Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Zwangsvollstreckungsrecht nimmt entsprechend seiner praktischen Bedeutung sowohl innerhalb des rechtswissenschaftlichen Studiums als auch im Rahmen der Referendarausbildung eine wichtige Rolle ein. Dieses inzwischen in der 13. Auflage erscheinende Standardwerk vermittelt die Grundlagen, Abläufe und Rechtsbehelfe des Zwangsvollstreckungsverfahrens mittels einer strukturierten und fallorientierten Darstellungsweise. Anhand von Fallbeispielen werden die zahlreichen Probleme des Zwangsvollstreckungsrechts aufgezeigt und deren Lösungen erörtert. Darüber hinaus fördern Aufbauschemata zu den einzelnen Vollstreckungsarten und Rechtsbehelfen das systematische Erlernen des examensrelevanten Stoffes, während Klausurhinweise und Formulierungsbeispiele den Leser auf dessen praktische Umsetzung vorbereiten.
Seit der Vorauflage enthält das Werk auch ein Kapitel zum Arrest und zur einstweiligen Verfügung. Kenntnisse dieser Thematik sind für Praxis und Ausbildung gleichermaßen unerlässlich. Mit der Ergänzung um den einstweiligen Rechtsschutz bietet das Werk dem Leser nunmehr eine umfassende Darstellung des gesamten Zwangsvollstreckungsrechts nach der ZPO.
Die Autoren
Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross ist Rechtsanwalt und Steuerberater; Dr. David-Christoph Bittmann ist Vorsitzender Richter am Landgericht Kaiserslautern.
- 1–7 Einführung 1–7
- 125–125 I. Wesen und Ziel 125–125
- 134–135 V. Das Verfahren 134–135
- 142–143 IV. Gang des Verfahrens 142–143
- 145–146 VI. Rechtsbeschwerde 145–146
- 148–148 I. Anwendungsbereich 148–148
- 148–149 II. Zulässigkeit 148–149
- 149–151 III. Begründetheit 149–151
- 153–205 3. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 153–205
- 179–190 § 28 Die Verwertung 179–190
- 190–191 § 29 Die Vorpfändung 190–191
- 205–206 § 34 Übersicht 205–206
- 211–216 § 37 Die Versteigerung 211–216
- 216–220 § 38 Der Zuschlag 216–220
- 232–232 III. Rechtsbehelfe 232–232
- 239–242 II. Abgrenzung 239–242
- 252–253 VI. Wirkung des Urteils 252–253
- 253–254 VII. Urteilsaufbau 253–254
- 274–275 VI. Inhalt des Urteils 274–275
- 275–276 § 50 Allgemeines 275–276
- 275–275 II. Anwendbarkeit 275–275
- 276–278 II. Zulässigkeit 276–278
- 278–280 III. Begründetheit 278–280
- 280–281 IV. Verfahren 280–281
- 281–285 V. Entscheidung 281–285
- 285–289 VI. Rechtsbehelfe 285–289
- 289–292 VII. Vollziehung 289–292
- 293–299 § 52 Arrest 293–299
- 293–293 I. Arten des Arrests 293–293
- 293–293 II. Zulässigkeit 293–293
- 293–295 III. Begründetheit 293–295
- 295–295 IV. Verfahren 295–295
- 295–295 V. Entscheidung 295–295
- 295–296 VI. Rechtsbehelfe 295–296
- 296–297 VII. Vollziehung 296–297
- 297–299 VIII. Schadensersatz 297–299
- 299–306 Stichwortverzeichnis 299–306
73 Treffer gefunden
- „... 30 § 36 Anordnung der Zwangsversteigerung 209 weise schon vor Erlass des Anordnungsbeschlusses ...” „... § 36 Anordnung der Zwangsversteigerung 207 IV. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Als ...” „... , 171), um diesen Anspruch anschließend im Klagewege durchzusetzen. § 36 Anordnung der ...”
- „... einer Befriedigung aus den Grundstückserträgen führen soll, reicht die mit ihrer Anordnung eintretende ...” „... Anordnung nach § 758a bedarf es dazu nicht (BGH Rpfleger 2011, 452). Gegen- über einem nicht zur Herausgabe ...” „... unbeschränkte Anordnung der Zwangsverwaltung durch das Vollstreckungsgericht hat nur verfahrensrechtliche ...”
- „... Anordnung der Zwangsversteigerung 207 IV. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Als ...” „... , 171), um diesen Anspruch anschließend im Klagewege durchzusetzen. § 36 Anordnung der ...” „... weiteres Verfahren darstellt (vgl. § 19 II ZVG). II. Rechtswirkungen der Anordnung Wirksam wird der ...”
- „... eine einstweilige Anordnung erlassen, also insbesondere anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen ...” „... (Stein/Jonas/ Münzberg ZPO § 766 Rn. 43). Die einstweilige Anordnung ist in analoger Anwendung des § 707 II ...” „... mN). Mit der Entscheidung nach § 766 wird die einstweilige Anordnung von selbst hinfällig ...”
- „... eine einstweilige Anordnung erlassen, also insbesondere anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen ...” „... (Stein/Jonas/ Münzberg ZPO § 766 Rn. 43). Die einstweilige Anordnung ist in analoger Anwendung des § 707 II ...” „... mN). Mit der Entscheidung nach § 766 wird die einstweilige Anordnung von selbst hinfällig ...”
- „... eine einstweilige Anordnung erlassen, also insbesondere anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen ...” „... (Stein/Jonas/ Münzberg ZPO § 766 Rn. 43). Die einstweilige Anordnung ist in analoger Anwendung des § 707 II ...” „... mN). Mit der Entscheidung nach § 766 wird die einstweilige Anordnung von selbst hinfällig ...”
- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 § 36 Anordnung der Zwangsversteigerung ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 II. Rechtswirkungen der Anordnung ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 I. Der Anordnungsbeschluss ...”
- „... mündliche Verhandlung ergehen können (§ 128 IV), zB Erinnerungsentscheidungen nach § 766 oder Anordnung ...” „... unterliegen, sind selten. In Betracht kommen unter anderem Einstweilige Anordnungen des ...” „... (Musielak/Voit/Lackmann ZPO § 769 Rn. 6); Einstweilige Anordnungen nach § 766 I 2, die ausnahmsweise im ...”
- „... Rpfleger 1985, 496; LG Bad Kreuznach DGVZ 1989, 139) eine Entscheidung vor, wenn der Richter Anordnungen ...” „... nach § 758a I 1 oder IV 1 erlässt. Da solche Anordnungen nur unter tatsächlicher und rechtlicher ...” „... ; Zöller/Geimer ZPO § 793 Rn. 4). Ob der Gerichtsvollzieher auch gegen die Anordnung einer Vollstreckungsmaßnahme ...”
- „... der Anordnung der Erzwingungshaft (§ 802g) ermöglicht der Antrag nach § 765a die gerichtliche Prüfung ...” „... bis zu einer endgültigen Entscheidung einstweilige Anordnungen treffen. § 765a gewährleistet keinen ...” „... Entscheidung kann das Gericht gem. §§ 765a I 2, 732 II einstweilige Anordnungen erlassen. Darüber hinaus kann ...”
- „... anordnet. Diese Anordnung muss von Amts wegen erfolgen, sobald der Kläger seinen Anspruch glaubhaft ...” „... § 720a zu nennen, zum anderen die einstweiligen Anordnungen im Rahmen der vollstreckungsrechtlichen ...” „... familienrechtlichen Verfahrens die Sonderregeln zum Arrest und zu den einstweiligen Anordnungen (§§ 49 ff., 119 FamFG ...”
- „... einstweilige Anordnungen treffen. § 765a gewährleistet keinen absoluten Schutz gegen den ...” „... kann das Gericht gem. §§ 765a I 2, 732 II einstweilige Anordnungen erlassen. Darüber hinaus kann auch ...” „... Einstweilige Anordnungen 99 Rechtsbehelf 100 153 3. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in ...”
- „... Vollstreckbarkeit gem. §§ 708 ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1, 769 VII. Urteilsaufbau ...” „... Rechtspfleger, § 20 I Nr. 17 RPflG) vorläufige Anordnungen erlassen (§ 769 II; vgl. J. Kaiser NJW 2014, 364 ...” „... . Das Gericht kann anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung ...”
- „... unterliegen, sind selten. In Betracht kommen unter anderem Einstweilige Anordnungen des ...” „... (Musielak/Voit/Lackmann ZPO § 769 Rn. 6); Einstweilige Anordnungen nach § 766 I 2, die ausnahmsweise im ...” „... Abhilfeverfahren auch durch den Rechtspfleger getroffen werden können und – wie Anordnungen nach § 769 II in ...”
- „... . Eine Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit kommt nur bei einem Arrestbefehl in Urteilsform in ...” „... Grundsatz der mündlichen Verhandlung 112 113 114 115 116 117 Anordnung einer Sicherheitsleistung ...” „... ZwangsVollstrR Rn. 1554). 2. Persönlicher Arrest Der persönliche Arrest wird gem. § 933 durch Anordnung der ...”
- „... besonderen Regelungen dargestellt werden. 1. Ausschließlich zuständig für die Anordnung des Arrestes ist ...” „... ff. entschieden. 4. Eine Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit kommt nur bei einem ...” „... ZwangsVollstrR Rn. 1525). 111 Grundsatz der mündlichen Verhandlung 112 113 114 115 116 117 Anordnung ...”
- „... einen die Sicherungsvollstreckung nach § 720a zu nennen, zum anderen die einstweiligen Anordnungen im ...” „... einstweiligen Anordnungen (§§ 49 ff., 119 FamFG) zu beachten. 3. Für das arbeitsgerichtliche Verfahren ...”
- „... einen die Sicherungsvollstreckung nach § 720a zu nennen, zum anderen die einstweiligen Anordnungen im ...” „... einstweiligen Anordnungen (§§ 49 ff., 119 FamFG) zu beachten. 3. Für das arbeitsgerichtliche Verfahren ...”
- „... . Eine Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit kommt nur bei einem Arrestbefehl in Urteilsform in ...” „... Grundsatz der mündlichen Verhandlung 112 113 114 115 116 117 Anordnung einer Sicherheitsleistung ...”
- „... . Eine Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit kommt nur bei einem Arrestbefehl in Urteilsform in ...” „... Grundsatz der mündlichen Verhandlung 112 113 114 115 116 117 Anordnung einer Sicherheitsleistung ...”
- „... Klageerhebung das Vollstreckungsgericht (durch den Rechtspfleger, § 20 I Nr. 17 RPflG) vorläufige Anordnungen ...” „... befristete Erinnerung nach § 11 II 1 RPflG statt. Das Gericht kann anordnen, dass die Zwangsvollstreckung ...”
- „... Klageerhebung das Vollstreckungsgericht (durch den Rechtspfleger, § 20 I Nr. 17 RPflG) vorläufige Anordnungen ...” „... befristete Erinnerung nach § 11 II 1 RPflG statt. Das Gericht kann anordnen, dass die Zwangsvollstreckung ...”
- „... aa) Gemäß § 938 I bestimmt das Gericht, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes erforderlich ...” „... ) Dem Ermessen des Gerichts ist jedoch nicht unbeschränkt. Folgende Grenzen gilt es bei der Anordnung ...” „... §§ 91 ff. entschieden. c) Eine Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit kommt nur bei einstweiligen ...”
- „... die vorläufige Vollstreckbarkeit gem. §§ 708 ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1 ...” „... anordnet. Diese Anordnung muss von Amts wegen erfolgen, sobald der Kläger seinen Anspruch glaubhaft ...”
- „... (BGHZ 120, 73 [77]; Heuer/Schubert JA 2005, 202 [206]). Wie im Rahmen der Anordnung der einstweiligen ...” „... sind der Beschluss oder das Urteil, die die einstweilige Verfügung anordnen. Einer Klausel bedürfen ...” „... Anordnung der einstweiligen Verfügung von Anfang an ungerechtfertigt iSv § 945 Alt. 1 war, an eine ...”
- „... Beschlagnahme kann erfolgen durch Anordnung der Zwangsversteigerung (§ 20 I ZVG), Anordnung der ...” „... Zugriffsobjekt 59 Der Umfang der Beschlagnahme ist verschieden: Nur die Anordnung der Zwangsverwaltung führt ...” „... gem. §§ 148 I, 20, 21 ZVG zur Beschlagnahme des gesamten Hypothekenverbandes. Die Anordnung der ...”
- „... einen die Sicherungsvollstreckung nach § 720a zu nennen, zum anderen die einstweiligen Anordnungen im ...” „... einstweiligen Anordnungen (§§ 49 ff., 119 FamFG) zu beachten. 3. Für das arbeitsgerichtliche Verfahren ...”
- „... Rpfleger 1985, 496; LG Bad Kreuznach DGVZ 1989, 139) eine Entscheidung vor, wenn der Richter Anordnungen ...” „... nach § 758a I 1 oder IV 1 erlässt. Da solche Anordnungen nur unter tatsächlicher und rechtlicher ...”
- „... beigetriebene Zwangsgeld dem Staat. Die spätere Aufhebung des Titels habe auf die Rechtmäßigkeit der Anordnung ...” „... Ansicht zu (2), muss das Gericht die Rückzahlung des Zwangsgeldes anordnen. § 45 Zwangsvollstreckung aus ...”
- „... Antrag in dem Urteil bis zu dessen Rechtskraft einstweilige Anordnungen hinsichtlich der Vollstreckung ...” „... Vollstreckbarkeit gem. §§ 708 ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1, 769 VII. Urteilsaufbau ...”
- „... Klageerhebung das Vollstreckungsgericht (durch den Rechtspfleger, § 20 I Nr. 17 RPflG) vorläufige Anordnungen ...” „... befristete Erinnerung nach § 11 II 1 RPflG statt. Das Gericht kann anordnen, dass die Zwangsvollstreckung ...”
- „... aa) Gemäß § 938 I bestimmt das Gericht, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes erforderlich ...” „... ) Dem Ermessen des Gerichts ist jedoch nicht unbeschränkt. Folgende Grenzen gilt es bei der Anordnung ...”
- „... bei seiner Beurteilung, ob die Anordnung der einstweiligen Verfügung von Anfang an ungerechtfertigt ...” „... zuständig für die Anordnung des Arrestes ist gem. §§ 919, 802 wahlweise das Gericht der Hauptsache oder das ...”
- „... gehören unter anderem alle Verfahrensmängel, aufgrund deren die Anordnung oder die Fortsetzung der ...” „... ; OLG Zweibrücken Rpfleger 1993, 169). Die Anordnung der Zwangsversteigerung führt gem. § 20 II ZVG iVm ...” „... ; Weber/Beckers WM 1988, 1). Der Gesetzeszweck des § 114a ZVG gebietet eine entsprechende Anordnung der ...”
- „... ). Beispiel: Gegen die Anordnung der Zwangsversteigerung (§ 15 ZVG) hat der Schuldner regelmäßig die ...” „... solcher Entscheidungen, die wie zB die Anordnung der Zwangsversteigerung besonders stark in die ...”
- „... beigetriebene Zwangsgeld dem Staat. Die spätere Aufhebung des Titels habe auf die Rechtmäßigkeit der Anordnung ...” „... Ansicht zu (2), muss das Gericht die Rückzahlung des Zwangsgeldes anordnen. § 45 Zwangsvollstreckung aus ...”
- „... anordnet. Diese Anordnung muss von Amts wegen erfolgen, sobald der Kläger seinen Anspruch glaubhaft ...”
- „... anordnet. Diese Anordnung muss von Amts wegen erfolgen, sobald der Kläger seinen Anspruch glaubhaft ...”
- „... ]; Heuer/Schubert JA 2005, 202 [206]). Wie im Rahmen der Anordnung der einstweiligen Verfügung ist auch bei deren ...” „... Urteil, die die einstweilige Verfügung anordnen. Einer Klausel bedürfen sie zur Vollziehung ...”
- „... besonderen Regelungen dargestellt werden. 1. Ausschließlich zuständig für die Anordnung des Arrestes ist ...”
- „... besonderen Regelungen dargestellt werden. 1. Ausschließlich zuständig für die Anordnung des Arrestes ist ...”
- „... die vorläufige Vollstreckbarkeit gem. §§ 708 ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1 ...”
- „... die vorläufige Vollstreckbarkeit gem. §§ 708 ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1 ...”
- „... Anordnung durchsuchen darf (§ 758a II). Der Gerichtsvollzieher ist nicht verpflichtet, den verhafteten ...” „... . Schwarze Liste, §§ 882b bis h). Die Eintragung erfolgt auf Anordnung des Gerichtsvollziehers, wenn der ...”
- „... Einreden des Erben 1/128 ff. Einstellungsbeschluss 1/115 Einstweilige Anordnung 2/46 f.; 7/7 ...” „... Ehegatten 1/315 – bei sonst. Wohngemeinschaften 1/316 Zwangsversteigerung 4/9, 15 ff. – Anordnung 4/23 ff ...”
- „... mündliche Verhandlung ergehen können (§ 128 IV), zB Erinnerungsentscheidungen nach § 766 oder Anordnung ...”
- „... einseitige Anordnung dahin zu modifizieren, dass unter Aufrechterhaltung der Verstrickung die sich aus dem ...”
- „... fristgerecht eingelegte Beschwerde zulässig, wenn dem Schuldner vor Erlass der Anordnung kein rechtliches ...”
- „... Antrag in dem Urteil bis zu dessen Rechtskraft einstweilige Anordnungen hinsichtlich der Vollstreckung ...”
- „... ZwangsVollstrR Rn. 1554). 2. Persönlicher Arrest Der persönliche Arrest wird gem. § 933 durch Anordnung der ...”
- „... Entscheidung bis zum Ablauf der Beschwerdefrist oder bis zu einer anderweitigen Anordnung des ...”
- „... fristgerecht eingelegte Beschwerde zulässig, wenn dem Schuldner vor Erlass der Anordnung kein rechtliches ...”
- „... einseitige Anordnung dahin zu modifizieren, dass unter Aufrechterhaltung der Verstrickung die sich aus dem ...”
- „... ff. c) ggf. einstweilige Anordnungen gem. §§ 770 S. 1, 769 § 49 Die Vorzugsklage nach § 805 I ...”
- „... ; BayObLG Rpfleger 1976, 66; Wieczorek/Schütze/Bittmann ZPO § 751 Rn. 13). Die Anordnung des Gerichts ...” „... , insbesondere die gerichtliche Anordnung der Einstellung, und die darauf beruhenden Maßnahmen des ...”
- „... Herausgabe an einen Sequester anordnen, der auf Antrag des Gläubigers bestellt wird (§ 848 I). Die ...” „... Gericht kann jedoch auf Antrag auch eine andere Art der Verwertung anordnen (§§ 857 V, 844), insbesondere ...”
- „... einseitige Anordnung dahin zu modifizieren, dass unter Aufrechterhaltung der Verstrickung die sich aus dem ...”
- „... einer anderweitigen Anordnung des Beschwerdegerichts aussetzen (Baur/Stürner/Bruns ZwangsVollstrR Rn ...”
- „... in zweierlei Hinsicht: Im Falle der Anordnung der Erzwingungshaft (§ 802g) ermöglicht der Antrag ...”
- „... Herausgabe an einen Sequester anordnen, der auf Antrag des Gläubigers bestellt wird (§ 848 I). Die ...”
- „... letzten 12 Monate erfolgte Anordnungen nach § 833a und seine Zahlungsbereitschaft Auskunft zu erteilen ...” „... Gläubiger (§ 835) ausnahmsweise nach § 844 durch Anordnung einer anderen Verwertungsart (Parallele zu ...”
- „... Zwangsvollstreckung des B aus dem die Zwangsmittel anordnenden Beschluss vom Februar 2019 für unzulässig zu erklären ...” „... Antrag in dem Urteil bis zu dessen Rechtskraft einstweilige Anordnungen hinsichtlich der Vollstreckung ...”
- „... ist auf die Erinnerung der Antrag auf Anordnung der Teilungsversteigerung zurückzuweisen bzw. der ...” „... haben. Ehemann A beantragt die Teilungsversteigerung gem. §§ 180 ff. ZVG. Gegen den Anordnungsbeschluss ...” „... Anordnungsbeschluss aufzuheben (BGH Rpfleger 2007, 558). b) Auch das Vorbehaltseigentum berechtigt zur ...”
- „... Anordnung einer Vorschusszahlung (§ 887 II) könne der Schuldner seiner Verpflichtung noch durch eine ...”
- „... Gläubigers auch auf andere Weise als durch Zahlung herbeizuführen. Selbst nach Anordnung einer ...”
- „... Tatbestand, der das Vollstreckungshindernis begründet, insbesondere die gerichtliche Anordnung der ...”
- „... ; Weber/Beckers WM 1988, 1). Der Gesetzeszweck des § 114a ZVG gebietet eine entsprechende Anordnung der ...”
- „... Forderungen erfolgt durch Überweisung an den Gläubiger (§ 835) ausnahmsweise nach § 844 durch Anordnung ...” „... . Beispiel: Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wird aufgehoben, weil er trotz Anordnung der ...”
- „... frei, durch entsprechende Anordnungen gegenüber dem Vollstreckungsorgan 1. den Forderungsbetrag ...”
- „... statthaft gegen jede Anordnung oder Maßnahme (nicht Entscheidung, dann § 793; Rn. 49) des ...”
- „... unter anderem alle Verfahrensmängel, aufgrund deren die Anordnung oder die Fortsetzung der ...”
- „... übrigen Voraussetzungen für die Anordnung der Zwangsverwaltung weiterhin vorliegen (BGH MDR 2017, 55 ...”
- „... Befriedigungsaussichten für den Gläubiger das Rechtsschutzbedürfnis für den Anordnungsantrag zu verneinen (Storz/Kiderlen ...”