Zusammenfassung
Aus dem Inhalt Das Lehrbuch vermittelt das grundlegende Wissen über das Recht der Europäischen Union, einschließlich seiner Geschichte, Grundlagen und Funktionslogiken, und setzt Schwerpunkte in besonders praxis- und prüfungsrelevanten Bereichen wie dem Binnenmarkt und den Grundfreiheiten, den Werten und Grundrechten sowie dem Wettbewerbsrecht. Auch die Wechselbezüglichkeiten mit den nationalen Rechtsordnungen werden vertieft, wobei geographisch erstmals Grenzen überschritten werden: Durch die vergleichende Betrachtung der deutschen und österreichischen Rechtsordnungen erhoffen sich die Autoren einen Erkenntnisgewinn für deutsche und österreichische Studierende gleichermaßen. Die Aufbereitung aktueller Entwicklungen, insbesondere in der Rechtsprechung, sowie Prüfungsschemata, Übungsfälle, Tabellen und Schaubilder sollen das Rechtsverständnis erleichtern und die Leserschaft für europarechtliche Debatten und Prüfungen in Deutschland und Österreich rüsten. Dazu werden auch Herausforderungen für die Europäische Integration (etwa Corona-Pandemie, Brexit, Migrationsströme oder der Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine) behandelt.
Die Autoren:
Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M. ist Inhaber des Lehrstuhls für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht und Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Integration an der Universität zu Köln. Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth ist Universitätsprofessor für Grund- und Menschenrechte am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien sowie wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte.
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- 99–105 § 8 Das Finanzsystem 99–105
- 178–189 § 11 Haftungsfragen 178–189
- 215–251 § 13 Grundrechte der EU 215–251
- 490–493 § 29 Sozialpolitik 490–493
- 507–514 Sachverzeichnis 507–514
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- „... Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zurGarantie der BinnenmarktfreiheitenLiteratur: v. Bogdandy ...” „... , kollektives Vorgehen derMitgliedstaaten außerhalb des Rahmens derEU tunlichst zu vermeiden.§ 4 Die ...” „... Marktteilnehmer beizutragen. AlleVerträge als rechtliche Grundordnungen des Gemeinsamen Marktes bemühen sich umdie ...”
- „... außerhalb des Rahmens derEU tunlichst zu vermeiden.§ 4 Die Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher ...” „... , Europäische Men-schenrechtskonvention, 3. Aufl. 2009; Grabenwarter, Rechtliche Rahmenbedingungen des ...” „... Friedens-sicherung, der Menschenrechte und der wirtschaftlichen Kooperation befassen. Dieentsprechenden rechtlich ...”
- „... rechtliche Rahmenbedingungeneines „Brexit“, EuR 2016, 281.1Wie bereits angedeutet, sind dieGründungsverträge ...” „... vorgesehen ist, obwohl diese Änderung längst nicht so weitreichend ist,wie die materiell-rechtliche Änderung ...” „... Rahmen einer Änderung bzw. Aufhebung zu schützen gelte. Bereits insofernseien die Vertragsparteien nicht ...”
- „... rechtliche Rahmenbedingun-gen eines „Brexit“, EuR 2016, 281; v. d. Groeben/Hatje/Schwarze/Meng EUV Art. 50.21 ...” „... rechtliche Rahmenbedingungeneines „Brexit“, EuR 2016, 281.1Wie bereits angedeutet, sind dieGründungsverträge ...” „... abgeschafft worden. DerAEU- und der EU-Vertrag sind rechtlich gleichrangig. Die Polizeiliche und ...”
- „... Vertrag von Amsterdam von 19977– der Vertrag von Nizza aus dem Jahre 20008sowie rechtlich erhebliche ...” „... Protokolle und Erklärungen, rechtlich unverbindlicheSatzungen sowie Erklärungen, die nur Auslegungsrelevanz ...” „... haben.7 Der Vertrag von Lissabon hat schließlich eine rechtlich einheitliche EU geschaffen ...”
- „... Sicherheitspolitik der Europäischen Union.Rechtliche Struktur und politischer Prozeß, EuR 1995, 1; Epping, Die ...” „... in den europarechtlichenRahmen eingestellt, wobei die rein zwischenstaatliche Zusammenarbeit ...” „... auch für die im Rahmen der GASP erlassenen Beschlüsse des Ra-tes Geltung haben wird.41 Kompetenziell ...”
- „... gleiche rechtliche Rahmen-bedingungen bestehen. Dafür gilt es, bestehende Handelshindernisse abzubauen ...” „... 1992, 145; Dauses, Die rechtliche Dimension des Binnenmarktes, EuZW 1990, 8; Grabitz/v.Bogdandy, Vom ...” „... vergleichbarer Situation.· Eine unmittelbare, mittelbare, rechtliche oder faktische Ungleichbehandlungaufgrund ...”
- „... sozialenGrundrechten enthielt.120 Diesen Erklärungen kam aber keine rechtliche Verbindlich-keit, sondern nur ...” „... 103, 1.120 ABl. 1989 C 120, 51.121 Zur Grundrechtsgewährleistung im Rahmen der europäischen ...” „... Verweis die rechtliche Wir-kung, dass die Charta Teil des Primärrechts geworden, sie also in die Verträge ...”
- „... Mit-wirkungsrechten des Parlaments bei der Gesetzgebung im Rahmen der Beschäfti-gungspolitik eingeführt worden ist ...” „... , Kli-maschutz global, europäisch, national – Was ist rechtlich verbindlich?, NVwZ 2017, 1574; Scholkta/Baumbach ...” „... Treib-hausgasreduktion um 55% bis 2030 sowie der Treibhausgasneutralität bis 2050 fest-schreibt, und den Rahmen zur ...”
- „... ; Hobe/Kunzmann/Reuter/Neumann, Rechtliche Rahmenbedingungen einer zukünftigen kohärenten Struktur der europäischenRaumfahrt ...” „... Policy, 2004, 25–29; ReuterZLW 2004, 56; Hobe/Kunzmann/Reuter/Neumann, Rechtliche Rahmenbedingungen einer ...” „... Wissen-schaftsrechts, VerwArchiv 2013, 237; Seidel/Beck, Rechtliche Aspekte der Bildungspolitik der EG,JURA 1997, 393 ...”
- „... Die Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zur Garantie derBinnenmarktfreiheiten ...” „... Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zur Garantie derBinnenmarktfreiheiten ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1203. Politische Koordination im Rahmen der EU (sog. Offene Methodeder Koordinierung ...”
- „... entsprechende Wirkung bezüglich des wirt-schaftlichen und rechtlichen Gesamtzusammenhangs erzielt wird ...” „... Rahmen einer Dezentralisierung der Kartellkontrolle grundsätz-lich den Wettbewerbsbehörden der ...” „... Handelsverkehrhaben. Die dies regelnde Bagatellbekanntmachung der Kommission673 ist zwar recht-lich unverbindlich,674 ...”
- „... EUVaF) aufgenommen. Im Rahmen des Verfassungsvertrages wurde schließlicheine ausdrückliche Werteklausel ...” „... Rahmen der ihnen verbliebenen Kompetenzen zu wahren,setzen also keinen Unionsbezug und nicht die ...” „... EUV); die Nachbarschaftspolitik(Art. 8 EUV); als Zweckvorgabe für den institutionellen Rahmen (Art. 13 ...”
- „... , dass im Rah-men der Währungspolitik vor allem die Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten koor-diniert ...” „... verpflichtet,den Euro einzuführen, sobald sie die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzun-gen dafür erfüllen ...” „... Umsetzungsinstrument dient vielfach die sog.Offene Methode der Koordinierung, welche durch die Vereinbarung rechtlich ...”
- „... rechtlichen Grund-lagen und Grundstrukturen, BayVBl. 2001, 193; Monar, Die Entwicklung des „Raumes der ...” „... Justizielle Zusammenarbeit vor. Der vertragliche Rahmen wurde durch den Maas-trichter Vertrag zur ...” „... gestärkt und die Zuständigkeit des EuGH im Rahmen des Art. 35 EU auf die-sen Bereich ausgedehnt.4 Ein ...”
- „... ; Frowein/Peukert, Europäische Men-schenrechtskonvention, 3. Aufl. 2009; Grabenwarter, Rechtliche Rahmenbedingungen ...” „... Behandlungskapazitäten vieler Mitgliedstaaten undkorrespondierend mit hohen Letalitätsraten einherging. Im Rahmen der ...” „... Menschen herzustellen. (. . .) Das ist das eine: dieKonsolidierung unserer Gemeinschaft im Rahmen des ...”
- „... AEUV) und weist neben einer objektiv-rechtlichen auch eine sub-jektiv-rechtliche Komponente auf ...” „... Rahmen der Gesetz-gebung, der vollziehenden Gewalt oder der Rechtsprechung) Gebrauch macht, auchMaßnahmen ...” „... deninnereuropäischen Handel „den Rahmen der einer solchen Regelung eigentümlichenWirkungen nicht überschreiten“.165 ...”
- „... Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik ist die Union zum Abschluss von Zoll-und Handelsabkommen ermächtigt ...” „... Der Rahmen für die Umsetzung der GemeinsamenHandelspolitik wird durch von Ratund Parlament im ...” „... lediglich der Rahmen der Gemein-samen Handelspolitik festgelegt wird, handelt es sich hier nicht um ...”
- „... der Europäischen Unionim Rahmen seiner Zuständigkeit die Wahrung des Rechts (Art. 19 EUV) und gewährt ...” „... Entscheidungskompetenzen an an-dere Gerichte – etwa Schiedsgerichte oder den EGMR im Rahmen des geplanten Bei-tritts der EU ...” „... hier dem Dialog im Rahmen des Vorabentscheidungs-verfahrens (Art. 267 AEUV) eine Schlüsselrolle zukomme ...”
- „... EU für völker-rechtliche Delikte ihrer Organe. Als solche gelten völkerrechtswidrige, ein ...” „... qualifizierte VerletzungDie in Rede stehende Maßnahme muss gegen eine primärrechtliche oder sekundär-rechtliche ...” „... fehlerhaftenNegativentscheidung der Kommission im Rahmen der Rückforderung rechtswidriger Beihilfenstellte er allgemein auf die ...”
- „... Rechtsordnungenim Rahmen des Binnenmarktes.85 Neben demGrundsatz der Unionstreue aus Art. 4 EUV bzw. dem allgemeinen ...” „... einstimmige, qualifizierte oder einfacheMehrheiten vorgesehen. In allen rechtlich verbindlichen ...” „... sich die Staaten von „ihrem“ Vertreter in derKommission erhoffen, mögen diese auch rechtlich völlig ...”
- „... , Einwanderung4 Der Freiraum des Personenverkehrs setzt die politische und rechtliche Verständigungüber Asyl und ...” „... . Im Rahmen der sog. Flüchtlingskrise ha-ben acht Staaten des Schengen-Raums wieder Grenzkontrollen ...” „... Warschau eingerichtet worden60, die eben-falls im Rahmen der Überwachung der Außengrenzen tätig ist. Sie ...”
- „... – EMRK-Beitritt § 14 Rn. 49f.– Inhalt § 14 Rn. 12f.– Kompetenzerweiterung § 14 Rn. 15– rechtliche Wirkung § 14 Rn ...” „... .– Rahmenbeschlüsse § 25 Rn. 25ff.Prozenthürde („Mindestschwelle“) für dieEuropawahl § 8 Rn. 53f.Primärrecht § 10 Rn ...” „... . 6ff.Rahmenbeschluss in der PJZS § 25 Rn. 25ff.Rat § 8 Rn. 15ff.– Aufgabe § 8 Rn. 19– Befugnisse § 8 ...”