Öffentliches Recht
Ein Basislehrbuch zum Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht mit Übungsfällen
Zusammenfassung
Dieses Lehrbuch ist ideal zur Vorbereitung auf Prüfungen im öffentlichen Recht. Es behandelt die Kernbereiche des öffentlichen Rechts:
- Staatsrecht
- Verfassungsprozessrecht
- Allgemeines Verwaltungsrecht
- Staatshaftungsrecht
- Verwaltungsprozessrecht
- Europarecht
In klarer und leicht verständlicher Sprache werden die besonders prüfungsrelevanten Probleme und Fallkonstellationen behandelt. Zahlreiche Hervorhebungen, Fallbeispiele sowie vor allem Übersichten und Prüfschemata bieten eine ideale Lernhilfe. Bei den Übungsfällen mit Musterlösungen handelt es sich um Originalklausuren. Sie vermitteln zugleich die erforderliche Falllösungstechnik.
Das Buch eignet sich sowohl für Anfänger, die sich die zentralen Teilgebiete des öffentlichen Rechts sukzessive erarbeiten wollen, als auch für Fortgeschrittene, denen an einer raschen und konzentrierten Wiederholung und Prüfungsvorbereitung gelegen ist.
Die Neuauflage wurde für eine durchgehende Aktualisierung und Ergänzung genutzt. Viele prüfungsrelevante Gegenstände wurden vertieft und erweitert.
- 1–3 Einführung 1–3
- 307–537 Teil 2: Verwaltungsrecht 307–537
- 307–309 Einführung 307–309
- 537–617 Teil 3: Europarecht 537–617
- 537–538 Einführung 537–538
- 563–584 § 33 Die Grundfreiheiten 563–584
- 617–721 Teil 4: Übungsfälle 617–721
- 721–734 Stichwortverzeichnis 721–734
- 734–734 Impressum 734–734
24 Treffer gefunden
- „... entsprechend dem Eingang der Anträge auf Zuschussgewährung. § 9 Sind die Voraussetzungen der Richtlinie ...” „... ist nicht ersichtlich. Es sind deshalb die Voraussetzungen von § 40 I VwGO zu prüfen. Es müsste eine ...” „... Anspruchsgrundlage Möglicherweise kann R seinen Anspruch auf die Richtlinie stützen. R erfüllt die Voraussetzungen ...”
- „... primären EU-Recht verbürgten Rechte sind unter den genannten Voraussetzungen für die Bürger vor deutschen ...” „... von dieser fehlenden unmittelbaren Wirkung der Richtlinien gilt unter folgenden zwei Voraussetzungen ...” „... erlassen wird. Sind diese zwei Voraussetzungen erfüllt, wirkt die Richtlinie unmittelbar. Die Bürger ...”
- „... abzustellen2. Falls die Voraussetzungen einer Vorschrift des BVerfGG nicht erfüllt sind, muss geprüft werden ...” „... , ob die Voraussetzungen der Parallelvorschrift des GG erfüllt sind ...” „... unter den engen Voraussetzungen des § 76 I Nr. 2 BVerfGG zulässig. Art. 93 I Nr. 2 GG nennt diese ...”
- „... , dass Beamte unter bestimmten Voraussetzungen entlassen werden können. Die Behörde muss die Entlassung ...” „... also nicht in jedem Fall verfügen, in dem die gesetzlich normierten Voraussetzungen erfüllt sind ...” „... Rechtsfolge eines Gesetzes zu unterscheiden. Auf der Tatbestandsseite sind die Voraussetzungen geregelt, die ...”
- „... welchen Voraussetzungen Klagen und sonstige Anträge auf gerichtlichen Rechtsschutz zulässig und begründet ...” „... allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen handelt es sich um solche Voraussetzungen, die jede ...” „... § 40 I VwGO bestimmt ganz allgemein, unter welchen Voraussetzungen der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ...”
- „... enthält er die Voraussetzung für die Entstehung eines materiell-rechtlichen Rückforderungsanspruchs ...” „... möglicherweise in seinen Rechten verletzt. Unter diesen Voraussetzungen ist ein Unterlassungsanspruch des S ...” „... aus. Eine Ausnahme besteht nur unter den folgenden zwei Voraussetzungen. EU- Richtlinien wirken dann ...”
- „... Voraussetzungen auch das Recht auf Abwehraussperrungen einräumt (BVerfGE 84, 212/225). Art. 29 V HV ist deshalb ...” „... Voraussetzungen kann etwa eine Unterlassensverfassungsbeschwerde nach Art. 93 I Nr. 4a GG erfolgreich sein8 ...” „... grundsätzlich unter weniger strengen Voraussetzungen einschränken als die anderen Freiheits- und damit auch die ...”
- „... EU-Rechts, dem unter bestimmten Voraussetzungen der Anwendungsvorrang gegenüber kollidierendem deutschen ...” „... III BGB) verneint hat. 4 Auch wenn die Voraussetzungen der Regelvermutung des § 48 II 2 VwVfG erfüllt ...” „... dieser Stelle noch nicht primär abgestellt werden. Sind die Voraussetzungen des § 48 II 2 VwVfG erfüllt ...”
- „... . Sie müssen strengere Voraussetzungen als die anderen Kläger erfüllen. Deshalb sind sie ...” „... AEUV nur nichtprivilegierte Kläger sind, können sie Richtlinien nur unter den Voraussetzungen des Art ...” „... Weise individualisiert wie den Adressaten eines Beschlusses14. Diese Voraussetzung ist vor allem dann ...”
- „... relativ geringe Beeinträchtigungen der Berufsfreiheit dar und sind unter weniger strengen Voraussetzungen ...” „... nur, wenn zusätzlich die Voraussetzungen des Art. 72 II GG erfüllt sind2. Es ist nicht ersichtlich ...” „... Gewerbebetrieb nur unter folgender Voraussetzung eröffnet: Betroffen sein müssen wesensmäßige betriebliche ...”
- „... entsteht unter folgenden Voraussetzungen: • längere und allgemeine Übung (objektives Element ...” „... Voraussetzungen) Einzelfallgesetze. Die Regelung von Einzelfällen ist typischerweise Aufgabe der Exekutive (und ...” „... Voraussetzungen nur handeln darf, wenn sie hierzu in einem formellen Gesetz ermächtigt ist. Allgemein ...”
- „... Angaben enthält, die der Meinungsbildung dienen3. Problematisch ist, wann diese Voraussetzung im ...” „... Einzelfall vorgeht6. Da diese Voraussetzung indes generell für die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen ...” „... folgenden beiden Voraussetzungen eine Ausnahme: Erstens muss die RL inhaltlich unbedingt und hinreichend ...”
- „... und nationales Recht 609 2. Voraussetzungen und Grenzen der Übertragung von Hoheitsrechten a ...” „... ) Voraussetzungen der Übertragung von Hoheitsrechten und der Mitgestaltung der Europäischen Rechtsordnung Die ...” „... . Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse). Konsequenz der oben genannten Voraussetzungen und Grenzen der ...”
- „... Berufswahlregelungen und sind deshalb unter weniger strengen Voraussetzungen zulässig. Am stärksten ist die ...” „... Voraussetzungen zulässig. Die Dreistufentheorie ist damit Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. W kann ...” „... 652 2. Voraussetzungen eines Sitzungsausschlusses Ebenso wie § 38 I GOBT verlangt auch ein auf § 41 ...”
- „... (Verwaltungsrechtsweg, Klagearten und die sonstigen wichtigsten Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Klage) verlangt ...” „... Verwaltungshandeln, die Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit des VA und die Möglichkeiten seiner Aufhebung durch die ...”
- „... ) werden. Die Voraussetzungen der Ratifikation richten sich nach dem nationalen Verfassungsrecht der ...” „... erforderlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist der Beitritt des Drittstaates gescheitert10. Für ...” „... einstimmig beschlossen haben, so dass sogar die strengen Voraussetzungen des Art. 23 I 3 GG erfüllt waren ...”
- „... unterscheidende Frage ist, unter welchen Voraussetzungen sekundäres EU-Recht gesetzt werden darf ...” „... ist unter folgenden Voraussetzungen eröffnet. aaa) Personeller Schutzbereich Die Art. 34 ff ...” „... Voraussetzungen erfüllt sind 46 EuGH NJW 2008, 3693 Rn ...”
- „... , die die Voraussetzungen des Art. 54 I AEUV erfüllen – diese Vorschrift ist analog anwendbar. Auf die ...” „... unterscheidende Frage ist, unter welchen Voraussetzungen sekundäres EU-Recht gesetzt werden darf ...”
- „... des EU-Rechts verstoßen. Es genügt nicht jeder Rechtsverstoß. Zwei Voraussetzungen müssen hinzu ...” „... gelten zusätzlich folgende Voraussetzungen: • schwerwiegender Rechtsverstoß • Schädigung einer klar ...”
- „... Amtspflicht als Voraussetzung für die Amtshaftung, JA 1992, 1. Rechtsprechung: BGHZ 34, 99 (grds. nur ...” „... Enteignungsentschädigung besteht (nur) unter folgenden Voraussetzungen: a) Öffentlich-rechtliches Handeln Zunächst ...” „... . Voraussetzung für einen Anspruchsausschluss wegen Missachtung der Obliegenheit, den Schaden abzuwehren, ist ...”
- „... der Voraussetzung, dass das Vorverfahren ordnungsgemäß und erfolglos nachgeholt wird, zulässig. B ...” „... Rechtswidrigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages genügt nicht. Denn sie führt nur unter den Voraussetzungen ...”
- „... b) Begriff, Voraussetzungen und Folgen der Sozialisierung ............. 537 XIX. Schutz vor ...”
- „... Voraussetzungen des Art. 72 II GG sind damit erfüllt14. c) Ergebnis Da ungeschriebene Bundeskompetenz kraft ...”
- „... . Sie bestimmen die Voraussetzungen, unter denen die Behörden überhaupt handeln dürfen oder müssen (das ...”