, Energiesteuern, Kommentar zu EnergieStG, StromStG; Google Scholar öffnen
  599. Kraus, Was ist Luftfahrt?, ZfZ 2008, 289ff.; Google Scholar öffnen
  600. Middendorp, Die Steuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt gem. § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, ZfZ 2013, 57ff.; Google Scholar öffnen
  601. Middendorp in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 27 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  602. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  603. Pohl, eKomm Energiesteuern, § 27 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  604. Prätzler, Luftverkehrsrechtliche Betriebsgenehmigung keine Voraussetzung für Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt, jurisPR-SteuerR 41/2014 Anm. 5; Google Scholar öffnen
  605. Roth, Überblick über die jüngste Rechtsprechung zur Energiesteuer, ZfZ 2013, 294ff.; Google Scholar öffnen
  606. Rüsken, Vorlage an den EuGH: Steht der Geschäftsfliegerei mit Privatflugzeugen eine MinöSt-Begünstigung zu?, BFH/PR 2010, 238f.; Google Scholar öffnen
  607. Scheller/Bader, Überführungsfahrten von Wasserfahrzeugen und Energiesteuerbefreiung, ZfZ 2010, 94ff.; Google Scholar öffnen
  608. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2013, S. 213ff.; Google Scholar öffnen
  609. Steierberg, Energiesteuerbefreiung in der kommerziellen Luftfahrt, IWB 2012, 188ff.; Google Scholar öffnen
  610. Stein, EuGH: Einschränkende Rechtsprechung zur Befreiung von der Energiesteuer für die Luftfahrt, BB 2012, 624; Google Scholar öffnen
  611. Stein/Thoms, BB-Rechtsprechungsreport Energie- und Stromsteuerrecht 2014, BB 2015, 1876f. Google Scholar öffnen
  612. dd) Anhang: Luftverkehrsteuer Google Scholar öffnen
  613. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  614. Eilers/Hey, Haushaltskonsolidierung ohne Kompetenzgrundlage – Finanzverfassungsrechtliche Würdigung des neuen Luftverkehrsteuergesetzes, DStR, 2011, 97; Google Scholar öffnen
  615. Friedrich, Gesetzesänderungen bei Energie- und Stromsteuer; neue indirekte Steuern (Luftverkehr, Kernbrennstoff), DStR 2010, 2601; Google Scholar öffnen
  616. Goldmann/Gutschalk, Eine Einführung in die neue Luftverkehrsteuer, ZfZ 2010, 283; Google Scholar öffnen
  617. Greve, Verfassungsmäßigkeit des Luftverkehrsteuergesetzes – Finanzverfassungsrecht und Grundrechte, VR 2015, 165; Google Scholar öffnen
  618. Halaczinsky, Ist die Luftverkehrsteuer verfassungsgemäß?, UVR 2014, 213; Google Scholar öffnen
  619. Kloepfer/Bruch, Luftverkehrsteuer und Verfassungsrecht – Zur Vereinbarkeit des Entwurfs eines Luftverkehrsteuergesetzes mit dem Grundgesetz, BB 2010, 2791; Google Scholar öffnen
  620. Stein/Thoms, Rechtsprechungsreport Energie- und Stromsteuerrecht 2014, BB 2015, 1876; Google Scholar öffnen
  621. Welz, Steuerliche Randsportarten, UVR 2016, 48; Google Scholar öffnen
  622. Wienbracke, Luftverkehrsteuer – Auf- oder Gegenwind aus Karlsruhe?, JA 2015, 604. Google Scholar öffnen
  623. 7. Zweckwidrige Verwendung und Steuerentstehung (Grundfall) Google Scholar öffnen
  624. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  625. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuerrecht, 2006, S. 85ff.; Google Scholar öffnen
  626. Falkenberg, „Unregelmäßigkeiten“ bei der Beförderung von Energieerzeugnissen bei der Beförderung von Energieerzeugnissen (ohne Kohle und Erdgas) des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten, ZfZ 2014, 85; Google Scholar öffnen
  627. Friedrich/Soyk, Energiesteuern (42. Lieferung März 2017); Google Scholar öffnen
  628. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997; Google Scholar öffnen
  629. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  630. Pohl in eKomm Energiesteuern, § 30 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  631. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer/Schallenberg § 30 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  632. Schrömbges, Keine Besteuerung mehr von bloßen Unregelmäßigkeiten?, AW-Prax 2016, 359; Google Scholar öffnen
  633. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2013, S. 232ff.; Google Scholar öffnen
  634. Stein, BFH: Entstehung der Energiesteuer bei Abgabe an einen Nichtberechtigten, BB 2013, 2407; Google Scholar öffnen
  635. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 144ff. Google Scholar öffnen
  636. f) Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren, § 51 EnergieStG Google Scholar öffnen
  637. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  638. Bongartz, „Dual-use“ im Energiesteuerrecht, ZfZ 2009, 57ff.; Google Scholar öffnen
  639. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, 2. Aufl. 2011, S. 269ff.; Google Scholar öffnen
  640. Eisolt, Thermische Abfall- oder Abluftbehandlung nach § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG, ZfZ 2016, 118; Google Scholar öffnen
  641. Falkenberg, Richtlinienkonforme Auslegung des § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG schränkt dessen Anwendungsbereich stark ein, ZfZ 2012, 117; Google Scholar öffnen
  642. Falkenberg, Dual use von Energieerzeugnissen, ZfZ 2015, 230; Google Scholar öffnen
  643. Falkenberg, Europäischer Gerichtshof entscheidet über Steuerentlastung für die thermische Abluftbehandlung, EnWZ 2015, 451; Google Scholar öffnen
  644. Friedrich/Soyk, Energiesteuern, § 51 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  645. Fischer, Die jüngste BFH-Rechtsprechung zum Energie- und Stromsteuerrecht, ZfZ 2015, 301; Google Scholar öffnen
  646. Hoelscher, Das Gesetz zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes mit Ergänzungen im Haushaltsbegleitgesetz 2011 – Ende des Energiecontracting, DStZ 2011, 170ff.; Google Scholar öffnen
  647. Jatzke, Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck – Energieerzeugnis, das für thermische Abfall- und Abluftbehandlung verwendet wird, ZfZ 2016, 101; Google Scholar öffnen
  648. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, Rz. F 21f.; Google Scholar öffnen
  649. Klare/Peterka, Steuerbefreiung für in einem Krematorium verwendete Energie?, ZfZ 2010, 310; Google Scholar öffnen
  650. Krüger, Energiesteuerentlastung für Erzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck, BFH/PR 2015, 179; Google Scholar öffnen
  651. Liebheit/Schiebold, Dual use – der andere Zweck in neuem altem Licht, ZfZ 2015, 174; Google Scholar öffnen
  652. Liebheit/Schiebold, Thermische Abluftbehandlung und Dual use, ZfZ 2016, 118; Google Scholar öffnen
  653. Merzrath, Verwendung eines Energieerzeugnisses zu zweierlei Zwecken, ZfZ 2013, Beilage 1, 15; Google Scholar öffnen
  654. Möhlenkamp, Steuerfalle Abfälle – Energiesteuer auf Abfälle als Ersatzbrennstoffe, BB-Special 2010, 18; Google Scholar öffnen
  655. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  656. Reuter/Westermann, Aktuelle Entwicklungen in der Energie- und Stromsteuer, VersorgW 2012, 147; Google Scholar öffnen
  657. Reuter/Westermann, Aktuelle Entwicklungen in der Energie- und Stromsteuer 2/2012, VersorgW 2012, 309; Google Scholar öffnen
  658. Schiebold/Veh/Liebheit, Entwicklung der Rechtsprechung im Energie- und Stromsteuerrecht in 2013, EnWZ 2014, 158; Google Scholar öffnen
  659. Schröer-Schallenberg, Die steuerrechtliche Behandlung von „Abfällen“ im Energiesteuerrecht unter Berücksichtigung der Verordnung zur Änderung der Energie- und der Stromsteuerdurchführungsverordnung v. 20.9.2011, ZfZ 2011, 253; Google Scholar öffnen
  660. Schröer-Schallenberg, Thermische Abfall- und Abluftbehandlung nach § 51 Abs. 1 Nr. 2 Energie-StG, ZfZ 2014, 202; Google Scholar öffnen
  661. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2013, S. 336; Google Scholar öffnen
  662. Stein, Zweierlei Verwendungszweck im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG, ZfZ 2015, 171; Google Scholar öffnen
  663. Stein/Meister, Hoheitliche Energieverteuerung als Instrument der Energiewende?, ZfZ 2012, 155; Google Scholar öffnen
  664. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 137; Google Scholar öffnen
  665. Stein/Thoms, Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsreport Energie- und Stromsteuerrecht 2012, BB 2013, 727; Google Scholar öffnen
  666. Thoms, Keine Energiesteuerentlastung für die ausschließliche Herstellung von Vorprodukten zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen, BB 2011, 231; Google Scholar öffnen
  667. Witt, Energieerzeugnis mit zweierlei Verwendungszweck – Modifizierung der BFH-Rechtsprechung, HFR 2015, 179. Google Scholar öffnen
  668. h) Steuerentlastung für die Stromerzeugung, § 53 EnergieStG Google Scholar öffnen
  669. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  670. Brahms, Solide Arbeit: Die Reform des Energiesteuerrechts, CuR 2017, 2; Google Scholar öffnen
  671. Friedrich in Friedrich/Soyk, § 53 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  672. Jansen, Verwendungsorientierung der Verbrauchsteuern bei der Auslegung von Steuerbegünstigungen, ZfZ 2009, 210; Google Scholar öffnen
  673. Klemm, Die Neuregelung des Energiesteuerrechts, BB 2006, 1884; Google Scholar öffnen
  674. Meyer/Pohl, Die Kraft-Wärmekopplung im Lichte der ökologischen Steuerreform, ZfZ 2000, 401; Google Scholar öffnen
  675. Milewski/Fischer, Die Neuregelung der eneriesteuerrechtlichen Entlastungen für Stromerzeugungs- und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, ZfZ 2013, 289; Google Scholar öffnen
  676. Reuter, Die Reform des Strom- und Energiesteuergesetzes, VersorgW 2017, 101; Google Scholar öffnen
  677. Stein/Thoms, Die steuerliche Förderung von KWK-Anlagen: ...und sie sind doch zu entlasten, ZfZ 2009, 63; Google Scholar öffnen
  678. Süß/Kaiser, Das neue Energie- und Stromsteuerrecht – Was ändert sich für Unternehmen?, BB 2017, 1303. Google Scholar öffnen
  679. j) Steuerentlastung für Unternehmen, § 54 EnergieStG Google Scholar öffnen
  680. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  681. Bastein/Soyk, Das Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform, ZfZ 1999, 227; Google Scholar öffnen
  682. Bastein/Soyk, Fortführung der ökologischen Steuerreform, ZfZ 2000, 78; Google Scholar öffnen
  683. Bongartz, Die Änderungen des Mineralölsteuerrechts durch die ökologische Steuerreform, ZfZ 1999, 182; Google Scholar öffnen
  684. Böhm/Gelse, Änderungen des Mineralöl- und Stromsteuerrechts, ZfZ 2003, 74; Google Scholar öffnen
  685. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), S. 526ff.; Google Scholar öffnen
  686. Friedrich, Das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform, DB 2003, 309; Google Scholar öffnen
  687. Friedrich in Friedrich/Soyk, § 54 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  688. Henseler/Köthe, Energiecontracting mit Blockheizkraftwerken – Blick auf das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und das Energiesteuer- sowie das Stromsteuerrecht, VersorgW 2014, 5; Google Scholar öffnen
  689. Hey, Fortführung der ökologischen Steuerreform – Übergang zur Routine?, NJW 2000, 640; Google Scholar öffnen
  690. Jansen in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 54 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  691. Klemm, Die Neuregelung des Energiesteuerrechts, BB 2006, 1884; Google Scholar öffnen
  692. Meißner, Die Änderungen des „Gesetzes zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform“ – Auswirkungen für Versorger und Verbraucher, BB 2003, 549, 550; Google Scholar öffnen
  693. Milewski, Der Spitzenausgleich für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, CuR 2007; Google Scholar öffnen
  694. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 196ff. Google Scholar öffnen
  695. k) Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen, § 55 EnergieStG Google Scholar öffnen
  696. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  697. Böhm/Gelse; Änderungen des Mineralöl- und des Stromsteuerrechts zum 1. Januar 2003, ZfZ 2003, 74; Google Scholar öffnen
  698. Bongartz, Welche Ökosteuerbegünstigung für das produzierende Gewerbe ist verfassungsgemäß?, NJW 2004, 2281; Google Scholar öffnen
  699. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch); Google Scholar öffnen
  700. Friedrich, Das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform, DB 2003, 309; Google Scholar öffnen
  701. Hölscher, Verbrauchsteuern in der Umstrukturierung – „in dubio pro fisco“ – ZfZ 2003, 427; Google Scholar öffnen
  702. Khazzoum, Aktuelle Änderungen in der Besteuerung von Erdgas und Strom, Versorgungswirtschaft 2007, 53; Google Scholar öffnen
  703. Köthe/Thiele, Energiesteuer und Stromsteuer: Änderung der Durchführungsverordnungen, neue Spitzenausgleich-Effizienzverordnung, BB 2013, 2521; Google Scholar öffnen
  704. Meißner, Die Änderungen des „Gesetzes zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform“, BB 2003, 549; Google Scholar öffnen
  705. Meißner/Vockenberg, Ökologische Steuerreform – Praxisprobleme der Stromsteuer, StEW 2001, 113; Google Scholar öffnen
  706. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG; Google Scholar öffnen
  707. Schmidtke/Jansen, Änderungen im Energie- und Stromsteuerrecht zum Jahr 2011, ZfZ 2010, 286; Google Scholar öffnen
  708. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2015, S. 344; Google Scholar öffnen
  709. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 245ff. Google Scholar öffnen
  710. l) Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, § 56 EnergieStG Google Scholar öffnen
  711. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  712. Jansen in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 56 EnergieStG. Google Scholar öffnen
  713. m) Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, § 57 EnergieStG Google Scholar öffnen
  714. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  715. Jansen in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 57 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  716. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012. Google Scholar öffnen
  717. n) Steuerentlastung für Gewächshäuser, § 58 EnergieStG Google Scholar öffnen
  718. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  719. Jansen in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 58 EnergieStG. Google Scholar öffnen
  720. o) Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff, § 59 EnergieStG Google Scholar öffnen
  721. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  722. Jansen in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 59 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  723. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012. Google Scholar öffnen
  724. p) Steuerentlastung bei Zahlungsausfall, § 60 EnergieStG Google Scholar öffnen
  725. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  726. Anton, Ist § 53 Mineralölsteuerverordnung mit dem harmonisierten Verbrauchsteuerrecht der EG vereinbar?, ZfZ 1998, 226; Google Scholar öffnen
  727. Anton, Erneut: Erstattung und Vergütung von Mineralölsteuer nach § 53 EnergieStV – Eine Stellungnahme zu den Ausführungen Soyks in ZfZ 1998, 335, ZfZ 1999, 33; Google Scholar öffnen
  728. Eisenhardt, Erstattung oder Vergütung der Mineralölsteuer bei Zahlungsausfall gem. § 53 EnergieStV, ZfZ 1998, 38; Google Scholar öffnen
  729. Götz, Die Erstattung und Vergütung von Mineralölsteuer nach § 53 EnergieStV in der aktuellen Rechtsprechung, BB 1999, 1685; Google Scholar öffnen
  730. Hey/Hoffsümmer, Steuerentlastung bei Zahlungsausfall im Rahmen der Strom- und Erdgasbesteuerung, UVR 2007, 55; Google Scholar öffnen
  731. Hille/Gallert, Steuerentlastungsanspruch nach § 60 EnergieStG, ZfZ 2009, 253; Google Scholar öffnen
  732. Jarsombeck, § 53 EnergieStV – Fehlgriff oder Richtungsweiser im Verbrauchsteuerrecht?, ZfZ 1998, 11 mit Anm. von Eisenhardt, ZfZ 1998, 71; Google Scholar öffnen
  733. Jarsombeck, § 53 EnergieStV und EU-Recht; Anmerkung zum Aufsatz von Anton in ZfZ 1998, 226, ZfZ 1998, 431; Google Scholar öffnen
  734. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, S. 257ff.; Google Scholar öffnen
  735. Jatzke, Rechtzeitige Mahnung und gerichtliche Verfolgung des Kaufpreisanspruchs als Voraussetzungen des Entlastungsanspruchs nach § 60 EnergieStG, ZfZ 2008, 248; Google Scholar öffnen
  736. Jatzke in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, § 60 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  737. Kahlert, Steuerentlastung nach § 53 MinöStV bzw § 60 EnergieStG an der Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Insolvenzrecht, ZIP 2008, 1363; Google Scholar öffnen
  738. Meister, Bei Zahlungsunfähigkeit des Endverbrauchers keine Stromsteuererstattung an Stromversorgungsunternehmen, ZfZ 2014, 175; Google Scholar öffnen
  739. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  740. Möhlenkamp, Entlastung von der Energiesteuer wegen Forderungsausfalls setzt rechtzeitige Anmeldung zur Insolvenztabelle voraus, ZfZ 2016, 55; Google Scholar öffnen
  741. Neumayer/Pannen, Mineralölsteuervergütung bei Zahlungsausfall des Warenempfängers, ZfZ 1997, 218; Google Scholar öffnen
  742. Soyk, Erstattung und Vergütung von Mineralölsteuer nach § 53 EnergieStV, ZfZ 1997, 182; Google Scholar öffnen
  743. Soyk, Nochmals: Erstattung und Vergütung von Mineralölsteuer nach § 53 EnergieStV, ZfZ 1998, 335; Google Scholar öffnen
  744. Soyk in Friedrich/Soyk, § 60 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  745. Spilker, Muss eine nicht mögliche Überwälzung von besonderen Verbrauchsteuern zu einer Rückerstattung führen? – Überprüfung der Gesetzeslage anhand des unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes, BB 2017, 1758. Google Scholar öffnen
  746. II. Kohle Google Scholar öffnen
  747. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  748. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuergesetz, S. 111ff.; Google Scholar öffnen
  749. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), 2009; Google Scholar öffnen
  750. Falkenberg, in eKomm Energiesteuern; Google Scholar öffnen
  751. Friedrich/Soyk, Energiesteuern, Loseblatt; Google Scholar öffnen
  752. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  753. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, Loseblatt; Google Scholar öffnen
  754. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2013; Google Scholar öffnen
  755. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 233ff. Google Scholar öffnen
  756. III. Erdgas Google Scholar öffnen
  757. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  758. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Das neue Energiesteuergesetz, 2006; Google Scholar öffnen
  759. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), 2009; Google Scholar öffnen
  760. Friedrich/Soyk, EnergieStG, StromStG, Loseblatt; Google Scholar öffnen
  761. Friedrich, Die neue Erdgassteuer, DB 1989, 647; Google Scholar öffnen
  762. Friedrich, Rechtsprobleme der Erdgassteuer, ZfZ 1990, 9; Google Scholar öffnen
  763. Glockner, in eKomm Energiesteuern; Google Scholar öffnen
  764. Khazzoum, Bassam, Aktuelle Änderungen in der Besteuerung von Erdgas und Strom, Versorgungswirtschaft 2007; Google Scholar öffnen
  765. Schaub, Erdgas-Versorgung, Umwandlung und Nutzung, Erdöl Erdgas Kohle 1998, 136; Google Scholar öffnen
  766. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  767. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, Loseblatt; Google Scholar öffnen
  768. Schrömbges, Das Verbrauchsteueränderungsgesetz 1988, ZfZ 1989, 2; Google Scholar öffnen
  769. Soyk, Energie und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2013; Google Scholar öffnen
  770. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 240ff.; Google Scholar öffnen
  771. Teichner, Entwurf des Verbrauchsteueränderungsgesetzes 1988 – Besteuerung von Erdgas zu Heizzwecken, ZfZ 1988, 236; Google Scholar öffnen
  772. Weiser, Der Stand der Harmonisierung der Mineralölsteuer in der EG – gleichzeitig ein Streifzug durch den Richtlinienvorschlag, ZfZ 1989, 197. Google Scholar öffnen
  773. IV. Europäisches Beihilfenrecht Google Scholar öffnen
  774. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  775. Arhold in Münchner Kommentar, Europäisches und Deutsches Wettbewerbsrecht, Bd. 3 Beihilfen- und Vergaberecht, 2011 (zit. MüKoEuWettbR Bd. 3); Google Scholar öffnen
  776. Ackermann, 7. Deutscher Energiesteuertag, ZfZ 2017, 31; Google Scholar öffnen
  777. Brandau/Neckenich/Reich/Reimer, Brennpunkt Beihilferecht: Das deutsche Steuerrecht auf dem Prüfstand, BB 2017, 1175; Google Scholar öffnen
  778. Eisenhut in Geiger/Khan/Kotzur, EUV, AEUV, 6. Aufl. 2017; Google Scholar öffnen
  779. Frenz/Roth, Steuer- und Abgabenbefreiungen als Beihilfen, DStZ 2006, 465; Google Scholar öffnen
  780. Germelmann, Die unionsrechtlichen Grundlagen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes, ZfZ 2017, 306; Google Scholar öffnen
  781. Grube, Der Einfluß des unionsrechtlichen Beihilfenverbots aud das deutsche Steuerrecht, Diss. 2014 (zit. Beihilfenverbot); Google Scholar öffnen
  782. Ismer/Haußner/Piotrowski, Das Energiesteuerrecht vor dem Hintergrund des Beihilferechts, ZfZ 2016, 278; Google Scholar öffnen
  783. Jatzke, Bevorstehende Rechtsänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes, ZfZ 2017, 90; Google Scholar öffnen
  784. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016; Google Scholar öffnen
  785. Milewski, Bevorstehende Novelle des Energie- und Stromsteuergesetzes 2017, DStZ 2017, 406; Google Scholar öffnen
  786. Möhlenkamp, EEG-, Energie- und Stromsteuer – Ausnahmen (auch) für Unternehmen in Schwierigkeiten, DStR 2017, 816; Google Scholar öffnen
  787. Schröer-Schallenberg, Energiesteuer und Beihilferecht, Tagungsband des 29. Europäischen Zollrechtstags, 2017; Google Scholar öffnen
  788. Schröer-Schallenberg, Die Bedeutung des Verbotes staatlicher Beihilfen für das Verbrauchsteuerrecht, in Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll im 21. Jahrhundert, in Summersberger/Merz/Jatzke/Achatz (Hrsg.), Festschrift Wolffgang, Köln 2018 (zit. FS Wolffgang); Google Scholar öffnen
  789. Schröer-Schallenberg, Die neue Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung, ZfZ 2016, 187; Google Scholar öffnen
  790. Schröer-Schallenberg, Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung, ZfZ 2018, 82; Google Scholar öffnen
  791. Schumacher, Steuerliche Vergünstigungen im Energie- und Stromsteuerbereich für Unternehmen in Schwierigkeiten und ihre nationalen und europäischen Rückforderungsmöglichkeiten, ZfZ 2017, 151; Google Scholar öffnen
  792. Schwab in MüKoEuWettbR Bd. 3; Google Scholar öffnen
  793. Soltész in MüKoEuWettbR Bd. 3; Google Scholar öffnen
  794. Süß/Kaiser, Das neue Energie- und Stromsteuerrecht – Was ändert sich für Unternehmen, BB 2017, 1303. Google Scholar öffnen
  795. V. Gemeinsame Voraussetzungen der Steuerentlastungsansprüche nach Energie- und Stromsteuergesetz Google Scholar öffnen
  796. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  797. Falkenberg, Der Antrag auf Energiesteuervergütung, ZfZ 2015, 114f.; Google Scholar öffnen
  798. Bongartz in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 45 EnergieStG; Google Scholar öffnen
  799. Friedrich, Erstattung, Erlass und Nacherhebung von Zöllen, Steuern und Abgaben, in Kruse, Zölle, Verbrauchsteuern, europäisches Marktordnungsrecht, DStJG Bd. 11, S. 97ff.; Google Scholar öffnen
  800. Friedrich/Soyk, Energiesteuern (Loseblatt); Google Scholar öffnen
  801. Jäger, Antragsfrist und Festsetzungsverjährung bei der Energiesteuerentlastung, ZfZ 2011, 106; Google Scholar öffnen
  802. Jarsombeck, Der Nachweis der Versteuerung bei der Verbrauchsteuerentlastung, ZfZ 1997, 331ff.; Google Scholar öffnen
  803. Jatzke, Das System des Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 237ff.; Google Scholar öffnen
  804. Jesse, Entstehung, Geltendmachung und Verjährung von Stromsteuervergütungsansprüchen, BB 2015, 2711f.; Google Scholar öffnen
  805. Köthe/Henseler, Verjährung des Vergütungsanspruchs, ZfZ 2016, 292f.; Google Scholar öffnen
  806. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  807. Reuter/Sduntzig, Verjährungs- und Antragsfristen bei energie- und stromsteuerlichen Entlastungsansprüchen, CuR 2016, 39; Google Scholar öffnen
  808. Rüsken, Festsetzung und Entrichtung der Energiesteuer keine Voraussetzung für Entlastungsanspruch des Verwenders von Energieerzeugnissen, ZfZ 2016, 310f.; Google Scholar öffnen
  809. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl. 2012, S. 319ff.; Google Scholar öffnen
  810. Soyk, Umfang eines energiesteuerlichen Entlastungsantrags, ZfZ 2016, 106f.; Google Scholar öffnen
  811. Stein, Die energiesteuerrechtliche Entlastung bei der Aufnahme von Energieerzeugnissen in ein Steuerlager, ZfZ 2010, 85; Google Scholar öffnen
  812. Stein, Anmerkung FG München 14 K 1414/11, ZfZ 2014, Beilage Nr. 4, S. 61; Google Scholar öffnen
  813. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016; Google Scholar öffnen
  814. Wunderlich, Rechtsprechungsreport zur Energiesteuer und Stromsteuer, ZfZ 2016, 298f. Google Scholar öffnen
  815. Kapitel J. Die Steuer auf elektrischen Strom Google Scholar öffnen
  816. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  817. Böhm/Gelse; Änderungen des Mineralöl- und des Stromsteuerrechts zum 1. Januar 2003, ZfZ 2003, 74; Google Scholar öffnen
  818. Bongartz, Welche Ökosteuerbegünstigung für das produzierende Gewerbe ist verfassungsgemäß?, NJW 2004, 2281; Google Scholar öffnen
  819. Danner/Theobald, Kommentar zum Energiesteuerrecht, 2009; Google Scholar öffnen
  820. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch); Google Scholar öffnen
  821. Friedrich, Das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform, DB 2003, 309; Google Scholar öffnen
  822. Friedrich/Soyk, Kommentar zur ökologischen Steuerreform, Stromsteuergesetz, Energiesteuergesetz (Loseblatt); Google Scholar öffnen
  823. Hölscher, Verbrauchsteuern in der Umstrukturierung – „in dubio pro fisco“ – ZfZ 2003, 427; Google Scholar öffnen
  824. Khazzoum, Aktuelle Änderungen in der Besteuerung von Erdgas und Strom, Versorgungswirtschaft 2007, 53; Google Scholar öffnen
  825. Khazzoum in eKomm Energiesteuern; Google Scholar öffnen
  826. Meißner, Die Änderungen des „Gesetzes zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform“, BB 2003, 549; Google Scholar öffnen
  827. Meißner/Vockenberg, Ökologische Steuerreform – Praxisprobleme der Stromsteuer, StEW 2001, 113; Google Scholar öffnen
  828. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  829. Schmidtke/Jansen, Änderungen im Energie- und Stromsteuerrecht zum Jahr 2011, ZfZ 2010, 286; Google Scholar öffnen
  830. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, Loseblatt; Google Scholar öffnen
  831. Sowala-Kopold, Das Stromsteuergesetz als Maßnahme einer so genannten ökologischen Steuerreform, Diss., Berlin 2007; Google Scholar öffnen
  832. Thoms in Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016 S. 245ff.; Google Scholar öffnen
  833. Wetzel, Zwei Jahre Stromsteuer, StEW 2001, 1. Google Scholar öffnen
  834. I. Allgemeines Google Scholar öffnen
  835. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  836. Arndt, Energiesteuer und Grundrechte, ZRP 1996, 16; Google Scholar öffnen
  837. Bastein/Soyk, Das Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform, ZfZ 1999, 218; Google Scholar öffnen
  838. Bastein/Soyk, Fortführung der ökologischen Steuerreform, ZfZ 2000, 78; Google Scholar öffnen
  839. Birk, Steuerrecht als Mittel des Umweltschutzes, NUR 1985, 90; Google Scholar öffnen
  840. Bongartz/Schröer-Schallenberg, Die Stromsteuer – Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht und nationales Verfassungsrecht?, DStR 1999, 962; Google Scholar öffnen
  841. Cansier, Wie lassen sich CO2-/Energiesteuern gesamtwirtschaftlich verträglich ausgestalten?, BB 1998, 77; Google Scholar öffnen
  842. Dendl, Energiesteuern – eine Analyse aktueller Vorschläge aus betriebswirtschaftlicher Sicht, DStR 1998, 307; Google Scholar öffnen
  843. Drozda/Storm, Die Stromsteuer – nur eine neue Verbrauchsteuer?, NJW 1999, 2333; Google Scholar öffnen
  844. Frenz, Energiesteuern als widerspruchsfreie Normgebung?, BB 1999, 1849; Google Scholar öffnen
  845. Frenz, Energiesteuern und Beihilfeverbot, EuZW 1999, 616; Google Scholar öffnen
  846. Friedrich, Die „Ökologische Steuerreform“, DB 1999, 661; Google Scholar öffnen
  847. Friedrich, Die Fortführung der „Ökologischen Steuerreform“, DB 2000, 110; Google Scholar öffnen
  848. Friedrich, Das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform, DB 2003, 309; Google Scholar öffnen
  849. Häder, Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform, StuB 1999, 585; Google Scholar öffnen
  850. Hey, Fortführung der ökologischen Steuerreform – Übergang zur Routine?, NJW 2000, 640; Google Scholar öffnen
  851. Hidien, Neue Steuern braucht das Land?, BB 1999, 341; Google Scholar öffnen
  852. v. Hippel, Preiszuschlag für „Ökostrom“?, ZRP 1999, 401; Google Scholar öffnen
  853. Hölscher, Verbrauchsteuern in der Umstrukturierung – „in dubio pro fisco“ –, ZfZ 2003, 427; Google Scholar öffnen
  854. Jacobi, Eckpfeiler und Probleme des Gesetzes zum Einstieg in die ökologische Steuerreform, VersorgW 1999, 101; Google Scholar öffnen
  855. Jatzke, Aktueller Stand und Perspektiven der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1995, 278; Google Scholar öffnen
  856. Jatzke, Umweltbezogene Abgaben in der Europäischen Union und die Kommissionsvorschläge zur Besteuerung von Energieerzeugnissen, IStR 1999, 137; Google Scholar öffnen
  857. Jatzke, Die Stromsteuer – eine Anomalie im bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuerrecht, DStZ 1999, 520; Google Scholar öffnen
  858. Jobs, Zur Gesetzgebungskompetenz für Umweltsteuern, DÖV 1998, 1039; Google Scholar öffnen
  859. Kaeser/Weinsheimer, Europarechtswidrige Benachteiligung ausländischer Stromanbieter durch das Stromsteuergesetz, DB 1999, 2383; Google Scholar öffnen
  860. P. Kirchhof, Verfassungsrechtliche Grenzen von Umweltabgaben, in Kirchhof, Umweltschutz im Abgaben- und Steuerrecht, S. 3ff.; Google Scholar öffnen
  861. Kirchhof, Leistungsfähigkeit und Wirkungsweisen von Umweltabgaben an ausgewählten Beispielen, DÖV 1992, 233; Google Scholar öffnen
  862. Köck, Umweltsteuern als Verfassungsproblem, JZ 1991, 692; Google Scholar öffnen
  863. Konrad, Umweltlenkungsabgaben und abfallrechtliches Kooperationsprinzip, DÖV 1999, 12; Google Scholar öffnen
  864. List, Gedanken zur Öko-Stromsteuer, DB 1999, 1623; Google Scholar öffnen
  865. List, Die Ökobesteuerung und das Grundgesetz, BB 2000, 1216; Google Scholar öffnen
  866. Meyer-Scharenberg/Dendl/Wies, Die Energiesteuerreform – Eine empirische Analyse möglicher Folgen, DB 1998, 1000; Google Scholar öffnen
  867. Ritter, Ökosteuern – Wohin steuern wir?, BB 1996, 1961; Google Scholar öffnen
  868. Schmidt, Skepsis durchaus angebracht, BB 1998, 130; Google Scholar öffnen
  869. Wasmeier, Umweltabgaben und Europarecht, S. 12ff.; Google Scholar öffnen
  870. Wasmeier, Einführung einer Energiesteuer im nationalen Alleingang, RIW 1996, 315; Google Scholar öffnen
  871. Weidemann, Rechtsstaatliche Anforderungen an Umweltabgaben, DVBl. 1999, 73; Google Scholar öffnen
  872. Zitzelsberger, Die Ökosteuerdiskussion – Eine Zwischenbilanz, DB 1996, 1791. Google Scholar öffnen
  873. 2. Die Steuerentstehungstatbestände Google Scholar öffnen
  874. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  875. Khazzoum in eKomm, StromStG; Google Scholar öffnen
  876. Meißner, Erlaubniserfordernisse für Stromversorger nach dem Stromsteuergesetz, ZfZ 2001, 260; Google Scholar öffnen
  877. Meißner, Stromsteuer-Erlaubniserfordernisse für EVU und Vorhalten von Erlaubnisscheinen, StEW 2001, 4; Google Scholar öffnen
  878. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  879. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG; Google Scholar öffnen
  880. Thoms in Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl. 2016, S. 1ff. Google Scholar öffnen
  881. IV. Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen Google Scholar öffnen
  882. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  883. Gawel/Purkus, Die stromsteuerliche Behandlung von Selbstverbrauch und Eigenerzeugung von Strom aus regenerativen Quellen, ZfZ 2015, 314; Google Scholar öffnen
  884. Henseler/Köthe, Energiecontracting mit Blockheizkraftwerken – Blick auf das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und das Energiesteuer- sowie das Stromsteuergesetz, VersorgW 2014, 5; Google Scholar öffnen
  885. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 9 StromStG; Google Scholar öffnen
  886. Khazzoum/Sowala-Kopold in Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (Praxishandbuch), S. 100ff.; Google Scholar öffnen
  887. Liebheit/Große, Der neue § 12b Abs. 4 StromStV zur Stromsteuerbefreiung für kleine dezentrale Anlagen – ein weiterer Flicken im Teppich?, ZfZ 2014, 29; Google Scholar öffnen
  888. Rodi/Gawel/Purkus/Seeger, Energiebesteuerung und die Förderziele der Energiewende – Der Beitrag von Energie- und Stromsteuer zur Förderung von erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz, StuW 2016, 187; Google Scholar öffnen
  889. Rüsken, Berücksichtigung von Umspann- und Leitungsverlusten, Begriff des Versorgungsnetzes im Stromsteuerrecht, ZfZ Beilage 2015, Nr. 2, 30; Google Scholar öffnen
  890. Steinkemper/Kalker, Steuerbegünstigung für Kleinanlagen nach dem StromStG im Zusammenspiel mit den Förderungen nach EEG und KWKG, ZfZ 2015, 281; Google Scholar öffnen
  891. Thoms in Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, S. 246ff.; Google Scholar öffnen
  892. Wundrack in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 9 StromStG Rz. 28ff. Google Scholar öffnen
  893. c) Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu 2 MW Google Scholar öffnen
  894. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  895. Antony/von Bredow, Die Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG bei der Direktvermarktung, CuR 2014, 122; Google Scholar öffnen
  896. Bausch, Die Stromsteuerbefreiung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 StromStG für EEG-Anlagen, CuR 2014, 63; Google Scholar öffnen
  897. Henseler/Köthe, Energiecontracting mit Blockheizkraftwerken – Blick auf das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und das Energiesteuer- sowie das Stromsteuergesetz, VersorgW 2014, 5; Google Scholar öffnen
  898. Liebheit/Große, Der neue § 12b Abs. 4 StromStV zur Stromsteuerbefreiung für kleine dezentrale Anlagen – ein weiterer Flicken im Teppich?, ZfZ 2014, 29; Google Scholar öffnen
  899. Steinkemper/Kalker, Steuerbegünstigung für Kleinanlagen nach dem StromStG im Zusammenspiel mit den Förderungen nach EEG und KWKG, ZfZ 2015, 281. Google Scholar öffnen
  900. 3. Steuerermäßigungen Google Scholar öffnen
  901. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  902. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 9 Abs. 2, 3 StromStG; Google Scholar öffnen
  903. Meißner, Erlaubniserfordernisse für Stromversorger nach dem Stromsteuergesetz, ZfZ 2001, 260; Google Scholar öffnen
  904. Meißner, Stromsteuer – Erlaubniserfordernisse für EVU und Vorhalten von Erlaubnisscheinen, StEW 2001, 4; Google Scholar öffnen
  905. Meyer, Die ökologische Steuerreform: Einstufung von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und von Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft, ZfZ 2004, 290; Google Scholar öffnen
  906. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, § 9 StromStG; Google Scholar öffnen
  907. Schmidtke/Jansen, Änderungen im Energie- und Stromsteuerrecht zum Jahr 2011, ZfZ 2010, 286; Google Scholar öffnen
  908. Wundrack in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 9 StromStG Rz. 80ff. Google Scholar öffnen
  909. V. Besteuerungsverfahren bei Strom Google Scholar öffnen
  910. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  911. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 8 StromStG; Google Scholar öffnen
  912. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, § 8 StromStG; Google Scholar öffnen
  913. Schröer-Schallenberg in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 8 StromStG. Google Scholar öffnen
  914. VI. Steuerentlastung Google Scholar öffnen
  915. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  916. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), S. 122ff., 372ff., 387ff.; Google Scholar öffnen
  917. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 9b Strom-StG; Google Scholar öffnen
  918. Khazzoum/Eichhorn, Aktuelle Änderungen in der Besteuerung von Erdgas und Strom, Versorgungswirtschaft 2007, 54, 58ff.; Google Scholar öffnen
  919. Möhlenkamp in Möhlenkamp/Milewski, §§ 9bff. StromStG; Google Scholar öffnen
  920. Schmidtke/Jansen, Änderungen im Energie- und Stromsteuerrecht zum Jahr 2011, ZfZ 2010, 286; Google Scholar öffnen
  921. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl., S. 417ff.; Google Scholar öffnen
  922. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 2016, S. 276ff.; Google Scholar öffnen
  923. Wundrack in Bongartz/Jatzke/Schröer-Schallenberg, EnergieStG, StromStG, § 9bff. StromStG. Google Scholar öffnen
  924. 3. § 10 StromStG Google Scholar öffnen
  925. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  926. Böhm/Gelse, Änderungen des Mineralöl- und Stromsteuerrechts, ZfZ 2003, 74; Google Scholar öffnen
  927. Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), S. 526ff.; Google Scholar öffnen
  928. Friedrich, Das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform, DB 2003, 309; Google Scholar öffnen
  929. Khazzoum, Der neue Spitzenausgleich und andere Änderungen bei der Energie- und Stromsteuer 2013, ZfZ 2013, 281; Google Scholar öffnen
  930. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 10 StromStG; Google Scholar öffnen
  931. Klemm, Die Neuregelung des Energiesteuerrechts, BB 2006, 1884; Google Scholar öffnen
  932. Köthe/Thiele, Energiesteuer und Stromsteuer: Änderungen der Durchführungsverordnungen, neue Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung, BB 2013, 2521; Google Scholar öffnen
  933. Meißner, Die Änderungen des „Gesetzes zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform“ – Auswirkungen für Versorger und Verbraucher, BB 2003, 549, 550; Google Scholar öffnen
  934. Milewski, Der Spitzenausgleich für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, CuR 2007, 3; Google Scholar öffnen
  935. Milewski, Fortführung des strom- und energiesteuerrechtlichen Spitzenausgleichs für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes nach dem 31.12.2012, ZfZ 2012, 281; Google Scholar öffnen
  936. Möhlenkamp, EEG-, Energie- und Stromsteuer-Ausnahmen (auch) für Unternehmen in Schwierigkeiten, DStR 2017, 816; Google Scholar öffnen
  937. Reuter/Stuch, Der Begriff der Entnahme und der Verwendung im Energie- und Stromsteuerrecht, CuR 2015, 111; Google Scholar öffnen
  938. Rodi in Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, S. 1225; Google Scholar öffnen
  939. Soyk, Energie- und Stromsteuerrecht, 3. Aufl., S. 426ff.; Google Scholar öffnen
  940. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl., S. 289ff.; Google Scholar öffnen
  941. Utescher-Dabitz/Schucker, Neuregelung des energiesteuerlichen und stromsteuerlichen Spitzenausgleichs, StEW 2013, Heft August, S. 1–9. Google Scholar öffnen
  942. 3. § 9a StromStG Google Scholar öffnen
  943. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  944. Deimel, Replik zu dem Beitrag „Der Verwender“ im Energie- und Stromsteuerrecht, ZfZ 2015, 298; Google Scholar öffnen
  945. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 157ff.; Google Scholar öffnen
  946. Jesse, Entstehung, Geltendmachung und Verjährung von Stromsteuervergütungsansprüchen, BB 2015, 2711; Google Scholar öffnen
  947. Khazzoum/Eichhorn, Aktuelle Änderungen in der Besteuerung von Erdgas und Strom, Versorgungswirtschaft 2007, 54, 60; Google Scholar öffnen
  948. Khazzoum in eKomm Energiesteuern, § 9a StromStG; Google Scholar öffnen
  949. Liebheit/Schiebold, Dual use – der andere Zweck in neuem altem Licht, ZfZ 2015, 174; Google Scholar öffnen
  950. Möhlenkamp/Milewski, EnergieStG, StromStG, 2012; Google Scholar öffnen
  951. Möhlenkamp/Stolte in Eichhorn/Utescher-Dabitz, Die Besteuerung von Strom, Erdgas und Kohle (zit. Praxishandbuch), S. 372ff.; Google Scholar öffnen
  952. Rüsken/Stein, Wie weit reicht die Steuerbegünstigung des § 9a Stromsteuergesetz?, BB 2015, 1505; Google Scholar öffnen
  953. Rüsken, Zum Umfang der Steuerentlastung des § 9a StromStG, ZfZ 2015, 309; Google Scholar öffnen
  954. Rüsken, Anmerkung, Stromsteuer auf die Herstellung von Graphitelektroden, BFH/PR 2012, 68; Google Scholar öffnen
  955. Stein/Thoms, Energiesteuern in der Praxis, 3. Aufl., S. 284ff.; Google Scholar öffnen
  956. Weismann, Entnahme von Kraftstrom: keine Steuerentlastung bei Verwendung zur Kühlung im Rahmen der Glasherstellung, ZfZ 2015, 312. Google Scholar öffnen
  957. Kapitel K. Tabaksteuerrecht Google Scholar öffnen
  958. I. Steuergegenstand Google Scholar öffnen
  959. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  960. Bongartz, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung auf das Tabaksteuerrecht, ZfZ 1993, 370; Google Scholar öffnen
  961. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 66; Google Scholar öffnen
  962. Dittrich, Gemeinschaftliche Begriffsbestimmungen für Tabakwaren, ZfZ 1979, 98; Google Scholar öffnen
  963. Dittrich/Fenzl, Was wird als Zigarette versteuert?, ZfZ 1993, 139; Google Scholar öffnen
  964. Faltlhauser, Was ist eine Zigarette?, ZfZ 1993, 35; Google Scholar öffnen
  965. Geuenich, Die tabaksteuerrechtliche Beurteilung neuer Tabakwaren, ZfZ 1994, 365; Google Scholar öffnen
  966. Hansmeyer, Steuern auf spezielle Güter, in Neumark, Handbuch der Finanzwissenschaft, 1986, S. 789ff.; Google Scholar öffnen
  967. Jarsombeck, Irrungen und Wirrungen im Tabaksteuerrecht, ZfZ 1997, 227; Google Scholar öffnen
  968. Jarsombeck, Der Regierungsentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes, ZfZ 1998, 69; Google Scholar öffnen
  969. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 94ff.; Google Scholar öffnen
  970. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 123f.; Google Scholar öffnen
  971. Köthe/Knoll, Die Besteuerung von Tabkwaren in Deutschland, BB 2015, 1174; Google Scholar öffnen
  972. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27 Rz. 18ff.; Google Scholar öffnen
  973. Wewel, Antrag eines Zigarettenherstellers auf Ausgabe von Feinschnittsteuerzeichen für „Longies“ durch das zuständige HZA, Anmerkung zum Beschluss des FG Düsseldorf v. 4.7.1994, ZfZ 1994, 280, 282. Google Scholar öffnen
  974. II. Steuertarif Google Scholar öffnen
  975. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  976. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 70ff.; Google Scholar öffnen
  977. Caspers/Dittrich, Die Tabaksteuererhöhung und weitere Änderungen des Tabaksteuerrechts 1982, ZfZ 1982, 41; Google Scholar öffnen
  978. Jarsombeck, Irrungen und Wirrungen im Tabaksteuerrecht, ZfZ 1997, 227; Google Scholar öffnen
  979. Jarsombeck, Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur deutschen Besteuerung von Zigarren und Zigarillos, ZfZ 2000, 362; Google Scholar öffnen
  980. Jarsombeck, Die Änderung von Steuersätzen nach § 4 des Tabaksteuergesetzes (TabStG) durch Rechtsverordnung, ZfZ 2001, 405; Google Scholar öffnen
  981. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 98ff.; Google Scholar öffnen
  982. Jatzke, Der Kaskadeneffekt bei der Zigarettenbesteuerung und seine Berücksichtigung im Gemeinschafts- und deutschen Tabaksteuerrecht, ZfZ 1999, 398ff.; Google Scholar öffnen
  983. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 123f.; Google Scholar öffnen
  984. F. Kirchhof, Die steuerliche Doppelbelastung der Zigaretten – Ein Beitrag zur Kumulation und Kaskadenwirkung der Umsatz- und Verbrauchsteuer, 1990, S. 9ff.; Google Scholar öffnen
  985. Köthe/Knoll, Die Besteuerung von Tabkwaren in Deutschland, BB 2015, 1174; Google Scholar öffnen
  986. Ossenbühl, Verfassungsrechtliche Grenzen einer Erhöhung der Tabaksteuer, StuW 1988, 349; Google Scholar öffnen
  987. Rüsken, Tabaksteuer alten Rechts nur nach dem Verkaufspreis zu bemessen, BFH-PR 2003, 286; Google Scholar öffnen
  988. Scheuer, Anmerkungen zum Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf zur Besteuerung von Zigarillos nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 TabStG v. 21.12.1992 (4 K 5505/97 VTa), ZfZ 2001, 113; Google Scholar öffnen
  989. Schrömbges, Das Verbrauchsteueränderungsgesetz 1988, ZfZ 1989, 2; Google Scholar öffnen
  990. Schröter, Der Zigarettenverbrauch als Quelle für Steuereinnahmen, ZfZ 1976, 2; Google Scholar öffnen
  991. Schröter, Die tabaksteuerrechtliche Rechtslage bei Kopplungsangeboten von Tabakerzeugnissen mit anderen Waren, ZfZ 1979, 199; Google Scholar öffnen
  992. Zimmermann, Die Tabaksteuer, 1987, S. 162ff. Google Scholar öffnen
  993. III. Besonderheiten der Steuerzeichen und deren Verwendung Google Scholar öffnen
  994. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  995. Bongartz, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung auf das Tabaksteuerrecht, ZfZ 1993, 370; Google Scholar öffnen
  996. Bongartz, Der Warenverkehr und der steuerrechtliche Status verbrauchsteuerpflichtiger Waren im Verbrauchsteuerrecht, ZfZ 1997, 141; Google Scholar öffnen
  997. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 106; Google Scholar öffnen
  998. Friedrich, Steuerschuld und Steuerzeichenschuld im Tabaksteuerrecht, ZfZ 1989, 98; Google Scholar öffnen
  999. Jarsombeck, Das Tabaksteuerzeichen – Fiskalität kontra Liberalität –, ZfZ 1999, 296; Google Scholar öffnen
  1000. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 213ff.; Google Scholar öffnen
  1001. Jatzke, Europäisches Verbrauchsteuerrecht, 2016, S. 132f. Google Scholar öffnen
  1002. 4. Voraussetzungen und Absicherung der Steuerzeichenverwendung Google Scholar öffnen
  1003. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1004. Birk/Förster, Verpackungszwang und Beipackverbot nach dem Tabaksteuergesetz, ZfZ 1988, 34; Google Scholar öffnen
  1005. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 66, 205; Google Scholar öffnen
  1006. Friedrich, Steuerschuld und Steuerzeichenschuld im Tabaksteuerrecht, ZfZ 1989, 99; Google Scholar öffnen
  1007. Schröter, Die tabaksteuerrechtliche Rechtslage bei Kopplungsangeboten von Tabakerzeugnissen mit anderen Waren, ZfZ 1979, 199. Google Scholar öffnen
  1008. 5. Steuerzeichenschuld Google Scholar öffnen
  1009. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1010. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 106; Google Scholar öffnen
  1011. Friedrich, Steuerschuld und Steuerzeichenschuld im Tabaksteuerrecht, ZfZ 1989, 98; Google Scholar öffnen
  1012. Jarsombeck, Das Tabaksteuerzeichen – Fiskalität kontra Liberalität –, ZfZ 1999, 296; Google Scholar öffnen
  1013. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322, S. 59f. Google Scholar öffnen
  1014. IV. Steuerlager Google Scholar öffnen
  1015. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1016. Bongartz, Die Auswirkung der Verbrauchsteuerharmonisierung auf das Tabaksteuerrecht, ZfZ 1993, 370; Google Scholar öffnen
  1017. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 106. Google Scholar öffnen
  1018. VI. Besonderheiten beim Verkehr mit Tabakwaren aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Google Scholar öffnen
  1019. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1020. Bongartz, Die Auswirkungen der Verbrauchsteuerharmonisierung auf das Tabaksteuerrecht, ZfZ 1993, 370; Google Scholar öffnen
  1021. Bongartz, Der Warenverkehr und der steuerrechtliche Status verbrauchsteuerpflichtiger Waren im Verbrauchsteuerrecht, ZfZ 1997, 141; Google Scholar öffnen
  1022. Bongartz, Das Bestimmungslandprinzip im Verbrauchsteuerrecht, in FS Wolffgang, S. 541f.; Google Scholar öffnen
  1023. Bongartz/Lingenfelder, E-Commerce mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren, Teil 1 AW-Prax 2002, 139, Teil 2 AW-Prax 2002, 219; Google Scholar öffnen
  1024. Hampel, Steuerhinterziehung bei Verbringen von Tabakwaren aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates der EU in das Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland – Anmerkung zu einem Beschluss des FG Düsseldorf v. 1.12.1995, ZfZ 1996, 152; Google Scholar öffnen
  1025. Höll, Neufassung des Tabaksteuergesetzes, PStR 2011, 50; Google Scholar öffnen
  1026. Jansen, Versandhandel vor und nach dem 4. Gesetz zur Änderung der Verbrauchsteuergesetze, ZfZ 2010, 88; Google Scholar öffnen
  1027. Jarsombeck, Das Tabaksteuerzeichen – Fiskalität kontra Liberalität –, ZfZ 1999, 296f.; Google Scholar öffnen
  1028. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 214ff.; Google Scholar öffnen
  1029. Jatzke, Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten aus EG-Mitgliedstaaten nach Deutschland, ZfZ 2007, 191; Google Scholar öffnen
  1030. Middendorp, Verbringen von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten, ZfZ 2011, 197; Google Scholar öffnen
  1031. Lenk/Vogelbusch, Grenzüberschreitende Direktimporte und Tabaksteuer, ZfZ 2004, 2; Google Scholar öffnen
  1032. Rüsken, Tabaksteuerschuldnerschaft für unwissentlich eingeschmuggelte Waren, BFH-PR 2008, 243; Google Scholar öffnen
  1033. Scheuer, Privates Verbringen im verbrauchsteuerrechtlichen Binnenmarkt – Ausschließlichkeitsgrundsatz, Normalfall oder Regelungslücke, ZfZ 2000, 254; Google Scholar öffnen
  1034. Schrömbges, Cross-Border-Selling im Tabaksteuerbereich – Eine Anmerkung zu dem Aufsatz von Lenk/Vogelbusch über „Grenzüberschreitende Direktimporte und Tabaksteuer“, ZfZ 2004, 33. Google Scholar öffnen
  1035. 3. „Verbotstatbestände“ Google Scholar öffnen
  1036. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1037. Birk/Förster, Verpackungszwang und Beipackverbot nach dem Tabaksteuergesetz, ZfZ 1988, 34; Google Scholar öffnen
  1038. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 205; Google Scholar öffnen
  1039. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 214ff. Google Scholar öffnen
  1040. VIII. Fälligkeit der Tabaksteuer Google Scholar öffnen
  1041. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1042. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 134; Google Scholar öffnen
  1043. Weidemann, Verbrauchsteuern als Fälligkeit- und Veranlagungsteuern unter dem Blickwinkel des Steuerstrafrechts, ZfZ 2008, 97. Google Scholar öffnen
  1044. IX. Besonderheiten bei der steuerfreien Verwendung Google Scholar öffnen
  1045. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1046. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 134; Google Scholar öffnen
  1047. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 213ff. Google Scholar öffnen
  1048. X. Besonderheiten bei der Entsteuerung Google Scholar öffnen
  1049. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1050. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 205; Google Scholar öffnen
  1051. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 237ff. Google Scholar öffnen
  1052. XI. Steueraufsicht Google Scholar öffnen
  1053. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1054. Caspers/Dittrich, Das neue Tabaksteuerrecht, ZfZ 1980, 263. Google Scholar öffnen
  1055. 3. Teil. Die nichtharmonisierten Verbrauchsteuern Google Scholar öffnen
  1056. Kapitel L. Kaffeesteuerrecht Google Scholar öffnen
  1057. I. Allgemeines Google Scholar öffnen
  1058. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1059. Beermann, Das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz, DStZ 1993, 257; Google Scholar öffnen
  1060. Bongartz, Das Kaffeesteuerrecht im Lichte der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1998, 290; Google Scholar öffnen
  1061. Heesen/Fichte, Abbau und Begrenzung der Bagatellsteuern sind überfällig, DB 2015, 21; Google Scholar öffnen
  1062. Jatzke, Das neue Verbrauchsteuerrecht in der Bundesrepublik Deutschland, IFSt-Schrift Nr. 322 S. 103ff.; Google Scholar öffnen
  1063. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 48ff.; Google Scholar öffnen
  1064. Kemény/Soyk, Das Kaffeesteuerrecht im Überblick, ddz 1998, F 55, F 61; Google Scholar öffnen
  1065. Neumann, Die neue Kaffeesteuer, ddz 1993, F 39; Google Scholar öffnen
  1066. Sievert, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der EG – und sie bewegt sich doch!, ZfZ 1992, 98; Google Scholar öffnen
  1067. Schröer-Schallenberg, Harmonisierung der sonstigen Verbrauchsteuern, in Birk, Handbuch des Europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 27 Rz. 26ff.; Google Scholar öffnen
  1068. Schröer-Schallenberg, Das Verbrauchsteuerrecht im Überblick, AW-Prax 1995, 221; Google Scholar öffnen
  1069. Stobbe, Die Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern in der Europäischen Gemeinschaft, ZfZ 1993, 170. Google Scholar öffnen
  1070. II. Steuergegenstand Google Scholar öffnen
  1071. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1072. Bongartz, Das Kaffeesteuerrecht im Lichte der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1998, 290; Google Scholar öffnen
  1073. Kemény/Soyk, Das Kaffeesteuerrecht im Überblick, ddz 1998, F 55, F 61; Google Scholar öffnen
  1074. Neumann, Das neue Kaffeesteuerrecht, ddz 1993, F 39. Google Scholar öffnen
  1075. 2. Kaffeehaltige Ware Google Scholar öffnen
  1076. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1077. Bongartz, Das Kaffeesteuerrecht im Lichte der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1998, 290; Google Scholar öffnen
  1078. Schröer-Schallenberg, Die Neuerungen im Verbrauchsteuerrecht, AW-Prax 1996, 236. Google Scholar öffnen
  1079. V. Einfuhr von Kaffee und kaffeehaltigen Waren und Bezug aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Google Scholar öffnen
  1080. 1. Einfuhr Google Scholar öffnen
  1081. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1082. Middendorp, Einfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren – Eine steuerrechtliche Betrachtung der alten und neuen Rechtslage, ZfZ 2011, 1; Google Scholar öffnen
  1083. Middendorp/Schröer-Schallenberg, Bedeutung und Auswirkungen des Zollrechts für das Verbrauchsteuerrecht unter Berücksichtigung des Unionzollkodex, ZfZ 2016, 86. Google Scholar öffnen
  1084. 2. Kaffee aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Google Scholar öffnen
  1085. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1086. Jansen, Versandhandel vor und nach dem 4. Gesetz zur Änderung der Verbrauchsteuergesetze, ZfZ 2010, 88; Google Scholar öffnen
  1087. Bongartz, Das Bestimmungslandprinzip im Verbrauchsteuerrecht, in FS Wolffgang, S. 541ff. Google Scholar öffnen
  1088. VII. Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren Google Scholar öffnen
  1089. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1090. Bongartz, Das Kaffeesteuerrecht im Lichte der Verbrauchsteuerharmonisierung, ZfZ 1998, 290; Google Scholar öffnen
  1091. Kemény/Soyk, Das Kaffeesteuerrecht im Überblick, ddz 1998, F 61; Google Scholar öffnen
  1092. Schröer-Schallenberg, Die Neuerungen im Verbrauchsteuerrecht, AW-Prax 1996, 241. Google Scholar öffnen
  1093. VIII. Steuerentlastung Google Scholar öffnen
  1094. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1095. Jarsombeck, Der Nachweis der Versteuerung bei der Verbrauchsteuerentlastung (Erlass, Erstattung, Vergütung), ZfZ 1997, 331; Google Scholar öffnen
  1096. Jatzke, Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts, 1997, S. 248ff.; Google Scholar öffnen
  1097. Kemény/Soyk, Das Kaffeesteuerrecht im Überblick, ddz 1998, F 61. Google Scholar öffnen
  1098. Kapitel M. Alkopopsteuer Google Scholar öffnen
  1099. I. Allgemeines Google Scholar öffnen
  1100. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1101. Mrozek/Tervooren, „Alkopopsteuergesetz“ schon vor dem Aus?, ZfZ 2005, 182; Google Scholar öffnen
  1102. Pfab, Rechtsfragen rund um das Alkopopsteuergesetz (AlkopopStG), ZfZ 2005, 110; Google Scholar öffnen
  1103. Pfab, Die Besteuerung von „Alkopops“, DStZ 2006, 249; Google Scholar öffnen
  1104. Schmidt/Theis, Die neue Sondersteuer auf Alkopops, ZfZ 2004, 329; Google Scholar öffnen
  1105. Schröer-Schallenberg, Die Rechtsentwicklungen des Verbrauchsteuerrechts nach Inkrafttreten des Binnenmarktes zum 1.1.1993 in: Kompetenz und Verantwortung in der Bundesverwaltung, Festschrift 30 Jahre Fachhochschule des Bundes, 2009, S. 706, 710f. Google Scholar öffnen
  1106. II. Steuergegenstand Google Scholar öffnen
  1107. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1108. Mrozek/Tervooren, „Alkopopsteuergesetz“ schon vor dem Aus? (Anmerkung zum Urteil des FG Düsseldorf v. 21.7.2004, 4 K 4117/03 VBr., nrkr., ZfZ 2004, 422ff.), ZfZ 2005, 182; Google Scholar öffnen
  1109. Pfab, Rechtsfragen rund um das Alkopopsteuergesetz (AlkopopStG), ZfZ 2005, 110; Google Scholar öffnen
  1110. Pfab, Die Besteuerung von „Alkopops“, DStZ 2006, 249. Google Scholar öffnen
  1111. Kapitel N. Kernbrennstoffsteuer Google Scholar öffnen
  1112. I. Allgemeines Google Scholar öffnen
  1113. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1114. Jatzke, Die Kernbrennstoffsteuer – ein Exot im deutschen Verbrauchsteuerrecht, ZfZ 2010, 278. Google Scholar öffnen
  1115. 1. Kernbrennstoffsteuer vor dem EuGH Google Scholar öffnen
  1116. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1117. Fischer, Kernbrennstoffsteuer ist mit Unionsrecht vereinbar, ZfZ 2015, 198; Google Scholar öffnen
  1118. Frenz, Selektivität in der Beihilfekontrolle auf altem Kurs – nach dem EuGH-Urteil zur Kernbrennstoffsteuer; EWS 2015, 194; Google Scholar öffnen
  1119. Gawel, Kernbrennstoffsteuer und Verbrauchsteuerbegriff, ZfZ 2014, 230; Google Scholar öffnen
  1120. Kahl/Bews, Letztes Rückzugsgefecht der Atomenergie? – Die Kernbrennstoffsteuer vor dem EuGH, NZwR 2015, 1081; Google Scholar öffnen
  1121. Schmälzger/Kuhs, Unionsrechtswidrige Kernbrennstoffsteuer?, ELR 2014, 24–30; Google Scholar öffnen
  1122. Schröer-Schallenberg, Anmerkung zum Vorlagenbeschluss des FG Hamburg vom 19.11.2013, 4 K 122/13 zur Vereinbarkeit der Kernbrennstoffsteuer mit Unionsrecht, EnWZ 2014, 239. Google Scholar öffnen
  1123. 2. Kernbrennstoffsteuer vor dem BVerfG Google Scholar öffnen
  1124. Schrifttum: Google Scholar öffnen
  1125. Henneke, Anmerkung zu einer Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 13.4.2017 (2 BvL 6/13) – Zur Nichtigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes, DVBl. 2017, 897–899; Google Scholar öffnen
  1126. Möckel, Anmerkung zu einer Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 13.4.2017 (2 BvL 6/13) – Zur Unvereinbarkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes mit dem Grundgesetz, NVwZ 2017, 1055; Google Scholar öffnen
  1127. von Weschpfennig, Anmerkung zu einer Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 13.4.2017 (2 BvL 6/13) – Zur Nichtigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes, DVBl. 2017, 899. Google Scholar öffnen

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