Allgemeines Verwaltungsrecht

Prof. Dr. Hans-Joachim Koch; Prof. Dr. Rüdiger Rubel; Prof. Dr. Sebastian Heselhaus; Prof. Dr. Ekkehard Hofmann

doi:10.15358/9783800671960

Zusammenfassung

Zum WerkDas Werk vermittelt die systematischen Zusammenhänge und die Methodik des Allgemeinen Verwaltungsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Europarechts. Die Autoren konzentrieren sich dabei auf das Wesentliche, ohne neue Entwicklungen zu vernachlässigen. Durchgehend werden Fallbeispiele zur Veranschaulichung des Stoffes geboten, die jedem Abschnitt vorangestellt werden. Die höchstrichterliche Rechtsprechung findet detaillierte Beachtung. Sie lenkt auch den Blick auf methodische Probleme, insbesondere hinsichtlich der das öffentliche Recht stark prägenden unbestimmten Rechtsbegriffe, Ermessensentscheidungen und Prognosebegriffe. Schaubilder, Übersichten und Kontrollfragen machen den Stoff transparenter. Vorteile auf einen Blick

übersichtliche Darstellung des Rechtsgebiets
Fälle zum Wiederholen und Vertiefen
mit weiterführenden Hinweisen für Examen, Hausarbeit oder Seminararbeit

Zur NeuauflageFür die Neuauflage wurde das Werk überarbeitet und den aktuellen Anforderungen angepasst. ZielgruppeFür Studierende und Referendarinnen und Referendare.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 05.07.2023
ISBN-Print: 978-3-8006-5480-2
ISBN-Online: 978-3-8006-7196-0
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Vahlen Jura Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. 1. 1. a) Begriff der Verwaltung Kein Zugriff
    2. b) Lebensnähe der Verwaltung Kein Zugriff
    3. c) Aufgabenfelder der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Herkömmliche Unterteilungen Kein Zugriff
    2. b) Unterteilung nach Steuerungsmodi Kein Zugriff
2. 1. 1. Die öffentliche Verwaltung unter Privatisierungsdruck Kein Zugriff
  2. 2. Die Verwaltung im Gefüge der Staatsfunktionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Abgrenzung und Unterteilung des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Methoden der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Einfluss auf das materielle Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Einfluss auf das formelle Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Einfluss des Europarechts auf das deutsche Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Europäisches Verwaltungsrecht (der EU selbst) Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfluss des Völkerrechts auf das deutsche Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Sonderstellung der EMRK und des Europarats Kein Zugriff
5. V. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 26 - 26
6. VI. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 26 - 29
1. I. Bedeutung der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. 1. 1. Die rechtliche Zuordnung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  2. 2. Stelle, Amt, Behörde Kein Zugriff
  3. 3. Die interne Verwaltungshierarchie Kein Zugriff
  4. 4. Zuständigkeit, Kompetenz und Ermächtigung Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Ausführung von Landesgesetzen Kein Zugriff
    2. b) Die Ausführung von Bundesgesetzen Kein Zugriff
    3. c) Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. d) Die Kommunalverwaltung Kein Zugriff
4. IV. Verwaltungsorganisation und Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 45 - 47
5. 1. 1. Grundlagen und Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  2. 2. Horizontale und vertikale Verwaltungsgliederung im Bund Kein Zugriff
  3. 3. Horizontale und vertikale Verwaltungsgliederung in den Ländern Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Idee der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Gewährleistung der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden und der Einfluss des EU-Rechts Kein Zugriff
    3. c) Gemeindeverfassungsrecht Kein Zugriff
7. 1. 1. Die Diversifikation der Träger staatlicher Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition und Typen Kein Zugriff
    2. b) Körperschaftsstatus Kein Zugriff
    3. c) Zwangsmitgliedschaft und Beitragspflicht Kein Zugriff
    4. d) Grenzen der Betätigung Kein Zugriff
    5. e) Besondere Eingriffe in Grundrechte der Mitglieder und Dritter Kein Zugriff
  3. 1. a) Zweck der Anstalt Kein Zugriff
    2. b) Grad der Verselbstständigung Kein Zugriff
    3. c) Anstaltsnutzung Kein Zugriff
    4. d) Zwangsbeiträge Kein Zugriff
  4. 4. Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  5. 5. Beliehene Kein Zugriff
  6. 6. Beauftragte Kein Zugriff
  7. 7. Nutznießung der Verwaltungskraft privatrechtlicher Institutionen und Privatisierung Kein Zugriff
8. VIII. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 86 - 87
9. IX. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 87 - 89
1. 1. 1. Arten und Voraussetzungen der Handlungsformen Kein Zugriff
  2. 2. Sinn und Zweck der Handlungsformen Kein Zugriff
  3. 3. Unionsrechtliche Einflüsse Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Definition und Funktionen Kein Zugriff
    2. b) Die einzelnen Definitionsmerkmale Kein Zugriff
    3. c) Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Die innerdienstlicheWeisung Kein Zugriff
    3. c) Beeinträchtigung subjektiver Rechtspositionen Kein Zugriff
    4. d) Schlichte Verwaltungsanordnungen in anderen besonderen Verwaltungsrechtsverhältnissen Kein Zugriff
    5. e) Ausgewählte Problembereiche Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Realakt Kein Zugriff
  2. 1. a) Merkmale informalen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    2. b) Herausforderungen des informalen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
  2. 2. Satzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    2. b) Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    3. c) Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Anforderungen des Verfassungsrechts und Unionsrechts an Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
5. V. Rechtsformen der Planung Kein Zugriff Seiten 139 - 141
6. 1. 1. a) Bedeutung und Beispiele Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit des verwaltungsrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
    3. c) Vorgaben für besondere Vertragsarten Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Ausgewählte Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse Kein Zugriff
    3. c) Insbesondere: öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
  3. 1. a) Hauptanwendungsbereiche Kein Zugriff
    2. b) Öffentlich-rechtliche Grenzen privatrechtlichen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
7. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 2. Theorien zur Abgrenzung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Verwaltungsakte Kein Zugriff
    2. b) Realakte Kein Zugriff
    3. c) Verträge Kein Zugriff
8. VIII. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 165 - 165
9. IX. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 165 - 173
1. 1. 1. a) Regelungsorte und Kodifikation Kein Zugriff
    2. b) Geregelte Handlungsformen Kein Zugriff
  2. 1. a) Einfluss des Verfassungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Einfluss des Europarechts und (regionalen) Völkerrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unterscheidung der Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. b) Unterschiede zwischen den Verfahrensarten Kein Zugriff
  2. 1. a) Beginn Kein Zugriff
    2. b) Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. c) Einzelne Verfahrensrechte Kein Zugriff
    4. d) Formelle und materielle Präklusion Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Die Heilung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
    3. c) Die Irrelevanz von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
3. 1. 1. (Vorübergehende) Änderungen des Verwaltungsverfahrensrechts im Zuge der Coronakrise Kein Zugriff
  2. 1. a) Bürgerbeteiligung bzw. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    2. b) Mediation (Verfahrensmittlung bzw. Konfliktmittlung) Kein Zugriff
    3. c) Amtshilfe Kein Zugriff
  3. 1. a) Gestufte Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Konzentrationswirkung und konzentrationsähnliche Wirkung statt paralleler Gestattungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Beschleunigung des Verwaltungsverfahrens (insbes. Genehmigungsverfahrens) Kein Zugriff
  4. 4. Ausdifferenzierung des Verfahrens: Grundzüge der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
4. IV. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 222 - 223
5. V. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 223 - 227
1. 1. 1. Funktion und Bedeutung der Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
  2. 2. Umfang der Begründungspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Bedeutung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
    2. b) Die Rechtfertigung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
    3. c) Die Reichweite des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Das Kriterium der Wesentlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Der Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Methoden- und Kompetenzprobleme Kein Zugriff
    2. b) Der Entscheidungsspielraum der Verwaltung Kein Zugriff
    3. c) Die Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
  2. 1. a) Typen von Ermessensermächtigungen Kein Zugriff
    2. b) Ermessensausübung als Ergänzung des Tatbestandes Kein Zugriff
    3. c) Ermessensgrenzen Kein Zugriff
    4. d) Ermessensspielräume Kein Zugriff
  3. 3. Koppelung von Ermessen und unbestimmten Rechtsbegriffen Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Normstruktur des Planungsermessens Kein Zugriff
    2. b) Das Abwägungsgebot als Handlungsanweisung und Fehlerlehre im Planungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Typische Anwendungsfälle Kein Zugriff
    2. b) Grundsätzliche Anforderungen an die Begründung von Prognosen Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Erfordernis von Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Geeignetheit einer Maßnahme Kein Zugriff
    3. c) Erforderlichkeit einer Maßnahme Kein Zugriff
    4. d) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn einer Maßnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten Kein Zugriff
  4. 1. a) Gefahrenbegriff und Prognose Kein Zugriff
    2. b) Prognose einer konkreten Gefahr Kein Zugriff
    3. c) Prognose einer abstrakten Gefahr Kein Zugriff
5. V. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 288 - 289
6. VI. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 289 - 291
1. I. Die Bindung an Verwaltungsentscheidungen im Zielkonflikt Kein Zugriff Seiten 291 - 293
2. 1. 1. a) Überblick und Funktionen Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen der Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. c) Gründe für ein Entfallen der Wirksamkeit Kein Zugriff
    4. d) Die Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Bekanntgabe des Verwaltungsakts Kein Zugriff
    2. b) Nichtigkeit des Verwaltungsakts Kein Zugriff
    3. c) Zustimmungsbedürftige Verwaltungsakte Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Begrenzungen der Bindungswirkung durch Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    3. c) Nachträgliche Anordnung Kein Zugriff
    4. d) Der Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte Kein Zugriff
    5. e) Die Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte Kein Zugriff
    6. f) Einwirkung des EU-Rechts Kein Zugriff
    7. g) Abhilfeentscheidung auf Drittwiderspruch hin Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Zusage und Zusicherung Kein Zugriff
  3. 3. Vorbescheid und Teilgenehmigung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bedeutung von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    2. b) Umfang der Bindungswirkung Kein Zugriff
    3. c) Die Duldung als Instrument flexiblen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  2. 2. Die sogenannte Gleichbehandlung im Unrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Zustandekommen von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff
  2. 2. Korrektur und Auflösung von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff
6. 1. 1. Wirksamwerden von Rechtsverordnungen und Satzungen Kein Zugriff
  2. 2. Die Bindungswirkung fehlerhafter Rechtsnormen Kein Zugriff
  3. 3. Der Geltungsverlust von Rechtsnormen Kein Zugriff
  4. 4. Die Änderung von Rechtsnormen Kein Zugriff
7. VII. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 341 - 342
8. VIII. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 342 - 345
1. 1. 1. a) Verbot, Kontrollerlaubnis und Anzeigepflicht Kein Zugriff
    2. b) Überwachungsrechte Kein Zugriff
    3. c) Repressive Sanktionen Kein Zugriff
    4. d) Verwaltungszwang Kein Zugriff
  2. 2. Indirekte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
  3. 3. Die Idee der Selbststeuerung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Realität von Vollzugsdefiziten Kein Zugriff
  2. 2. Ursachen für Vollzugsdefizite Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Verwaltungsakt als zentrales Implementationsinstrument Kein Zugriff
    2. b) Überblick über das Verwaltungszwangsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Grundzüge des Rechtsschutzes im Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Zwangsmittel Kein Zugriff
    2. b) Das gestreckte Verfahren und der Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. c) Die gekürzten Verfahren – Abgrenzung von Sofortvollzug und unmittelbarer Ausführung Kein Zugriff
    4. d) Die Entscheidung über die Kosten des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  3. 3. Die Vollstreckung wegen Geldforderungen Kein Zugriff
4. IV. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 375 - 376
5. V. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 376 - 377
1. 1. 1. Überblick über die Verwaltungskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
    2. b) Kontrolle der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Zweckmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
    4. d) Effektive Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltung unter Reformdruck Kein Zugriff
  4. 4. Verwaltungskontrollen im Mehrebenensystem der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Hauptsacheverfahren in der Fallbearbeitung Kein Zugriff
    2. b) Vorläufiger Rechtsschutz in der Fallbearbeitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Begründbarkeit der Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff
    3. c) Begründung von Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
    4. d) Ergebniskontrolle Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung des subjektiven Rechts Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz eines Adressaten einer Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff
    3. c) Einfluss des EU-Rechts Kein Zugriff
    4. d) Rechtsschutz eines Drittbetroffenen Kein Zugriff
  4. 1. a) Ermessensspielräume Kein Zugriff
    2. b) Planungsermessen Kein Zugriff
    3. c) Beurteilungs- und Einschätzungsprärogativen Kein Zugriff
3. III. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 433 - 434
4. IV. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 434 - 437
1. I. Die Tatbestände ausgleichspflichtigen Verwaltungshandelns im Überblick Kein Zugriff Seiten 437 - 439
2. 1. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgen und Grenzen Kein Zugriff
  2. 2. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick über die mittelbare Staatshaftung Kein Zugriff
  2. 1. a) In Ausübung eines öffentlichen Amtes Kein Zugriff
    2. b) Verletzung einer drittbezogenen Amtspflicht Kein Zugriff
    3. c) Schuldhaftes Handeln Kein Zugriff
    4. d) Kausalität Kein Zugriff
  3. 3. Art und Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
  4. 4. Der haftende Hoheitsträger Kein Zugriff
  5. 5. Haftungsausschlüsse Kein Zugriff
  6. 6. Verjährung und Zuständigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Herleitung und Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Verstoß gegen eine unionsrechtliche Schutznorm Kein Zugriff
    3. c) Qualifizierter Rechtsverstoß Kein Zugriff
    4. d) Unmittelbare Kausalität Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolgen und Geltendmachung Kein Zugriff
  2. 2. Modifikationen des deutschen Amtshaftungsanspruchs durch das Unionsrecht Kein Zugriff
5. V. Staatshaftung Deutschlands aufgrund der EMRK Kein Zugriff Seiten 473 - 474
6. 1. 1. a) Entwicklung der unterschiedlichen Ansprüche Kein Zugriff
    2. b) Die Grundproblematik der Abgrenzung zwischen Enteignung und Inhaltsund Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    3. c) Ansatz des BVerfG zur Abgrenzung von Enteignung und Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    4. d) Auswirkungen auf den enteignenden und den enteignungsgleichen Eingriff Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung und Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Die Abgrenzung in Zweifelsfällen Kein Zugriff
    3. c) Die Tatbestandsvoraussetzungen der Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
    4. d) Die Entschädigungsregelung Kein Zugriff
    5. e) Verjährung Kein Zugriff
    6. f) Rechtsweg Kein Zugriff
  3. 3. Die ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
  4. 4. Entschädigung wegen enteignenden Eingriffs Kein Zugriff
  5. 5. Entschädigung wegen enteignungsgleichen Eingriffs Kein Zugriff
7. VII. Ansprüche wegen Beeinträchtigung nichtvermögenswerter Rechte (Aufopferung) Kein Zugriff Seiten 496 - 499
8. VIII. Staatshaftungsrecht in der Coronakrise Kein Zugriff Seiten 499 - 500
9. IX. Basiswissen und Lernkontrollfragen Kein Zugriff Seiten 500 - 501
10. X. Weiterführende Literatur Kein Zugriff Seiten 501 - 505
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 505 - 514

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